Aktuelle Informationen zum Coronavirus im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa

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Allgemeinverfügungen, Verordnungen

07.07.2020 - Verordnung über das Verbot von Großveranstaltungen


Verordnung über das Verbot von Großveranstaltungen vor dem Hintergrund der SARS-CoV-2-Pandemie in Brandenburg (Großveranstaltungsverbotsverordnung – GroßveranstVerbV)
 
Verordnung gültig ab 07.07.2020 PDF Datei (221 KB)
Quelle: MSGIV Brandenburg
 
Verordnung gültig ab 15.06.2020 PDF Datei (671 KB)
Quelle: MSGIV Brandenburg
 
Verordnung gültig ab 28.05.2020 PDF Datei (218 KB)
Quelle: MSGIV Brandenburg
 
Verordnung gültig ab 08.05.2020 PDF Datei (216 KB)
Quelle: MSGIV Brandenburg

27.06.2020 - Umgangsverordnung


Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg (SARS-CoV-2-Umgangsverordnung - SARS-CoV-2-UmgV)
 

18.04.2020 - Allgemeinverfügung des MSGIV zur Badesaison 2020


Allgemeinverfügung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz zur Bestimmung der Badesaison für das Jahr 2020 im Land Brandenburg
 
Download Allgemeinverfügung PDF Datei (894 KB)
Quelle: MSGIV Brandenburg

14.04.2020 - Allgemeinverfügung im Landkreis zu Reiserückkehrende wurde aufgehoben


Die Allgemeinverfügung vom 13.03.2020, die an Reiserückkehrende aus Risikogebieten und besonders von der Ausbreitung des Corona SARS-CoV-2 und COVID 19 betroffenen Gebieten gerichtet war, wurde am 14.04.2020 aufgehoben.

Die Aufhebung finden Sie hier.
 

Übersicht Anpassungen

27.06.2020 - Übersicht der Änderungen ab 27.06.2020


  • Abstandsgebot für Mannschafts- und andere Kontaktpersonen entfällt nun auch für Erwachsene
  • Bei Stadtrundfahrten, Schiffsausflügen und ähnlichen Angeboten kann "an Deck" auf den Mund-Nasen-Schutz verzichtet werden.
    Im geschlossenen Bereich des Fahrzeugs bzw. Schiffs gilt weiterhin grundsätzlich die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.
  • Weiterhin gilt: Abstand halten, Maske tragen im ÖPNV und beim Einkauf

13.06.2020 - Anpassungen ab dem 13. Juni 2020


Sport und Sportbetrieb:
  •  Indoor-Bäder einschließlich Spaß- und Freizeitbäder, Trockensaunen über 80 °C ohne Aufgüsse, Thermen, Thermalbäder und sonstige Badeanlagen können in geschlossenen Räumen öffnen. Auch hier gelten die genannten Hygiene-Vorgaben.

Alle genannten Einrichtungen dürfen nicht von Personen mit Atemwegserkrankungen betreten werden.

06.06.2020 - Anpassungen am dem 06. Juni 2020


  •  Kulturveranstaltungen in Räumen mit bis zu 75 Personen und unter freiem Himmel mit bis zu 150 Personen können stattfinden. Zu den Veranstaltungsformaten gehören zum Beispiel Konzerte, Theater und Kinos.

27.05.2020 - Anpassungen ab dem 28. Mai 2020


Veranstaltungen und Zusammenkünfte:
  • Versammlungen und Veranstaltungen (zum Beispiel genehmigte Demonstrationen oder Gottesdienste und religiöse Veranstaltungen) unter freiem Himmel mit bis zu 150 und in geschlossenen Räumen mit bis zu 75 Personen sind erlaubt
  • die bisherige Begrenzung der Teilnehmerzahl von fünf Personen bei Fahrunterricht, Nachhilfe oder Musikunterricht und ähnlichen Angeboten wird aufgehoben
  • Zusammenkünfte oder Feiern im privaten oder familiären Bereich aus gewichtigem Anlass, zum Beispiel Hochzeitsfeiern, mit bis zu 50 Personen, können durchgeführt werden
  • Feste an Schulen zu besonderen Anlässen unter freiem Himmel mit bis zu 150 und in geschlossenen Räumen mit bis zu 75 Personen sind erlaubt. Für Kitas gilt dies nur für Veranstaltungen im Freien. Inhäusig müssen sie leider verboten bleiben.
  • der Aufenthalt im öffentlichen Raum mit bis zu zehn Personen oder zwei Hausständen ist möglich
Sport und Sportbetrieb:
  • es dürfen nun auch öffentliche und private Indoor-Sportanlagen, insbesondere Gymnastik-, Turn- und Sporthallen, Fitnessstudios, Tanzschulen und Tanzstudios grundsätzlich wieder öffnen. Geschlossen bleiben jedoch Indoor-Spielplätze, da hier die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln nicht gewährleistet werden kann.
    • Die Betreiber haben dazu Hygienekonzepte zu erstellen, die folgende Merkmale erfüllen müssen: das allgemeine Abstandsgebot muss gewährleistet sein, etwa durch Steuerung und Beschränkung des Zutritts und der Nutzung von Geräten; der Sport darf nur kontaktfrei (außer bei Teilnehmenden aus demselben Haushalt/Lebenspartner); geeignete Desinfektionsmaßnahmen müssen regelmäßig durchgeführt werden, insbesondere in Sammelumkleiden und Sanitäreinrichtungen; die Kontaktdaten der Besucherinnen und Besucher werden zum Zweck einer möglichen Infektionsnachverfolgung erhoben; ein mindestens stündliches Lüften wird eingehalten;
  • Auch Freibäder und sonstige Badeanlagen unter freiem Himmel können mit entsprechenden Hygienekonzepten wieder geöffnet werden.
Gewerbe:
  • Spezialmärkte, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Gewerbe können wieder öffnen.
    Auch hier gelten die Abstands- und Hygieneregeln. Soweit dabei ein Kundenkontakt stattfindet, gilt hier auch die Pflicht zum Tagen einer Mund-Nasen-Bedeckung.

26.05.2020 - Neue Anpassung der Eindämmungsverordnung


Erleichterungen für Kulturangebote, private Feiern, Bäderbetrieb und weitere Sportmöglichkeiten

Zur Pressemitteilung des Landes Brandenburg bzw. hier

Informationen der Verwaltung

14.06.2020 - Änderungen ab 15.06.2020 im Sachgebiet Führerscheinangelegenheiten und Kfz-Zulassung


Ab Montag, dem 15.06.2020, treten folgende Regelungen im Sachgebiet Führerscheinangelegenheiten und Kfz-Zulassung in der Kreisverwaltung Spree-Neiße in Kraft:

Zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden zur Begrenzung der beim Zulassungsvorgang unvermeidbaren Kontakte Zulassungsvorgänge von Zulassungsdiensten sowie von Bürgerinnen und Bürgern bis auf Weiteres ausschließlich nach terminlicher Vereinbarung über das Online-Kfz-Terminreservierungsportal bearbeitet.
Die Entgegennahme der entsprechenden Verwaltungsvorgänge von den gewerblichen Zulassungsdiensten erfolgt täglich in der Zeit von 08:00 - 09:30 Uhr. Die Abgabezeit ist zu vereinbaren unter der Rufnummer 03562 986-13644. Zur Abholung erfolgt eine individuelle Absprache.

Die Anzahl der Zulassungsvorgänge je Zulassungsdienst ist bis auf Weiteres auf 15 pro Tag begrenzt. Ausgenommen ist der Dienstag, hier ist die Anzahl dere Zulassungsvorgänge je Zulassungsdienst auf 20 Stück festgesetzt sowie der Freitag, hier ist die Anzahl der Zulassungsvorgänge je Zulassungsdienst auf 10 Stück festgesetzt.
Hierbei handelt es sich um folgende Anliegen:
  • Neuzulassungen
  • Ummeldungen von Fahrzeugen
  • Technikänderungen
  • Umkennzeichnungen
  • Zuteilung von Kurzzeitkennzeichen
  • Wiederzulassung eines außer Betrieb gesetzten Fahrzeuges mit und ohne Halterwechsel
  • Ausstellung neuer Papiere nach Verlust oder Diebstahl und ggf. Änderung der Halteranschrift.
Es liegen keine Beschränkungen hinsichtlich des Typs des Kraftfahrzeuges vor.
Der Antrag für die Außerbetriebsetzung eines Fahrzeuges, welches im Besitz von Bürgerinnen und Bürgern des Landkreises sowie Unternehmen mit Sitz im Landkreis ist, kann durch einen Zulassungsdienst gesondert zu den vereinbarten Abgabezeiten der Kfz-Zulassungsstelle übergeben werden.

Wir danken für Ihr Verständnis.

02.06.2020 - Allgemeinverfügung Erweiterung Kita Regelbetrieb veröffentlicht


30.04.2020 - Bitte Mund-Nasen-Schutz nicht vergessen!


Um die Wahrscheinlichkeit einer weiteren Virusverbreitung zu minimieren, bittet der Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa alle Bürgerinnen und Bürger darum, ab Montag, dem 04. Mai 2020, einen Mund-Nasen-Schutz beim Betreten zur Wahrnehmung von Terminen in der Kreisverwaltung oder in den nachgeordneten Einrichtungen und Eigenbetrieben zu tragen. Diese ergänzende Vorsichtsmaßnahme soll zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger sowie zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung dienen.
In diesem Zusammenhang weist die Kreisverwaltung erneut darauf hin, dass das Betreten des Kreishauses nur beim Vorliegen eines telefonisch vereinbarten Termins gestattet ist.
 
weitere Informationen

22.04.2020 - Niederlausitzer Heidemuseum und die Kreisbibliothek des Landkreises öffnen wieder


Ab Montag, dem 04. Mai 2020, öffnen die Kreisbibliothek des Landkreises Spree-Neiße und das Niederlausitzer Heidemuseum in Spremberg wieder. Der Landkreis bittet um Verständnis, dass diese Öffnung nur unter Einhaltung der erforderlichen Abstands- und Hygieneregeln erfolgen kann. Die Musik- und Kunstschulen des Landkreises Spree-Neiße bleiben bis auf Weiteres geschlossen.

17.04.2020 - Sonderregelungen in der Kfz-Zulassungsstelle bleiben weiterhin bestehen

15.04.2020 - Wertstoffhöfe werden wieder geöffnet


Ab 21. April 2020 sind die Wertstoffhöfe des Landkreises Spree-Neiße in Spremberg, Guben, Welzow und Werben wieder regulär geöffnet.
Die jeweiligen Standortöffnungszeiten finden Sie im Abfallkalender oder auf der Internetseite www.eigenbetrieb-abfallwirtschaft-lkspn.de .

09.04.2020 - Hilfe für Mieterhaushalte: Vereinfachter Zugang zum Wohngeld während der Corona-Krise


Bund und Länder unterstützen die Bürger*innen sowie Unternehmen in der Corona-Krise durch vielfältige Maßnahmen. Um die Zahlungsfähigkeit der Mieter*innen zu sichern, haben sich Bund und Länder auf ein schnelleres und vereinfachtes Wohngeldverfahren geeinigt. Entsprechende Handlungsanweisungen des Bundes hat das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung als oberste Fachaufsicht den Wohngeldstellen in den betroffenen Kommunen, kreisfreien Städte und Landkreisverwaltungen übersandt.
 
„Mit dem leichteren Zugang zum Wohngeld wollen wir die Haushalte unterstützen, die einen Anspruch auf diese Leistung haben und diese in der Corona-Zeit besonders dringend benötigen. Wohngeld ist ein wichtiger Schlüssel, um einkommensschwächeren Bürgerinnen und Bürgern bei ihren Wohnkosten zu helfen. So können wir angemessenes und familiengerechtes Wohnen wirtschaftlich sichern. Darüber hinaus ermöglichen wir den Wohngeldstellen, flexibel auf die Situation zu reagieren“, erklärte Guido Beermann, Minister für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg.

Die Zahlung der Mieten ist ein wichtiger Baustein, um Mieter*innen vor einer eventuellen Anhäufung von Schulden zu bewahren und gleichzeitig die Vermieter liquide zu halten. Daher appellieren wir an die Mieter*innen, das Wohngeldangebot anzunehmen und sich rechtzeitig über ihre Möglichkeiten zu informieren.

Die Handlungsanweisungen zur kurzfristigen Bearbeitung der vielen Neuanträge und Weiterbewilligungen zum Wohngeld beinhalten:
• Verzicht auf die Plausibilitätsprüfung der Angaben zum Einkommen sowie auf die Prüfung eigener Unterhaltsansprüche bei coronabedingten Einkommenseinbußen
• im Ausnahmefall Weiterzahlung des bisherigen Wohngeldes als Vorschuss
• Weiterbewilligung des Wohngeldes mit verkürztem Bewilligungszeitraum auf Basis der bisherigen Bewilligung
• Beschränkung von zu erbringenden Nachweisen auf das für die Berechnung notwendige Minimum
• Ermittlung nur der zwingend notwendigen Angaben
 
Um die Funktionsfähigkeit der Wohngeldbehörden zu sichern, sind Wohngeldstellen in Brandenburg darüber hinaus als systemrelevant einzustufen. Als systemrelevant gelten Berufsgruppen, die in der Krisenarbeit für die Öffentlichkeit unentbehrlich sind. Zu diesen kritischen Infrastrukturen zählen unter anderem Beschäftigte zur Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen sowie der Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung  – wie die Wohngeldstellen. Die Kommunen sind angehalten, die Wohngeldstellen in ihre Notfallpläne der Kommunen aufzunehmen und über entsprechende Personalausstattung und Vertretungsregelungen deren Arbeitsfähigkeit sicherzustellen.
 
Hintergrund:

Was ist Wohngeld?
Wohngeld hilft einkommensschwachen Haushalten bei ihren Wohnkosten, um angemessenes und familiengerechtes Wohnen wirtschaftlich zu sichern. Das Wohngeld wird als Mietzuschuss (für Mieterinnen und Mieter) oder als Lastenzuschuss (für selbstnutzende Eigentümerinnen und Eigentümer) geleistet. Wenn Sie zum Kreis der Berechtigten gehören, haben Sie einen Rechtsanspruch auf Wohngeld.
Ob und in welcher Höhe Sie Wohngeld in Anspruch nehmen können, hängt von drei Faktoren ab:
  • Anzahl der zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder
  • Höhe des Gesamteinkommens
  • Höhe der zuschussfähigen Miete bzw. Belastung
Wohngeld können Sie nur erhalten, wenn Sie einen Antrag stellen und die Voraussetzungen nachweisen, dass Sie:
  • Mieter/Mieterin, Eigentümer/Eigentümerin oder eine gleichgestellte Person sind und den Wohnraum, für den Wohngeld beantragt wird, selbst nutzen,
  • den Mittelpunkt Ihrer Lebensbeziehungen in dieser Wohnung haben und
  • mit eigenem Einkommen plus Wohngeld Ihren notwendigen Bedarf zum Lebensunterhalt decken können.
Wohngeldrechner
Mit einem Klick auf den nachfolgenden Link können Sie prüfen, ob Sie zur Inanspruchnahme von Wohngeld berechtigt sind: Start des Wohngeldrechners

Der Wohngeldrechner wurde von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung von Berlin zur Verfügung gestellt. Ihre Daten werden automatisch vom Server gelöscht, wenn Sie das Interview beendet haben. Alle Berechnungsergebnisse beruhen auf Ihren Angaben. Ein Wohngeldanspruch lässt sich aus dieser Berechnung nicht ableiten. Auch kann der später von der Wohngeldbehörde berechnete Anspruch von dem Ergebnis der Online-Berechnung abweichen.

Pressemitteilung des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg


 
 

08.04.2020 - Mitarbeiter der Kreisverwaltung prüfen vor Ort den Gesundheitszustand von in Quarantäne lebenden Personen


Ab Mittwoch, dem 08. April 2020, werden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung regelmäßig neben der telefonischen Abfrage zum Gesundheitszustand von derzeit in Quarantäne lebenden Personen auch eine Vor-Ort-Nachsorge vornehmen, denn das Wohlergehen der Bürgerinnen und Bürger ist dem Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa sehr wichtig. Ziel dieser persönlichen Kontaktaufnahme ist es, sich nach dem jeweiligen Wohlergehen zu informieren und nach Möglichkeit aufgetretene Fragen, die sich aufgrund der verordneten Quarantänemaßnahmen ergeben, zu beantworten. Der Landkreis weist daraufhin, dass alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung bei der Kontaktaufnahme ihren Dienstausweis vorzeigen und dass hierbei ausschließlich Fragen zum Gesundheitszustand oder zum allgemeinen Wohlbefinden gestellt werden. Unter keinen Umständen werden die Mitarbeiter weitere Daten wie zum Beispiel Bankverbindungen oder dergleichen abfragen. Ebenso wenig werden Produkte und Dienstleistungen zum Verkauf angeboten. Die Befragung durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erfolgt vor der Wohnungstür.

26.03.2020 - Geänderte Regelungen in der Kfz-Zulassungsstelle


Ab Montag, dem 30.03.2020 treten geänderte Regelungen in  der Kfz-Zulassungsstelle des Landkreis Spree-Neiße in Kraft.
 
Zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden zur Begrenzung der beim Zulassungsvorgang unvermeidbaren Kontakte nur noch Zulassungsvorgänge von Zulassungsdiensten bearbeitet. Die entsprechenden Verwaltungsvorgänge werden täglich in der Zeit von 8:00-10:00 Uhr ausschließlich von einem Zulassungsdienst entgegengenommen. Die Abgabezeit ist zu vereinbaren unter der Rufnummer 03562 986 - 13603. Zur Abholung erfolgt eine individuelle Absprache.
 
Die Anzahl der Vorgänge je Zulassungsdienst wird bis auf Weiteres auf 20 pro Tag begrenzt.


 

23.03.2020 - Zugang zur Kreisverwaltung erfolgt ab sofort nur noch nach telefonischer Voranmeldung


Um den sozialen Kontakt gemäß der derzeit vorherrschenden Hygienebestimmungen zur Eindämmung des Corona-Virus strikt zu gewährleisten, erfolgt der Einlass in die Kreisverwaltung bei unvermeidlichen Terminen ausschließlich nach telefonischer Absprache. Nach Voranmeldung des Termins wird dem Besucher eine genaue Uhrzeit und ein genauer Ort mitgeteilt, an dem ihm nach Vorzeigen seines Personalausweises ein Einlass in die Kreisverwaltung gewährt wird. Außerhalb solcher Termine bleiben die Türen grundsätzlich geschlossen.

20.03.2020 - Merkblatt für Betroffene (Kontaktpersonen) bei häuslicher Quarantäne


Hier auf der rechten Seite finden Sie ein Merkblatt, welches vom Robert-Koch-Institut als Hilfestellung zum Verhalten bei Quarantäne für Kontaktpersonen herausgegeben wurde.

19.03.2020 - Wertstoffhöfe werden geschlossen, eingeschränkter Service


Aufgrund der aktuellen Lage schließt der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße die Wertstoffhöfe in Guben, Spremberg, Welzow und Werben ab Montag, dem 23. März 2020 bis voraussichtlich zum Montag, dem 20. April 2020. Der Forster Wertstoffhof (Zur Deponie 1 in 03149 Forst (Lausitz)) kann vorerst weiterhin zu den nachfolgenden Öffnungszeiten genutzt werden:
 
Montag bis Freitag
08:00 - 16:00 Uhr
Samstag
08:00 - 13:00 Uhr
 
Wir bitten um Verständnis.
 
Weiterhin weist der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft darauf hin, dass die persönliche Bürgerberatung ab sofort eingestellt ist. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Eigenbetriebes stehen den Bürgerinnen und Bürgern bei Fragen dennoch zu den gewohnten Sprechzeiten zur Verfügung und zwar telefonisch unter der Rufnummer 03562 6925-0 oder per E-Mail an abfallwirtschaft@lkspn.de. Wichtige Informationen bezüglich möglicher Veränderungen in der Abfallentsorgung aufgrund der Corona-Epidemie finden die Bürgerinnen und Bürger auf der Internetseite des Eigenbetriebes unter www.eigenbetrieb-abfallwirtschaft.de.

 

18.03.2020 - Informationen zum Verkauf von Restmüllsäcken


Vor dem Hintergrund der aktuellen Situation informiert der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße darüber, dass bis auf weiteres kein Verkauf von Restabfallsäcken bei den Verkaufsstellen der Städte, Ämter und Gemeinden erfolgt. Bürgerinnen und Bürger erhalten die Abfallsäcke nur auf telefonische Bestellung beim Eigenbetrieb Abfallwirtschaft unter der Telefonnummer 03562 6925-101. Es erfolgt anschließend ein Versand der Abfallsäcke und der Rechnung per Post, wofür entsprechende Portokosten anfallen.
Weiterhin ist die Onlineanmeldung von Sperrmüll und Elektronikschrott bis zum 20.04.2020 gesperrt. Dieser Onlinedienst wird voraussichtlich ab 20.04.2020 wieder zur Verfügung stehen.

17.03.2020 - Ausfall aller Sprechzeiten


Mit der Hochstufung der Corona-Gefährdungslage durch das Robert Koch Institut von „mäßig“ auf „hoch“, hat sich für die Kreisverwaltung des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa eine neue Situation ergeben. Als Reaktion darauf, werden ab Mittwoch, dem 18. März 2020, bis auf Weiteres keine Sprechstunden mehr in der Verwaltung durchgeführt. Alle bisher vereinbarten Termine entfallen damit. Eine telefonische Erreichbarkeit wird jedoch sichergestellt, was auch für die Kfz-Zulassung zutrifft. Sollte die Prüfung eines Vorgangs unvermeidlich bzw. dringlich sein, zum Beispiel beim Diebstahl eines Fahrzeugs, können sich Bürgerinnen und Bürger zunächst telefonisch an die Verwaltung wenden, um eine Lösung zu suchen.


 

16.03.2020 - Die Kreisverwaltung Spree-Neiße schränkt ab 17. März 2020 den Publikumsverkehr ein!


Diese Einschränkung betrifft neben der Kreisverwaltung in der Heinrich-Heine Straße 1 in Forst (Lausitz) auch alle Außenstellen in Cottbus, Guben, Forst und Spremberg inklusive des Eigenbetriebes Jobcenter Spree-Neiße.
 
Sollten Bürgerinnen und Bürger einen persönlichen Termin vereinbart haben, entfällt dieser ohne Rechtsfolgen. Die Kontaktaufnahme kann weiterhin per Mail oder per Telefon erfolgen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung sind weiter für die Bürgerinnen und Bürger da. Sollte ein persönlicher Termin unvermeidbar sein, wird dieser ermöglicht.
 
Ziel ist es, die Arbeitsfähigkeit der Kreisverwaltung für die Erbringung von Leistungen vor dem Hintergrund des sich ausbreitenden Corona-Virus aufrecht zu erhalten. Demnach hat die Leistungsgewährung Vorrang.
 
Bürgerinnen und Bürger, die einen Antrag benötigen, können diesen per Telefon abfordern, ausfüllen und anschließend schriftlich beim zuständigen Bearbeiter einreichen.
 
Für die Kfz-Zulassung und Führerscheinstelle gilt ab dem 17. März 2020, dass eine zwingende Vorabanmeldung erforderlich ist. Es erfolgt ausschließlich eine Bearbeitung von Vorgängen mit Termin. Diese können vereinbart werden unter 03562 986 -13201 oder -13603. Die Sprechzeiten der Kfz-Zulassung und Führerscheinstelle, in denen eine Terminvereinbarung möglich ist, lauten:
 
Montag
08:00 bis 12:00 Uhr
Dienstag
08:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr
Mittwoch
08:00 bis 12:00 Uhr
Donnerstag
08:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 16:00 Uhr
Freitag
08:00 bis 11:00 Uhr
 
Die telefonischen Erreichbarkeiten sowie weiterführende und aktuelle Informationen entnehmen die Bürgerinnen und Bürger bitte der Homepage des Landkreises.

09.03.2020 - Schuleingangsuntersuchungen werden bis auf weiteres ausgesetzt


Aufgrund des jüngst aufgetretenen Falles einer Coronavirus-Erkrankung im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa und den damit verbundenen arbeits- und zeitintensiven Maßnahmen seitens des Gesundheitsamtes zur Eindämmung des Virus, finden bis auf weiteres keine Schuleingangsuntersuchungen im Landkreis mehr statt. Wir bitten die Bürgerinnen und Bürger um Verständnis und entschuldigen uns für eventuelle Unannehmlichkeiten.

09.03.2020 - Erste Coronavirus-Erkrankung im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa


Im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa gibt es den ersten bestätigten Fall in Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) zur Coronavirus-Erkrankung (COVID-19) eines Mannes, der zuvor eine Reise nach Italien unternommen hatte. Gemäß der Empfehlungen des Robert Koch-Institut (RKI), hat der Fachbereich Gesundheit des Landkreises alle notwendigen Maßnahmen eingeleitet, um einer weiteren Verbreitung von COVID-19 entgegenzuwirken. Dazu werden schnellstmöglich sämtliche Kontaktpersonen ermittelt.

Informationen für Unternehmen und Vereine

08.07.2020 - BMWi Bund schaltet Plattform für Überbrückungshilfe frei


Kleine und mittelständische Unternehmen, die wegen der Corona-Pandemie starke Umsatzrückgänge verzeichnen, können hier eine Überbrückungshilfe beantragen.
Hier geht es zur Webseite des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

26.05.2020 - Stufenplan Öffnung Kultureinrichtungen- und -veranstaltungen


1. Stufe (bis 05. Juni auf Grundlage der geltenden EindämmungsVO):

Kultureinrichtungen bleiben mit Ausnahme der Museen, Galerien, Bibliotheken und Archive für den Publikumsverkehr geschlossen. Der Probenbetrieb an Konzert-, Theater- und Opernhäusern ist unter Beachtung von Hygiene- und Abstandsbedingungen und auf Basis eines Infektionsschutzkonzeptes möglich. An Musikschulen ist Instrumentalunterricht und an Kunstschulen der Unterricht mit bis zu 5 Schüler*innen möglich. Kulturveranstaltungen bleiben untersagt. In Einzelfällen sind Veranstaltungen unter freiem Himmel mit bis zu 50 Personen mit Ausnahmegenehmigung möglich. 

2. Stufe (ab 06. Juni auf Grundlage der überarbeiteten EindämmungsVO):

Kultureinrichtungen können unter Beachtung jeweiliger branchenspezifischer Hygienestandards geöffnet werden. An Musik- und Kunstschulen wird Unterricht ermöglicht. Kulturveranstaltungen können mit bis zu 150 Besucher*innen unter freiem Himmel unter Beachtung der allgemeinen Hygienemaßnahmen und unter Vorlage eines schriftlichen Infektionsschutzkonzepts in enger Abstimmung mit den örtlichen Gesundheitsbehörden durchgeführt werden. Veranstaltungen mit bis zu 75 Besucher*innen sind auch in geschlossenen Räumen unter denselben Voraussetzungen möglich.

3. Stufe (ab 01. August – soweit sich die Corona-Lage nicht verschlechtert hat):

Kultureinrichtungen können unter Beachtung jeweiliger branchenspezifischer Hygienestandards geöffnet werden. Auch Amateurchöre und -orchester können unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln den Probenbetrieb wiederaufnehmen.

Kulturveranstaltungen im Freien mit bis zu 500 und in geschlossenen Häusern mit bis zu 150 Besucher*innen sind unter Einhaltung der Hygienestandards und spezifischer Hygiene-Konzepte in Abstimmung mit den örtlichen Gesundheitsbehörden möglich.

4. Stufe (ab September 2020 – soweit sich die Corona-Lage nicht verschlechtert hat):

Alle Veranstaltungen bis 1.000 Personen unter strenger Einhaltung der allgemeinen Hygienestandards sind erlaubt.

5. Stufe (offen):

Rückkehr zum normalen Betrieb ohne weitere Hygienestandards.
Das Stufenkonzept und weitere Infos sind unter https://mwfk.brandenburg.de  bzw. im Dateianhang abrufbar.
 
Download Stufenplan PDF Datei (255 KB)
Quelle: Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur

29.04.2020 - Bootsverleih ab 30. April 2020 in OSL, SPN und LDS wieder möglich


Gewerbliche Bootsvermieter in Oberspreewald-Lausitz, Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa und Dahme-Spreewald dürfen ihre Boote ab dem 30. April 2020 wieder an Tagesgäste vermieten. Auf eine entsprechende Lockerung verständigten sich die Landräte der drei Spreewald-Landkreise. Sie ermöglichen damit sowohl Anbietern als auch Gästen eine Perspektive für den derzeit stark eingeschränkten Wassersport in den Regionen.
weitere Informationen

29.04.2020 - Rettungsschirm für gemeinnützige Vereine und Einrichtungen


Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) und das Ministerium der Finanzen (MdF) haben sich mit einer Richtlinie auf einen Rettungsschirm für gemeinnützige Träger von Einrichtungen der Bildung, der Kinder- und Jugendhilfe, der Weiterbildung und des Sports zur Überwindung von existenzgefährdenden Notlagen, die durch die Coronakrise entstanden sind, verständigt. Dafür stellt die Landesregierung insgesamt 10 Millionen Euro für drei Monate zur Verfügung.
Zur Pressemitteilung des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport
 
Download Antrag Soforthilfe PDF Datei (163 KB)
Quelle: MBJS
 
Download Richtlinie MBJS Soforthilfe PDF Datei (1 MB)
Quelle: MBJS
 
Download FAQ Soforthilfe PDF Datei (190 KB)
Quelle: MBJS

14.04.2020 - Antrag Soforthilfe ILB für Vereine und Stiftungen


Privatrechtliche Vereine und Stiftungen können Soforthilfe des Landes und des Bundes von der ILB erhalten, wenn sie einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb oder einen Zweckbetrieb haben, in dem aufgrund der Corona-Pandemie ein Liquiditätsengpass entstanden ist.
Näheres finden Sie dazu im Dateinanhang "Anschreiben der ILB". Dazu gibt es auch den Antrag zum Ausfüllen.
 
 
Download Anschreiben der ILB PDF Datei (1 MB)
Quelle: Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
 
Download Antrag Soforthilfe ILB PDF Datei (1 MB)
Quelle: ILB Land Brandenburg

23.03.2020 - Corona-Folgen: Land legt Soforthilfeprogramm für kleine und mittlere Unternehmen sowie Freiberufler auf


Zuschüsse zwischen 5.000 und 60.000 Euro möglich – Anträge können ab Mitte der nächsten Woche über die ILB gestellt werden

Potsdam – Brandenburgs Landesregierung legt ein Soforthilfeprogramm auf, das sich gezielt an kleine und mittlere Unternehmen sowie Freiberufler richtet, die durch die Corona-Krise in eine existenzbedrohliche wirtschaftliche Schieflage und Liquiditätsengpässe geraten sind. Wie Finanzministerin Katrin Lange und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach heute in Potsdam mitteilten, besteht dieses Soforthilfeprogramm aus zwei Bestandteilen: Zum einen sollen notleidende Unternehmen unbürokratisch und kurzfristig zwischen 5.000 und 60.000 Euro zur Abwendung einer akuten Existenzgefährdung erhalten können. Diese Soforthilfen sollen nicht als Darlehen, sondern als nicht rückzahlbare Zuschüsse gewährt werden.
 
Finanzministerin Katrin Lange: „Die Folgen der Corona-Pandemie haben sehr schwerwiegende Auswirkungen auf Betriebe und Selbstständige. Das Land ergreift jetzt kurzfristig Maßnahmen zur direkten finanziellen Hilfe für die Betroffenen. Hier geht es nicht um Darlehen und Bürgschaften, sondern um echte Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Einer entsprechenden Richtlinie des Wirtschaftsministeriums hat das Finanzministerium heute zugestimmt. Der Haushaltsausschuss des Landtages hatte bereits in einem ersten Schritt außerplanmäßigen Ausgaben von 7,5 Mio. Euro zugestimmt, um so schnell wie möglich mit den geplanten Hilfsmaßnahmen beginnen zu können.“ Diese Mittel sollen nach erfolgtem Beschluss des Nachtragshaushaltes 2020 durch den Landtag aus dem bereits vorgestellten Rettungsschirm für das Land Brandenburg von insgesamt 500 Millionen Euro verstärkt werden.
 
Wirtschaftsminister Jörg Steinbach: „Brandenburg ist geprägt von einer sehr kleinteiligen Wirtschaftsstruktur. Es sind die kleinen und mittleren Unternehmen, die die Substanz unserer Wirtschaft ausmachen. Wir wissen, dass gerade der Mittelstand mit seinen vielen Klein- und Kleinstbetrieben oft nur über ein sehr dünnes finanzielles Polster verfügt. Wir setzen alles daran, den von der Ausbreitung des Corona-Virus betroffenen Firmen schnell zu helfen. Mit diesen Soforthilfen für kleine und mittelständische Unternehmen wollen wir dazu beitragen, Insolvenzen infolge der Corona-Krise zu vermeiden.
 
Die Unterstützung aus dem neuen Soforthilfeprogramm wird gestaffelt nach der Zahl der Erwerbstätigen und beträgt:

bis zu 2 Erwerbstätige bis zu  5.000,- EUR,
bis zu 5 Erwerbstätige bis zu 10.000,- EUR,
bis zu 15 Erwerbstätige bis zu 15.000,- EUR,
bis zu 50 Erwerbstätige bis zu 30.000,- EUR,
bis zu 100 Erwerbstätige  bis zu 60.000,- EUR
 
Die Soforthilfe wird von der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) nach Eingang der vollständigen Antragsunterlagen kurzfristig auf das Konto der Leistungsempfänger überwiesen. Anträge können von gewerblichen Unternehmen und selbstständigen Angehörigen der Freien Berufe (bis zu 100 Erwerbstätige) gestellt werden, die eine Betriebs- bzw. Arbeitsstätte im Land Brandenburg haben. Die vollständige Richtlinie wird in den nächsten Tagen auf der Internetseite der ILB veröf- fentlicht.
 
Zum anderen wird das beim Wirtschaftsministerium bereits vorhandene Konsolidierungs- und Standortsicherungsprogramm („KoSta“) zur Gewährung von Liquiditätshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen kurzfristig aufgestockt.
 
Beide Programmteile sollen unbürokratisch und kurzfristig die im Zuge der Corona- Pandemie wirtschaftlich bedrohten Unternehmen und Freiberufler stützen.
 
Information: Das Soforthilfeprogramm startet voraussichtlich ab kommender Woche Mittwoch, dem 25. März 2020.
 
Informationen zu dem Programm werden auf der Seite der Investitionsbank ILB unter www.ilb.de veröffentlicht, sobald sie vorliegen. Damit ist in den kommenden Tagen zu rechnen. Erst mit dem Start des Programms können auch Anträge bearbeitet werden!
 
Unternehmen und Freiberufler, die durch die Corona-Krise in eine existenzbedrohliche wirtschaftliche Schieflage und in Liquiditätsengpässe geraten sind, wenden sich bitte ab Programmstart an die
 
Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB)
Telefon: 0331 - 660 2211
E-Mail: beratung@ilb.de

Alle Programme, die für durch die Corona-Krise in eine existenzbedrohliche wirt- schaftliche Schieflage und in Liquiditätsengpässe geratene Unternehmen und Ge- werbetreibende nutzen können, hat die ILB auf einer Internetseite zusammengestellt.
 
https://www.ilb.de/de/covid-19-aktuelle-informationen/aktuelle-unterstuetzungsangebote

18.03.2020 - Informationen für Unternehmen mit betriebswirtschaftlichen Schwierigkeiten


Da den Landkreis über seine Bürgerhotline zahlreiche Fragen zu den Themen Wirtschaftshilfe, Kurzarbeitergeld und Verdienstausfallgeld erreicht haben, hat er eine kurze Auflistung der zuständigen Ansprechpartner erstellt. Für weitere Informationen einfach hier klicken.

Informationen für Eltern

22.06.2020 - Kinder und Jugendliche können Fußball spielen – auch andere Sportarten mit weniger als 1,50 Meter Abstand sind erlaubt


Sportarten wie Fußball, Rudern oder Volleyball, die einen Mindestabstand von 1,50 Meter unterschreiten, können von Kindern und Jugendlichen in vollem Umfang wieder betrieben werden. Darauf weist das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) nach Abstimmung mit dem Ministerium für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz (MSGIV) am Freitag hin.

Laut der aktuell geltenden Umgangsverordnung ist auch bei sportlichen Aktivitäten der Mindestabstand von 1,50 Meter einzuhalten. Die Abstandsregelung gilt aber nicht im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit, in den Kindertagesstätten und ab dem 25. Juni auch nicht mehr in den Schulen. Junge Menschen sollen sich altersgemäß Verhalten können. Der Infektionsschutz soll zwar beachtet werden, aber nur in dem Umfang, wie dies erwartet und praktisch realisiert werden kann. Eine starre Abstandsregelungen passt hierzu nicht.

Angebote der Sportvereine für junge Menschen sind Jugendarbeit im Sinne des Sozialgesetzbuches (SGB VIII). Dort ist die Jugendarbeit in Sport, Spiel und Gesel-ligkeit ausdrücklich als ein Schwerpunkt der Jugendarbeit genannt. Daraus folgt, dass sämtliche sportlichen und bewegungsorientierten Angebote der Sportvereine nicht dem Abstandsgebot unterliegen, auch nicht auf Sportanlagen Jugendarbeit erfasst Kinder, Jugendliche und junge Heranwachsende bis zum 27. Lebensjahr.

Jugend- und Sportministerin Britta Ernst: „Zahlreiche Sportvereine, die sehr aktive Jugendarbeit betreiben, habe sich gemeldet und nachgefragt, ob es zutrifft, dass das Abstandsgebot auch in diesem Bereich keine Anwendung finden muss. Besonders wichtig ist dies insbesondere für die anstehenden Sommerferien. Ich freue mich, sagen zu können, dass die Antwort schlicht „ja“ lautet. Jungen Menschen können ihren Spiel- und Sportmöglichkeiten wieder vollumfänglich nachgehen. Das eröffnet auch für die Ferienbetreuung noch einmal viele tolle Aussichten. Der Infektionsschutz sollte weiterhin beachtet werden, aber die Abstandsregelung muss nicht zwingend beachtet werden.“

Quelle: Ministerium für Bildung, Jugend und Sport

13.05.2020 - Weitere Öffnung von Schulen und Kitas bis zu den Sommerferien


 Unser Brandenburg, Facebook
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Bis zum 24. Juni, dem Beginn der Sommerferien, soll den Kleinsten in Brandenburg so viel Kita wie möglich, den Schülerinnen und Schülern so viel Präsenzunterricht wie möglich zuteilwerden. Wie viel das im Einzelnen sein kann, hängt vor allem von den Platz- und Personalkapazitäten vor Ort ab, die sich aufgrund der notwendigen Hygieneregeln verknappen. Mit den vom Ministerium für Bildung, Jugend und Sport vorgeschlagenen Maßnahmen wird den gemeinschaftlichen Beschlüssen der Kultusministerkonferenz und der Jugendminister- und Familienministerkonferenz Rechnung getragen. Die meisten anderen Länder wählen ebenfalls den Weg der schrittweisen Öffnung. In Brandenburg gehen derzeit 50 Prozent aller Schülerinnen und Schüler bereits wieder in der Schule, die Notbetreuungsquote in Kitas ist nach den ersten Lockerungen auf über 30 Prozent gestiegen.
 
Die Pressemitteilung des MBJS können Sie hier einsehen.
(Quelle: Unser Brandenburg, Facebook)

24.04.2020 - Zentrale Prüfungen in der Jahrgangsstufe 10 finden statt - Vorbereitung in den Schulen beginnt am 27. April


In Brandenburg finden wie vorgesehen die zentralen Prüfungen zum Mittleren Schulabschluss (Jahrgangsstufe 10) vollumfänglich statt. Die schriftlichen Prüfungen in den Fächern Deutsch, Mathematik und Englisch erfolgen als zentrale Prüfungen. Damit starten die Prüfungen in der Jahrgangsstufe 10 am 13. Mai 2020 mit der Prüfung in Deutsch, am 25.5. folgt Mathe und am 27.5. Englisch. Damit wird der Beschluss der Kultusministerkonferenz von 25.3.2020 umgesetzt.
 
Um die Schülerinnen und Schüler in Brandenburg auf die Prüfungen bestmöglich vorzubereiten, starten die 10. Jahrgänge am 27. April 2020 wieder mit dem Präsenzunterricht in der Schule. Die Schulen sind seitens des Bildungsministeriums mit einem Schreiben und Handlungsempfehlungen darauf vorbereitet worden.

Pressemitteilung Ministerium für Bildung, Jugend und Sport

24.04.2020 - Schulen öffnen am 27. April für bestimmte Jahrgangsstufen – Fahrplan für jede Schulform entwickelt


Ab dem 27. April stehen erste Schritte zu einer stufenweisen Öffnung der Schulen an. Das Bildungsministerium hat für jede einzelne Schulform einen Fahrplan entwickelt, der ab dem 27. April 2020 die sukzessive Aufnahme des Präsenzunterrichts unter Wahrung des Infektionsschutzes gewährleisten soll. Darüber wurden die staatlichen Schulämter und Schulen, Eltern sowie Schülerinnen und Schüler schriftlich informiert.
 
Bildungsministerin Britta Ernst: „Wir wissen, dass es für alle Beteiligten eine große Herausforderung ist. Wir sind aber sicher, dass diese für alle ungewöhnliche Situation bei einer guten Zusammenarbeit aller zu meistern ist. Der Unterricht wird bis auf Weiteres ein anderer sein als bisher üblich. Ich bitte daher Beteiligten, sich an die einfachen und wirksamen Schutzmaßnahmen zu halten. Damit ist schon viel gewonnen“
 
Die Schulpflicht gilt weiterhin. Die Eltern dürfen selber über den Schulbesuch entscheiden, wenn ihre Kinder oder andere Angehörige des Haushalts einer Risikogruppe angehören. Weisen Kinder Erkältungssymptome (u.a. Husten, Fieber, Schnupfen, Halsschmerzen) auf, sollen sie zu Hause bleiben, bis sie wieder vollständig symptomfrei sind.
 
Britta Ernst: „Alle Beteiligten müssen sich darauf einstellen, dass der Schul- und Unterrichtsbetrieb bis auf Weiteres ein anderer sein wird als das bislang Übliche. Lernprozesse müssen neugestaltet und organisiert werden, Lerngruppen geteilt, Stundenpläne umgestellt und gekürzt werden. Es wird Phasen des Lernens zu Hause und Lernphasen in der Schule geben.“
 
In Schreiben des Ministeriums an die staatlichen Schulämter und Schulen, Eltern, Schülerinnen und Schüler wird insbesondere noch einmal auf die im Alltag geltenden Regeln hingewiesen:

Hygienemaßnahmen
  • Abstand von mindestens 1,50 Metern zu anderen Personen halten.
  • Wenn der Mindestabstand aufgrund der Umstände nicht verlässlich eingehalten werden kann, wie zum Beispiel im öffentlichen Personennah- und Schülerverkehr, Tragen eines Mund- und Nasenschutz (bspw. textile Barriere wie Schal, Tuch, selbstgefertigte Stoffmasken).
  • Auf korrekte Hust- und Niesetikette (ins Taschentuch oder in die Armbeuge) achten.
  • Regelmäßig die Hände gründlich mit Wasser und Seife waschen.
  • Berühren von Augen, Nase und Mund vermeiden. 
  • Ausleih- und Tauschverbot von Gegenständen und Essen mit anderen Personen.
Infektionsschutz
  •      Eine Lerngruppe soll möglichst immer in demselben Raum unterrichtet werden.
  •      Jede Schülerin und jeder Schüler sollen einen festen, eigenen Arbeitsplatz haben, der von keinem anderen Schüler genutzt wird.
  •      Die Sitzordnung ist so zu gestalten, dass ein Abstand von 1,50 Meter in jeder Phase des Unterrichts eingehalten wird.
  •      Gruppentische, -unterricht und -arbeit sind untersagt.
  •      Unterrichtsbeginn, Pausenzeiten und Essenzeiten sind durch geeignete Maßnahmen wie zum Beispiel unterschiedliche Zeiten und getrennte Raum- und Schulhofaufteilungen so festzulegen, dass die verschiedenen Lerngruppen nicht in Kontakt kommen.
  •      Die Lernsituationen, Lerngruppen und zugeordnete Lehrkräfte sind zu dokumentieren.
Um die geforderten Abstände einzuhalten können nicht alle Schülerinnen und Schüler gleichzeitig in einem Klassenraum unterrichtet werden. An den Grundschulen werden die Gruppen in der Regel auf zwei Räume verteilt. An den weiterführenden Schulen wird es überwiegen ein Wechselmodell geben: montags, mittwochs und freitags besucht die einen Hälfte die Schule, dienstags und donnerstag die andere Hälfte. Nach einer Woche wird getauscht. Damit erhalten alle Schülerinnen und Schüler einer Klasse den gleichen Unterricht, bei gleichen Lehrkräften im gleichen Raum. Der erteilte Präsenzunterricht ist reduziert, wird jedoch mit Homeschooling Angeboten verbunden.
 
Zum 27. April setzen die Unterrichtsangebote zunächst für die Abschlussklassen der Jahrgangsstufe (Jgst.) 10 der Ober- und Gesamtschulen, Gymnasien und Förderschulen mit Blick auf die Prüfungen am Ende der Jahrgangsstufe 10 sowie für die Prüfungsvorbereitung mehrerer Bildungsgänge der Oberstufenzentren (zweiter Jahrgang der Fachoberschule (FOS), Fachschule Sozialwesen Berufsfachschule Soziales Berufsfachschule Landesrecht Fachschule Technik und Wirtschaft Unterricht in der Berufsschule 3. Lehrjahr) ein.
 
Ab dem 4. Mai 2020 werden die Jahrgangsstufe 6 der Grundschulen und Förderschulen, die Jahrgangsstufe 9 der Ober- und Gesamtschule, des Gymnasiums und der Förderschulen sowie die Jahrgangsstufe 11 des Gymnasiums und die Jahrgangsstufe 12 der Gesamtschule wieder mit dem Unterricht beginnen.
 
Ab dem 11. Mai 2020 sollen dann auch die Jahrgangsstufe 5 der Grund- und Förderschulen wieder ein regelmäßiges Unterrichtsangebot erhalten.
 
Schülerinnen und Schüler, die die Schulen noch nicht besuchen können, werden weiterhin von ihren Lehrern über unterschiedliche Wege mit Aufgaben versorgt. Zwischen Lehrkraft und Schülerinnen und Schüler soll ein regelmäßiges Feedback über die an der Schule vorhandenen Lernmanagementsysteme (u.a. Schulcloud) geben.
 
Für Kinder, die durch Homeschooling nicht gut erreicht werden, können die Schulen ab 4. Mai 2020 ein pädagogisches Präsenz-Angebot an Grundschulen und in der Sekundarstufe I (Klassen 7 bis 10) anbieten, wenn die Rahmenbedingungen zu Abstandsregeln, Lerngruppen und Hygiene geklärt sind.

Pressemitteilung des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport
 

21.04.2020 - Informationen für Eltern zum Übergangsverfahren in die 5. Jahrgangsstufe


Im Anhang finden Sie einen Verweis auf eine Pressemitteilung des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport, welche sich an die Eltern zum Übergangsverfahren in die 5. Jahrgangsstufe richtet sowie der geänderte Zeitplan.
weitere Informationen

09.04.2020 - Soforthilfe "Kein Kind alleine lassen"


Der Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs (UBSKM) der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig, und sein Team haben heute die Website www.kein-kind-alleine-lassen.de gestartet.
Hier finden Kinder und Jugendliche direkten Kontakt zu Beratungsstellen und auch Erwachsene bekommen Informationen, was sie bei sexueller und anderer familiärer Gewalt in der Corona-Krise tun können.
 "Mit der Aktion „Kein Kind alleine lassen“ verbinde ich den dringenden Appell an die Bevölkerung, in der aktuellen dramatischen Situation Kinder nicht aus den Augen zu verlieren“, sagt der Missbrauchsbeauftragte. „Wir geben mit der Website den Menschen die Möglichkeit aktiv mitzuhelfen. Auf der Seite sind neben Infos und weiteren Weblinks auch Flyer und Plakate zum Ausdrucken. Wir wollen klarmachen: Schon das Aufhängen eines Flyers im Hausflur kann helfen, die Nachbarschaft daran zu erinnern, sich um Kinder und Jugendliche aus dem eigenen Umfeld zu kümmern und aufeinander aufzupassen.“ 
Die Pressemitteilung sowie weitere Flyer finden Sie hier im Anhang zum Download.
 
 
Download Pressemitteilung vom 09. April 2020 PDF Datei (140 KB)
Quelle: Unabhängiger Beauftragter für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs
 
Download Flyer für Kinder PDF Datei (917 KB)
Quelle: Unabhängiger Beauftragter für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs
 
Download Flyer für Erwachsene PDF Datei (914 KB)
Quelle: Unabhängiger Beauftragter für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs
 
Download Hilfe-Flyer PDF Datei (113 KB)
Quelle: Unabhängiger Beauftragter für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs

08.04.2020 - Kindertagespflegestellen werden für den Notfallbetrieb im Landkreis geöffnet


Durch den Anstieg der Betreuungsquote in den Kindertagesstätten wird nunmehr die Notfallbetreuung auch in den Kindertagespflegestellen möglich. Wie bei der Notfallbetreuung in den Kindertagesstätten gilt auch für die 27 Kindertagespflegestellen, dass nur eine Notfallbetreuung gestattet ist, wenn beide Erziehungsberechtigte – im Falle von Alleinerziehenden: die alleinerziehende Person – in sogenannten kritischen Infrastrukturen tätig sind, und eine häusliche oder sonstige individuelle bzw. private Betreuung nicht organisiert werden kann. Die Notbetreuung ist für Kinder von Beschäftigten aus folgenden Bereichen vorgesehen:

  • Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen sowie der Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung,
  • Polizei, Rettungsdienst, Katstrophenschutz und Feuerwehr sowie die sonstige nicht-polizeiliche Gefahrenabwehr,
  • Rechtspflege,
  • Vollzugsbereich einschließlich Justizvollzug, Maßregelvollzug und vergleichbare Bereiche,
  • Energie, Abfall, Wasser, Öffentlicher Personennahverkehr, IT und Telekommunikation, Arbeitsverwaltung (Leistungsverwaltung),
  • Landwirtschaft, Ernährungswirtschaft, Lebensmitteleinzelhandel und Versorgungswirtschaft,
  • in der fortgeführten Kindertagesbetreuung,
  • Bestattungswesen,
  • Medien,
  • Veterinärmedizin,
  • für die Aufrechterhaltung des Zahlungsverkehrs erforderliches Personal,
  • Reinigungsfirmen, sowie sie in kritischen Infrastrukturen tätig sind.
In folgenden Bereichen ist es ausreichend, wenn nur ein Elternteil in einem systemrelevanten Beruf arbeitet, um Anspruch auf die Notbetreuung zu haben (sog. „Ein-Elternregelung“):
 
  • im Gesundheitsbereich, in gesundheitstechnischen und pharmazeutischen Bereichen, im medizinischen  und  im  pflegerischen  Bereich,  der  stationären  und  teilstationären  Erziehungshilfen, in Internaten gemäß § 45 SGB VIII, der Eingliederungshilfe sowie der Versorgung psychische Erkrankter sowie für die Notfallbetreuung von Kindern bis zum Ende des Grundschulalters.

01.04.2020 - Fragen-Antworten-Katalog zur Sicherung des Kindeswohl


Hier auf der Seite unter "Dokumente" haben wir nun ein pdf (Sicherung Kindeswohl) veröffentlicht, welches ein paar Antworten auf die momentane Herausforderung für das Familienleben gibt. Enthalten sind auch Telefonnummern, welche Sie im Bedarfsfall kontaktieren können.

Informationen für Einrichtungen im Medizin-, Alten- und Pflegebereich

30.06.2020 - Sonderparkrechtsgenehmigung endet


Die Regelung über befristete Sonderparkrechte für ambulante Pflegedienste (Ausnahme MIL vom 16.4.2020) läuft zum 30.06.2020 aus. Eine Verlängerung der Regelung ist nicht beabsichtigt.
 

24.06.2020 - Anforderungen an die Hygiene bei der Reinigung und Desinfektion von Flächen



 
Download Flyer Anforderungen an die Hygiene bei der Reinigung und Desinfektion von Flächen PDF Datei (368 KB)
Quelle: Bundesgesundheitsbl - Gesundheitsforsch-Gesundheitsschutz

24.06.2020 - Häusliche Isolierung bei bestätigter COVID-19-Erkrankung



 
Download Flyer Häusliche Isolierung bei COVID-19-Erkrankung PDF Datei (356 KB)
Quelle: Robert Koch Institut

02.04.2020 - Fragen-Antworten-Katalog für die stationäre und ambulante Pflege


Der Bevollmächtigte der Bundesregierung für Pflege hat ein Papier mit FAQ´s zu Corona für die stationäre und ambulante Pflege herausgegeben. Seitens des MSGIV ist dieses Papier an das LASV, die Verbände der Pflegedienste und an die Liga weitergeleitet worden. Das Papier mit dem Titel “Häufige Fragen von ambulanten Pflege- und Betreuungsdiensten und stationären Pflegeeinrichtungen zur Versorgung der pflegebedürftigen Menschen“ (Stand: 26. März 2020) ist in der Anlage zu Ihrer Kenntnisnahme beigefügt. Seitens des Bevollmächtigten der Bundesregierung für Pflege ist beabsichtigt, diese FAQ´s regelmäßig zu aktualisieren; die Aktualisierungen sind im Internet abrufbar unter: und dort unter “Häufige Fragen von ambulanten Pflege- und Betreuungsdiensten und stationären Pflegeeinrichtungen“.

Quelle: Landkreistag Brandenburg
 
Download Information PDF Datei (234 KB)
Quelle: Der Bevollmächtigte der Bundesregierung für Pflege

Tourismus

27.06.2020 - FAQ Beherbergungsverbot



 
Fragen zum Beherbergungsverbot ab 27. Juni 2020 PDF Datei (196 KB)
Quelle: MSGIV

15.05.2020 - Wiedereintritt Gastronomie - DEHOGA Brandenburg e.V.


Empfehlung des DEHOGA Brandenburg e.V.
 
Download Handlungsempfehlung PDF Datei (54 KB)
Quelle: DEHOGA Brandenburg e.V.
 
Mustervorlage Erfassung Gäste PDF Datei (239 KB)
Quelle: DEHOGA Brandenburg e.V.

15.05.2020 - Informationen Lausitzer Seenland

12.05.2020 - Leitfaden IHK Cottbus


Leitfaden zum Wiedereintritt unter den Bedingungen der Corona-Krise in der Gastronomie - Handlungsempfehlung der IHK Cottbus
 
Leitfaden Gastronomie PDF Datei (339 KB)
Quelle: IHK Cottbus

11.05.2020 - Neustart der Tourismuswirtschaft im Spreewald - Tourismusverband Spreewald e.V.


Zur Webseite
 
Handlungsempfehlung Tourismus im Spreewald PDF Datei (515 KB)
Quelle: Tourismusverband Spreewald e.V.

10.05.2020 - Webseite des Deutschen Tourismusverbandes

Pressemitteilungen

Hilfe im Web

21.04.2020 - Coronavirus: Angebotsplattform für Schutzausrüstung freigeschaltet


Der Zentraldienst der Polizei Brandenburg hat eine Angebotsplattform für medizinische Produkte und persönliche Schutzausrüstung (PSA) freigeschaltet. Unter dem Link können Angebote zum Beispiel für Operationsmasken, Untersuchungshandschuhe, Pflegekittel, FFP2- und FFP3-Masken oder auch Desinfektionsmittel, die im Kampf gegen das Coronavirus dringend benötigt werden, online eingestellt werden.
weitere Informationen

23.03.2020 - Neues Informationsangebot des Landes Brandenburg im Internet und am Telefon


Internetseite corona.brandenburg.de und Bürgertelefon 0331-866 5050 starten heute

Die Ausbreitung des Coronavirus und die notwendigen Maßnahmen dagegen werfen bei vielen Bürgerinnen und Bürgern Fragen auf. Das Land Brandenburg erweitert deshalb ab heutigem Montag sein Informationsangebot. Über die zentrale Internetseite corona.brandenburg.de wird über aktuelle Entwicklungen rund um die Infektionskrankheit informiert, und ressortübergreifend werden die wichtigsten Fragen beantwortet. Zugleich ist seit heute ein neues Bürgertelefon zum Coronavirus unter der Rufnummer 0331-866 5050 freigeschaltet. Es ist montags bis freitags von 09:00 bis 17:00 Uhr erreichbar. Künftig werden die Servicezeiten ausgeweitet. Das ist eine weitere Maßnahme des „Interministeriellen Koordinierungsstabs Coronavirus“.

Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Unser Leben hat sich plötzlich rasant geändert. Das betrifft alle Lebensbereiche. Auf einmal ist alles anders. Es ist gut, dass die allergrößte Mehrheit Verständnis für die getroffenen Maßnahmen hat, um die rasante Ausbreitung des Coronavirus zu bremsen. Und es ist notwendig, dass sich alle daran halten! Die Landesregierung nimmt die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger sehr ernst. Mit den erweiterten Informationsangeboten werden wir viele Fragen beantworten. Zugleich wollen wir damit Vertrauen schaffen. Ich rufe weiter alle zu Besonnenheit und Zusammenhalt auf. Gemeinsam werden wir diese Krise bewältigen.“

Mit der neuen Internetseite corona.brandenburg.de bietet die Landesregierung eine zentrale Informationsplattform für Bürgerinnen und Bürger an. Unter anderem werden die Maßnahmen und Entscheidungen des Landes zur Eindämmung der Pandemie dargestellt. Zudem werden dort wichtige Links, Dokumente und Informationen aus den Ministerien sowie von Fachinstituten gebündelt.

Über das Corona-Bürgertelefon können Bürgerinnen und Bürger selbst Hinweise geben oder Informationen zu den Maßnahmen des Landes zur Eindämmung der Virus-Ausbreitung erhalten. Das Bürgertelefon unter der Nummer 0331-866 5050 ist montags bis freitags von 09:00 bis 17:00 Uhr erreichbar. Die Servicezeiten werden künftig ausgeweitet.

Wichtiger Hinweis: Am Bürgertelefon kann keine medizinische Beratung zum Coronavirus stattfinden. Bei Fragen zu einer möglichen Infektion müssen Bürgerinnen und Bürger ihre Hausärztin oder ihren Hausarzt kontaktieren. Besuche von Arztpraxen oder Krankenhäusern sollten in den jeweiligen Einrichtungen telefonisch angekündigt werden.

Das Gesundheitsministerium hatte bereits Anfang März ein erstes Bürgertelefon beim Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit(LAVG) eingerichtet. Diese Nummer wird zur neuen Rufnummer umgeleitet.

Das neue Bürgertelefon wird Anruferinnen und Anrufer auch dabei helfen, die richtigen Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner für spezielle Fragen im Land zu finden. So gibt es im Bildungsministerium eine Hotline für Fragen von Eltern zur Notbetreuung in Kitas und Horten. Und in Abstimmung mit dem Wirtschafts- und Arbeitsministerium hat die Wirtschaftsförderung Land Brandenburg GmbH eine telefonische Anlaufstelle eingerichtet.

Viele Gesundheitsämter der Landkreise und kreisfreien Städte haben ebenfalls Bürgertelefone für Fragen zum Coronavirus eingerichtet.

In medizinischen Fragen können sich Bürgerinnen und Bürger weiterhin u.a. beim Patientenservice der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg (KVBB) unter der Rufnummer 116117 informieren. Das ist bundesweit rund um die Uhr die zentrale Rufnummer für die ambulante medizinische Versorgung. Akut, aber nicht lebensbedrohlich erkrankte Patienten erreichen hier außerhalb der Praxissprechzeiten den ärztlichen Bereitschaftsdienst. Wenn der eigene Hausarzt nicht erreichbar ist, dann ist bei begründeten Verdachtsfällen die 116117 auch die richtige Nummer für eine persönliche medizinische Beratung.

Weitere Telefon-Hotlines zum Coronavirus

Für allgemeine Fragen zum Coronavirus hat das Bundesgesundheitsministerium ein Bürgertelefon eingerichtet: 030 346 465 100. Erreichbarkeit: Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr, am Freitag von 8 bis 12 Uhr.

Das Beratungstelefon der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) ist unter der Telefon-Nummer 0800 011 77 22 erreichbar, Montag bis Freitag von 8 bis 22 Uhr und Samstag von 8 bis 18 Uhr. Die UPD informiert und berät Ratsuchende in gesundheitlichen und gesundheitsrechtlichen Fragen.

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice erreichbar per Fax: 030 340 60 66 – 07 oder E-Mail: info.gehoerlos@bmg.bund.de. Gebärdentelefon (Videotelefonie): https://www.gebaerdentelefon.de/bmg/.

Online-Informationsangebote zum Coronavirus

Die wichtigsten Antworten auf häufig gestellte Fragen zum neuartigen Coronavirus stellt die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf der Internetseite https://www.infektionsschutz.de/coronavirus-sars-cov-2.html zur Verfügung.

Das Robert Koch-Institut bietet aktuelle Informationen zu häufig gestellten Fragen zum Coronavirus SARS-CoV-2 auf der Internetseite https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/FAQ_Liste.html an.

Das Bundesgesundheitsministerium informiert tagesaktuell auf der Internetseite https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html über die aktuelle Lage in Deutschland und erklärt dort, was Bürgerinnen und Bürger tun und wissen sollten.

20.03.2020 - Information zu Bedarf an Schutzmaterialien


Bitte wenden Sie sich bei Bedarf an Schutzmaterialien an die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg. Telefon: 0331 2309-0 bzw. per E-Mail an info@kvbb.de.
Eine entsprechende Pressemitteilung wurde inzwischen veröffentlicht (Stand: 20.03.2020).
 

Weitere Informationen

24.06.2020 - COVID-19: Empfehlungen für den Umgang mit empfänglichen Haustieren



 
Download Flyer Empfehlungen für den Umgang mit Haustieren PDF Datei (167 KB)
Quelle: FLI Bundsforschungsintitut für Tiergesundheit

24.06.2020 - Flyer Kontaktpersonennachverfolgung bei SARS-CoV-2-Infektionen



 
Download Flyer Kontaktpersonennachverfolgung PDF Datei (1 MB)
Quelle: Robert Koch Institut

24.06.2020 - Coronavirus-Infektion und häusliche Quarantäne



 
Download Flyer Coronavirus-Infektion und häusliche Quarantäne PDF Datei (189 KB)
Quelle: Robert Koch Institut

18.05.2020 - ÖPNV- Servicebüros wieder geöffnet


Die Servicebüros der DB Regio Bus Ost in Guben, Forst (Lausitz) und Spremberg sind wieder für den persönlichen Kundenverkehr geöffnet.
Zusätzlich stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der DB Regio Bus Ost unter der kostenlosen Hotline  0800 2992299  und  03561 508717 zur Verfügung.
Das Unternehmen erreichen Sie per E-Mail unter spreeneissebus@deutschebahn.com.
 

21.04.2020 - Informationen zum ÖPNV im Landkreis Spree-Neiße


Mit Beginn der schrittweisen Öffnung der Schulen ab der kommenden Woche wird der ÖPNV im Landkreis Spree-Neiße ab Montag, dem 27. April 2020, wieder nach dem regulären Fahrplan für Schulzeiten verkehren.
Nähere Informationen zu den Fahrplänen erhalten Sie unter www.vbb.de.

09.04.2020 - Warnung vor Internetkriminalität mit COVID-19-Bezug


Die Kommissionspräsidentin hatte am 24. März 2020 auf die im Zuge der COVID-19-Pandemie angestiegene Gefahr der Internetkriminalität hingewiesen. So sei eine starke Zunahme an zum Kauf angebotenen gefälschten Medikamenten oder angeblichen Desinfektionsmitteln zu verzeichnen. Europol veröffentlichte am 27. März 2020 eine Studie über kriminelle Aktivitäten vor dem Hintergrund der COVID-19-Krise. Es werden u. a. die Phänomene Cybercrime (beispielsweise in Bezug auf das Eindringen in Computersysteme vor dem Hintergrund zunehmender Telearbeit), Betrug (zum Beispiel hinsichtlich unseriöser Gewinnversprechen bei Investitionen in Aktien) und Verkauf gefälschter bzw. minderwertiger Waren (u. a. Gesundheits- und Hygieneprodukte betreffend) beleuchtet.
 
Download Hinweise PDF Datei (350 KB)
Quelle: Vertretung des Landes Brandenburg bei der Europäischen Union

07.04.2020 - Coronavirus: Das ist noch erlaubt – das ist leider verboten


Für Antworten auf häufige Fragen zur Brandenburger Eindämmungsverordnung, vor allem mit Blick auf die Feiertage, klicken Sie einfach auf den Link "weitere Informationen".
weitere Informationen

02.04.2020 - Aktualisierte Eindämmungsverordnung des Coronavirus und Bußgeldkatalog veröffentlicht


Die "Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronovirus in Brandenburg" vom Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz ist hier abrufbar.
Die dazugehörige "Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)" (Bußgeldkatalog) finden Sie hier.

Wichtige Rufnummern


FB Gesundheit LK SPN
(Mo-Fr 8-16 Uhr):
03562 986-15301


Corona-Bürgertelefon Landesregierung
(Mo,Mi,Fr 9-17 Uhr):
0331 866-5050


Bürgertelefon LAVG
(Mo-Fr 9-15 Uhr):
0331 8683-777


Hotline BMG
(Mo-Do 8-18 Uhr, Fr 8-12 Uhr):
030 346465100


Unabhängige Patientenberatung
(Mo-Fr 8-22 Uhr, Sa 8-18 Uhr):
0800 0117722


Kassenärztlicher Bereitschaftsdienst:
116117