Aktuelle Informationen zum Coronavirus im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa

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Allgemeinverfügungen, Verordnungen

08.01.2021 - Eindämmungsverordnung


Vierte Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg vom 8. Januar 2021
 
 
Download Eindämmungsverordnung vom 8. Januar 2021 PDF Datei (1 MB)
Quelle: MSGIV Brandenburg

29.09.2020 - Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2


 
Verordnung Anspruch auf bestimmte Testungen vom 14.09.2020 PDF Datei (118 KB)
Quelle: Bundesministerium für Gesundheit / Bundesanzeiger

Allgemeinverfügung des Landkreises Spree-Neiße/ Wokrejs Sprjewja-Nysa über die häusliche Absonderung und Beobachtung von Personen, die mit dem neuartigen Corona-Virus SARS-CoV-2 infiziert sind, von Verdachtspersonen sowie von Kontaktpersonen
 


 
Download Allgemeinverfügung vom 11.12.2020 PDF Datei (787 KB)
Quelle: Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
 
Ablaufschema Quarantäne nach Allgemeinverfügung des LK SPN PDF Datei (195 KB)
Quelle: Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa

Allgemeinverfügung über zusätzliche Schutzmaßnahmen zur Absenkung des Infektionsgeschehens


 
Download Allgemeinverfügung über zusätzliche Schutzmaßnahmen vom 04.12.2020 PDF Datei (450 KB)
Quelle: Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa

Informationen für Bürger

Informationen der Verwaltung

30.04.2020 - Bitte Mund-Nasen-Schutz nicht vergessen!



Um die Wahrscheinlichkeit einer weiteren Virusverbreitung zu minimieren, bittet der Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa alle Bürgerinnen und Bürger darum, ab Montag, dem 04. Mai 2020, einen Mund-Nasen-Schutz beim Betreten zur Wahrnehmung von Terminen in der Kreisverwaltung oder in den nachgeordneten Einrichtungen und Eigenbetrieben zu tragen. Diese ergänzende Vorsichtsmaßnahme soll zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger sowie zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung dienen.
In diesem Zusammenhang weist die Kreisverwaltung erneut darauf hin, dass das Betreten des Kreishauses nur beim Vorliegen eines telefonisch vereinbarten Termins gestattet ist.
 
weitere Informationen

09.04.2020 - Hilfe für Mieterhaushalte: Vereinfachter Zugang zum Wohngeld während der Corona-Krise



Bund und Länder unterstützen die Bürger*innen sowie Unternehmen in der Corona-Krise durch vielfältige Maßnahmen. Um die Zahlungsfähigkeit der Mieter*innen zu sichern, haben sich Bund und Länder auf ein schnelleres und vereinfachtes Wohngeldverfahren geeinigt. Entsprechende Handlungsanweisungen des Bundes hat das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung als oberste Fachaufsicht den Wohngeldstellen in den betroffenen Kommunen, kreisfreien Städte und Landkreisverwaltungen übersandt.
 
„Mit dem leichteren Zugang zum Wohngeld wollen wir die Haushalte unterstützen, die einen Anspruch auf diese Leistung haben und diese in der Corona-Zeit besonders dringend benötigen. Wohngeld ist ein wichtiger Schlüssel, um einkommensschwächeren Bürgerinnen und Bürgern bei ihren Wohnkosten zu helfen. So können wir angemessenes und familiengerechtes Wohnen wirtschaftlich sichern. Darüber hinaus ermöglichen wir den Wohngeldstellen, flexibel auf die Situation zu reagieren“, erklärte Guido Beermann, Minister für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg.

Die Zahlung der Mieten ist ein wichtiger Baustein, um Mieter*innen vor einer eventuellen Anhäufung von Schulden zu bewahren und gleichzeitig die Vermieter liquide zu halten. Daher appellieren wir an die Mieter*innen, das Wohngeldangebot anzunehmen und sich rechtzeitig über ihre Möglichkeiten zu informieren.

Die Handlungsanweisungen zur kurzfristigen Bearbeitung der vielen Neuanträge und Weiterbewilligungen zum Wohngeld beinhalten:
• Verzicht auf die Plausibilitätsprüfung der Angaben zum Einkommen sowie auf die Prüfung eigener Unterhaltsansprüche bei coronabedingten Einkommenseinbußen
• im Ausnahmefall Weiterzahlung des bisherigen Wohngeldes als Vorschuss
• Weiterbewilligung des Wohngeldes mit verkürztem Bewilligungszeitraum auf Basis der bisherigen Bewilligung
• Beschränkung von zu erbringenden Nachweisen auf das für die Berechnung notwendige Minimum
• Ermittlung nur der zwingend notwendigen Angaben
 
Um die Funktionsfähigkeit der Wohngeldbehörden zu sichern, sind Wohngeldstellen in Brandenburg darüber hinaus als systemrelevant einzustufen. Als systemrelevant gelten Berufsgruppen, die in der Krisenarbeit für die Öffentlichkeit unentbehrlich sind. Zu diesen kritischen Infrastrukturen zählen unter anderem Beschäftigte zur Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen sowie der Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung  – wie die Wohngeldstellen. Die Kommunen sind angehalten, die Wohngeldstellen in ihre Notfallpläne der Kommunen aufzunehmen und über entsprechende Personalausstattung und Vertretungsregelungen deren Arbeitsfähigkeit sicherzustellen.
 
Hintergrund:

Was ist Wohngeld?
Wohngeld hilft einkommensschwachen Haushalten bei ihren Wohnkosten, um angemessenes und familiengerechtes Wohnen wirtschaftlich zu sichern. Das Wohngeld wird als Mietzuschuss (für Mieterinnen und Mieter) oder als Lastenzuschuss (für selbstnutzende Eigentümerinnen und Eigentümer) geleistet. Wenn Sie zum Kreis der Berechtigten gehören, haben Sie einen Rechtsanspruch auf Wohngeld.
Ob und in welcher Höhe Sie Wohngeld in Anspruch nehmen können, hängt von drei Faktoren ab:
  • Anzahl der zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder
  • Höhe des Gesamteinkommens
  • Höhe der zuschussfähigen Miete bzw. Belastung
Wohngeld können Sie nur erhalten, wenn Sie einen Antrag stellen und die Voraussetzungen nachweisen, dass Sie:
  • Mieter/Mieterin, Eigentümer/Eigentümerin oder eine gleichgestellte Person sind und den Wohnraum, für den Wohngeld beantragt wird, selbst nutzen,
  • den Mittelpunkt Ihrer Lebensbeziehungen in dieser Wohnung haben und
  • mit eigenem Einkommen plus Wohngeld Ihren notwendigen Bedarf zum Lebensunterhalt decken können.
Wohngeldrechner
Mit einem Klick auf den nachfolgenden Link können Sie prüfen, ob Sie zur Inanspruchnahme von Wohngeld berechtigt sind: Start des Wohngeldrechners

Der Wohngeldrechner wurde von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung von Berlin zur Verfügung gestellt. Ihre Daten werden automatisch vom Server gelöscht, wenn Sie das Interview beendet haben. Alle Berechnungsergebnisse beruhen auf Ihren Angaben. Ein Wohngeldanspruch lässt sich aus dieser Berechnung nicht ableiten. Auch kann der später von der Wohngeldbehörde berechnete Anspruch von dem Ergebnis der Online-Berechnung abweichen.

Pressemitteilung des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg


 
 

18.03.2020 - Informationen zum Verkauf von Restmüllsäcken



Vor dem Hintergrund der aktuellen Situation informiert der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße darüber, dass bis auf weiteres kein Verkauf von Restabfallsäcken bei den Verkaufsstellen der Städte, Ämter und Gemeinden erfolgt. Bürgerinnen und Bürger erhalten die Abfallsäcke nur auf telefonische Bestellung beim Eigenbetrieb Abfallwirtschaft unter der Telefonnummer 03562 6925-101. Es erfolgt anschließend ein Versand der Abfallsäcke und der Rechnung per Post, wofür entsprechende Portokosten anfallen.
Weiterhin ist die Onlineanmeldung von Sperrmüll und Elektronikschrott bis zum 20.04.2020 gesperrt. Dieser Onlinedienst wird voraussichtlich ab 20.04.2020 wieder zur Verfügung stehen.

09.03.2020 - Schuleingangsuntersuchungen werden bis auf weiteres ausgesetzt



Aufgrund des jüngst aufgetretenen Falles einer Coronavirus-Erkrankung im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa und den damit verbundenen arbeits- und zeitintensiven Maßnahmen seitens des Gesundheitsamtes zur Eindämmung des Virus, finden bis auf weiteres keine Schuleingangsuntersuchungen im Landkreis mehr statt. Wir bitten die Bürgerinnen und Bürger um Verständnis und entschuldigen uns für eventuelle Unannehmlichkeiten.

Informationen für Kultureinrichtungen, Unternehmen und Vereine

29.12.2020 - Steuerliche Erleichterungen verlängert



Steuerliche Erleichterungen verlängert, um Folgen der Corona-Pandemie abzufedern

Unternehmen können Antrag auf Stundung stellen, Bürgerinnen und Bürger unter Umständen ihre Steuererklärung später abgeben

Bund und Länder haben sich auf eine Verlängerung der steuerlichen Hilfsmaßnahmen für jene Unternehmen verständigt, die von den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie negativ betroffen sind. Demnach werden die bis zum 31. Dezember 2020 geltenden Regelungen zur Zahlungserleichterung in Form von Stundungen und Vollstreckungsaufschüben verlängert. Unternehmen, die nachweislich unmittelbar und nicht unerheblich negativ wirtschaftlich betroffen sind, können bis zum 31. März 2021 bei ihrem Finanzamt einen Antrag auf Stundung stellen. In diesen Fällen werden die Finanzämter keine Stundungszinsen erheben. Auch kann bei unmittelbar Betroffenen einstweilig von Vollstreckungsmaßnahmen abgesehen werden. Säumniszuschläge können hier erlassen werden. Zudem wird die vereinfachte Herabsetzung von Vorauszahlungen für das Kalenderjahr 2021 fortgeführt.

Finanzministerin Katrin Lange erklärte dazu: „Die derzeitige Situation in der Corona-Pandemie belastet große Teile der Wirtschaft. Es ist daher wichtig, die bisherigen Maßnahmen fortzuführen. Die Finanzämter werden wie bisher entsprechende Anträge mit Augenmaß bearbeiten.“

Weiterhin haben sich Bund und Länder darauf geeinigt, die am 28. Februar 2021 endende Steuererklärungsfrist für das Kalenderjahr 2019 bis zum 31. März 2021 zu verlängern. Bürgerinnen und Bürger, die ihre Steuererklärungen von Angehörigen der steuerberatenden Berufe erstellen lassen, haben somit einen Monat mehr Zeit, ihre Jahressteuererklärung 2019 beim Finanzamt einzureichen.

Quelle: Ministerium für Finanzen und Europa

19.11.2020 - Unterstützung der Wirtschaft - Aktueller Stand von Überbrückungs- und Novemberhilfen



Um stark betroffenen Unternehmen, Betrieben, Selbständigen, Vereinen und Einrichtungen während des eingeschränkten Geschäftsbetriebes in der Corona-Pandemie seit Frühjahr 2020 und während der temporären Corona-bedingten Schließungen im November 2020 umfassend und schnell zu unterstützen, wurden verschiedene Hilfsmaßnahmen durch Bund und Länder aufgelegt. Allen Hilfsmaßnahmen ist gemein, dass sie eine Billigkeitsleistung darstellen, die auf eine wirtschaftliche Notlage abstellen und das vergleichbare staatliche Leistungen für den Förderzeitraum angerechnet werden (bspw. Kurzarbeitergeld).
 
Die Überbrückungshilfe zahlt Zuschüsse zu den betriebliche Fixkosten – die Novemberhilfe zahlt Zuschüsse anhand der Umsatzausfälle. In beiden Fällen erfolgt die Abwicklung der Förderung über die Länder. Anträge werden bundeseinheitlich über einen Antragserver gestellt und von dort in einem vollelektronischen Verfahren an die ILB zur Antragsbearbeitung weitergeleitet.
 
Zeitliche Verzögerungen in der Antragsbearbeitung und bei der Auszahlung sind möglich. Zum einen wurde das bundeseinheitliche IT-Antragsverfahren unter äußerst hohem Zeitdruck programmiert und zeigt sich in der Praxis teilweise als fehleranfällig. Zum anderen kann die gleichzeitige Bearbeitung von sehr vielen Anträgen bei den prüfenden Dritten (Steuerberatern u.a.) und bei der Bewilligungsbehörde (unter Einschaltung der Finanzämter) zu zeitlichen Engpässen führen.
    
Im Einzelnen:
Mit der Überbrückungshilfe 2. Phase (September bis Dezember 2020) können Unternehmen (dazu zählen auch gemeinnützige Unternehmen bzw. Sozialunternehmen, Organisationen und Vereine, Soloselbständige) betriebliche Fixkosten erstattet bekommen. Antragsberechtigt sind alle Unternehmen, die entweder einen Umsatzeinbruch von mind. 50 % in zwei zusammenhängenden Monaten im Zeitraum April bis August 2020 gegenüber den Vorjahresmonaten aufweisen oder einen Umsatzeinbruch von mind. 30 %  im Durchschnitt in den Monaten April bis August 2020 gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Die Förderhöhe bemisst sich an dem Anteil des Umsatzeinbruches. Förderfähige Fixkosten sind u.a. Mieten und Pachten, Leasingraten, Ausgaben für Instandhaltung, Ausgaben für Elektrizität, Wasser, Heizung und für Hygienemaßnahmen, Kosten für den prüfenden Dritten und 20 % der Personalkosten (dien nicht vom Kurzarbeitergeld erfasst sind) sowie Provisionen für Reisebüros.
Antragstellung nur über prüfenden Dritte (Steuerberater u.a.) über das bundeseinheitlichen Antragsportal www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de.
Antragstart war Mitte Oktober und Anträge können noch bis 31.01.2021 für den Förderzeitraum gestellt werden.
 
Die Novemberhilfe für den Monat 2020 unterstützt Unternehmen, die direkt und die mittelbar von einer staatlichen Schließungsanordnung betroffen sind. Antragsberechtigt sind alle Unternehmen (auch öffentliche Unternehmen), Soloselbständige, Vereine und Einrichtungen, die direkt betroffen sind und jene, die nachweislich und regelmäßig 80 % ihrer Umsätze mit den direkt betroffenen Unternehmen erzielen (z.B. Wäscherei für Hotels). Auch in die Gruppe der mittelbar betroffenen Unternehmen werden jene Unternehmen gezählt, wenn sie 80 % ihrer Umsätze übe Leistungen und Lieferungen im Auftrag von Unternehmen, die direkt betroffen sind, über Dritte erzielen (das können z. B. Musiker sein, die über Veranstaltungsagenturen betroffen sind).  Erstattet werden 75 % des durchschnittlichen wöchentlichen Umsatzes im November 2019. Für Unternehmen, die trotz der Schließung kreative Geschäftsmodelle entwickeln, werden bis zu einer Höhe von 25 % des Vergleichsumsatzes im November 2019 nicht angerechnet. Für Gaststätten und Lokale gilt bei Außer-Haus-Verkäufen eine Deckelung bei der Umsatzerstattung.
 
Antragsstart wird voraussichtlich erst Ende November sein, bis dahin wird die IT-technische Voraussetzung für die Antragsbearbeitung geschaffen. Die Antragstellung erfolgt über prüfende Dritte (Steuerberater u.a.) über den bundeseinheitlichen Antragsserver www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de. Antragsberechtigte Soloselbständige bis zu einem Förderhöchstsatz von 5.000 EUR können den Antrag direkt über den Server stellen. Anträge können bis 31.01.2021 für den Monat November gestellt werden.
 

09.11.2020 - Fragen und Antworten - Außerordentliche Wirtschaftshilfe - Novemberhilfe



 
Download Information PDF Datei (410 KB)
Quelle: MSGIV

30.07.2020 - Corona-Kulturhilfe wird verlängert vom Land Brandenburg



Brandenburg hat nun seine Antragsfrist für Corona-Hilfen im Bereich der Kultureinrichtungen verlängert bis zum 31.12.2020.

Alle Informationen incl. Antrag und richtlinie finden Sie hier.

08.07.2020 - BMWi Bund schaltet Plattform für Überbrückungshilfe frei



Kleine und mittelständische Unternehmen, die wegen der Corona-Pandemie starke Umsatzrückgänge verzeichnen, können hier eine Überbrückungshilfe beantragen.
Hier geht es zur Webseite des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

14.04.2020 - Antrag Soforthilfe ILB für Vereine und Stiftungen



Privatrechtliche Vereine und Stiftungen können Soforthilfe des Landes und des Bundes von der ILB erhalten, wenn sie einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb oder einen Zweckbetrieb haben, in dem aufgrund der Corona-Pandemie ein Liquiditätsengpass entstanden ist.
Näheres finden Sie dazu im Dateinanhang "Anschreiben der ILB". Dazu gibt es auch den Antrag zum Ausfüllen.
 
 
Download Anschreiben der ILB PDF Datei (1 MB)
Quelle: Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
 
Download Antrag Soforthilfe ILB PDF Datei (1 MB)
Quelle: ILB Land Brandenburg

23.03.2020 - Corona-Folgen: Land legt Soforthilfeprogramm für kleine und mittlere Unternehmen sowie Freiberufler auf



Zuschüsse zwischen 5.000 und 60.000 Euro möglich – Anträge können ab Mitte der nächsten Woche über die ILB gestellt werden

Potsdam – Brandenburgs Landesregierung legt ein Soforthilfeprogramm auf, das sich gezielt an kleine und mittlere Unternehmen sowie Freiberufler richtet, die durch die Corona-Krise in eine existenzbedrohliche wirtschaftliche Schieflage und Liquiditätsengpässe geraten sind. Wie Finanzministerin Katrin Lange und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach heute in Potsdam mitteilten, besteht dieses Soforthilfeprogramm aus zwei Bestandteilen: Zum einen sollen notleidende Unternehmen unbürokratisch und kurzfristig zwischen 5.000 und 60.000 Euro zur Abwendung einer akuten Existenzgefährdung erhalten können. Diese Soforthilfen sollen nicht als Darlehen, sondern als nicht rückzahlbare Zuschüsse gewährt werden.
 
Finanzministerin Katrin Lange: „Die Folgen der Corona-Pandemie haben sehr schwerwiegende Auswirkungen auf Betriebe und Selbstständige. Das Land ergreift jetzt kurzfristig Maßnahmen zur direkten finanziellen Hilfe für die Betroffenen. Hier geht es nicht um Darlehen und Bürgschaften, sondern um echte Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Einer entsprechenden Richtlinie des Wirtschaftsministeriums hat das Finanzministerium heute zugestimmt. Der Haushaltsausschuss des Landtages hatte bereits in einem ersten Schritt außerplanmäßigen Ausgaben von 7,5 Mio. Euro zugestimmt, um so schnell wie möglich mit den geplanten Hilfsmaßnahmen beginnen zu können.“ Diese Mittel sollen nach erfolgtem Beschluss des Nachtragshaushaltes 2020 durch den Landtag aus dem bereits vorgestellten Rettungsschirm für das Land Brandenburg von insgesamt 500 Millionen Euro verstärkt werden.
 
Wirtschaftsminister Jörg Steinbach: „Brandenburg ist geprägt von einer sehr kleinteiligen Wirtschaftsstruktur. Es sind die kleinen und mittleren Unternehmen, die die Substanz unserer Wirtschaft ausmachen. Wir wissen, dass gerade der Mittelstand mit seinen vielen Klein- und Kleinstbetrieben oft nur über ein sehr dünnes finanzielles Polster verfügt. Wir setzen alles daran, den von der Ausbreitung des Corona-Virus betroffenen Firmen schnell zu helfen. Mit diesen Soforthilfen für kleine und mittelständische Unternehmen wollen wir dazu beitragen, Insolvenzen infolge der Corona-Krise zu vermeiden.
 
Die Unterstützung aus dem neuen Soforthilfeprogramm wird gestaffelt nach der Zahl der Erwerbstätigen und beträgt:

bis zu 2 Erwerbstätige bis zu  5.000,- EUR,
bis zu 5 Erwerbstätige bis zu 10.000,- EUR,
bis zu 15 Erwerbstätige bis zu 15.000,- EUR,
bis zu 50 Erwerbstätige bis zu 30.000,- EUR,
bis zu 100 Erwerbstätige  bis zu 60.000,- EUR
 
Die Soforthilfe wird von der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) nach Eingang der vollständigen Antragsunterlagen kurzfristig auf das Konto der Leistungsempfänger überwiesen. Anträge können von gewerblichen Unternehmen und selbstständigen Angehörigen der Freien Berufe (bis zu 100 Erwerbstätige) gestellt werden, die eine Betriebs- bzw. Arbeitsstätte im Land Brandenburg haben. Die vollständige Richtlinie wird in den nächsten Tagen auf der Internetseite der ILB veröf- fentlicht.
 
Zum anderen wird das beim Wirtschaftsministerium bereits vorhandene Konsolidierungs- und Standortsicherungsprogramm („KoSta“) zur Gewährung von Liquiditätshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen kurzfristig aufgestockt.
 
Beide Programmteile sollen unbürokratisch und kurzfristig die im Zuge der Corona- Pandemie wirtschaftlich bedrohten Unternehmen und Freiberufler stützen.
 
Information: Das Soforthilfeprogramm startet voraussichtlich ab kommender Woche Mittwoch, dem 25. März 2020.
 
Informationen zu dem Programm werden auf der Seite der Investitionsbank ILB unter www.ilb.de veröffentlicht, sobald sie vorliegen. Damit ist in den kommenden Tagen zu rechnen. Erst mit dem Start des Programms können auch Anträge bearbeitet werden!
 
Unternehmen und Freiberufler, die durch die Corona-Krise in eine existenzbedrohliche wirtschaftliche Schieflage und in Liquiditätsengpässe geraten sind, wenden sich bitte ab Programmstart an die
 
Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB)
Telefon: 0331 - 660 2211
E-Mail: beratung@ilb.de

Alle Programme, die für durch die Corona-Krise in eine existenzbedrohliche wirt- schaftliche Schieflage und in Liquiditätsengpässe geratene Unternehmen und Ge- werbetreibende nutzen können, hat die ILB auf einer Internetseite zusammengestellt.
 
https://www.ilb.de/de/covid-19-aktuelle-informationen/aktuelle-unterstuetzungsangebote

18.03.2020 - Informationen für Unternehmen mit betriebswirtschaftlichen Schwierigkeiten



Da den Landkreis über seine Bürgerhotline zahlreiche Fragen zu den Themen Wirtschaftshilfe, Kurzarbeitergeld und Verdienstausfallgeld erreicht haben, hat er eine kurze Auflistung der zuständigen Ansprechpartner erstellt. Für weitere Informationen einfach hier klicken.

Informationen für Eltern

31.07.2020 - Organisation des Schuljahres 2020/21



 
Anschreiben: Organisation des Schuljahres 2020/21 PDF Datei ( Byte)
Quelle: MBJS Brandenburg
 
Ergänzung zum Hygieneplan in Schulen PDF Datei ( Byte)
Quelle: MBJS Brandenburg
 
Besonders gefährdete Schülerinnen und Schüler PDF Datei ( Byte)
Quelle: MBJS Brandenburg
 
Einsatz von Lehrkräften u.a. Personal an Schulen DE/VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN/RS_16_20 Datei ( Byte)
Quelle: MBJS Brandenburg
 
Teststrategie (öffentliche Schulen) PDF Datei ( Byte)
Quelle: MBJS Brandenburg
 
Teststrategie (freie Schulen) PDF Datei ( Byte)
Quelle: MBJS Brandenburg
 
Hinweise zu Prüfungen (Jahrgangsstufe 10 und Abitur) PDF Datei ( Byte)
Quelle: MBJS Brandenburg

09.04.2020 - Soforthilfe "Kein Kind alleine lassen"



Der Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs (UBSKM) der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig, und sein Team haben heute die Website www.kein-kind-alleine-lassen.de gestartet.
Hier finden Kinder und Jugendliche direkten Kontakt zu Beratungsstellen und auch Erwachsene bekommen Informationen, was sie bei sexueller und anderer familiärer Gewalt in der Corona-Krise tun können.
 "Mit der Aktion „Kein Kind alleine lassen“ verbinde ich den dringenden Appell an die Bevölkerung, in der aktuellen dramatischen Situation Kinder nicht aus den Augen zu verlieren“, sagt der Missbrauchsbeauftragte. „Wir geben mit der Website den Menschen die Möglichkeit aktiv mitzuhelfen. Auf der Seite sind neben Infos und weiteren Weblinks auch Flyer und Plakate zum Ausdrucken. Wir wollen klarmachen: Schon das Aufhängen eines Flyers im Hausflur kann helfen, die Nachbarschaft daran zu erinnern, sich um Kinder und Jugendliche aus dem eigenen Umfeld zu kümmern und aufeinander aufzupassen.“ 
Die Pressemitteilung sowie weitere Flyer finden Sie hier im Anhang zum Download.
 
 
Download Pressemitteilung vom 09. April 2020 PDF Datei (140 KB)
Quelle: Unabhängiger Beauftragter für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs
 
Download Flyer für Kinder PDF Datei (917 KB)
Quelle: Unabhängiger Beauftragter für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs
 
Download Flyer für Erwachsene PDF Datei (914 KB)
Quelle: Unabhängiger Beauftragter für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs
 
Download Hilfe-Flyer PDF Datei (113 KB)
Quelle: Unabhängiger Beauftragter für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs

Informationen für Einrichtungen im Medizin-, Alten- und Pflegebereich

07.12.2020 - Antrag auf geteilte Quarantäne



Medizinisches Personal in Arztpraxen, Krankenhäusern und Pflegeheimen sowie Mitarbeiter der kritischen Infrastruktur können bei relevantem Personalmangel einen Antrag auf Teilquarantäne stellen.
Die Aufnahme einer Tätigkeit in Teilquarantäne ist freiwillig. D.h., wenn Ihr Arbeitgeber für Sie Teilquarantäne beantragt hat, müssen Sie damit einverstanden sein.
 
Arbeit in Teilquarantäne bedeutet im Wesentlichen:
  1. Aufenthalt außerhalb der Tätigkeit in Teilquarantäne weiterhin unter Quarantänebedingungen nur in der Häuslichkeit ( kein Besuch von Einkaufsstätten o.ä.) und isoliert von anderen Familienmitgliedern.
  2. Auf direktem Weg zur Arbeit und zurück im PKW oder mit Fahrrad. Keine Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel.
  3. Es besteht vor Antritt der Teilquarantäne, wie auch weiterhin durchgehend Symptomfreiheit. (tgl. Gesundheitskontrolle mit Dokumentation)
  4. Ein negativer PCR-Eingangstest wird benötigt.
  5. Es besteht die Notwendigkeit zu weiteren SARS-CoV2-Testungen (empfohlen am Tag 5-7 und nochmals am Tag 10-12)
  6. Arbeit nur mit FFP-2 Maske ohne Ausatemventil
  7. Bei Auftreten von Symptomen ist sofortige häusliche Isolierung und Testung erforderlich.
 
Die Entscheidung über Aufnahme einer Tätigkeit in Teilquarantäne erfolgt durch Ärzte des Gesundheitsamtes. Die Bearbeitung kann jedoch erst bei vollständig ausgefülltem Formular beginnen. (zu senden an: FB Gesundheit gesundheitsamt@lkspn.de)
 
Bei genehmigter Teilquarantäne erhalten Sie einen Änderungsbescheid, welcher den ursprünglichen Quarantänebescheid ablöst. Dies kann aufgrund des ggw. hohen Datenaufkommens einige Tage in Anspruch nehmen.
Maßgebend ist die E-Mail, welche sie im bestätigten Fall erhalten. Diese kann dem Arbeitgeber vorgelegt werden.

 
Antrag auf geteilte Quarantäne PDF Datei (537 KB)
Quelle: Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa

10.11.2020 - Antrag und Testkonzept zur Anwendung Antigen-Tests



Antrag und Testkonzept zur Umsetzung der Nationalen Teststrategie (CoronavirusTestverordnung – TestV) zur Anwendung von AntigenTests in der stationären, teilstationären und ambulanten Pflege, der hospizlichen Versorgung sowie für Angebote zur Unterstützung im Alltag nach § 45a SGB XI
 
Antrag Anwendung von Antigen-Tests PDF Datei (392 KB)
Quelle: MSGIV

24.06.2020 - Anforderungen an die Hygiene bei der Reinigung und Desinfektion von Flächen



 
Download Flyer Anforderungen an die Hygiene bei der Reinigung und Desinfektion von Flächen PDF Datei (368 KB)
Quelle: Bundesgesundheitsbl - Gesundheitsforsch-Gesundheitsschutz

24.06.2020 - Häusliche Isolierung bei bestätigter COVID-19-Erkrankung



 
Download Flyer Häusliche Isolierung bei COVID-19-Erkrankung PDF Datei (356 KB)
Quelle: Robert Koch Institut

02.04.2020 - Fragen-Antworten-Katalog für die stationäre und ambulante Pflege



Der Bevollmächtigte der Bundesregierung für Pflege hat ein Papier mit FAQ´s zu Corona für die stationäre und ambulante Pflege herausgegeben. Seitens des MSGIV ist dieses Papier an das LASV, die Verbände der Pflegedienste und an die Liga weitergeleitet worden. Das Papier mit dem Titel “Häufige Fragen von ambulanten Pflege- und Betreuungsdiensten und stationären Pflegeeinrichtungen zur Versorgung der pflegebedürftigen Menschen“ (Stand: 26. März 2020) ist in der Anlage zu Ihrer Kenntnisnahme beigefügt. Seitens des Bevollmächtigten der Bundesregierung für Pflege ist beabsichtigt, diese FAQ´s regelmäßig zu aktualisieren; die Aktualisierungen sind im Internet abrufbar unter: und dort unter “Häufige Fragen von ambulanten Pflege- und Betreuungsdiensten und stationären Pflegeeinrichtungen“.

Quelle: Landkreistag Brandenburg
 
Download Information PDF Datei ( Byte)
Quelle: Der Bevollmächtigte der Bundesregierung für Pflege

Tourismus

09.11.2020 - Verkürzung Quarantäne für Reiserückkehrer



Im Vergleich zur bisherigen Regelung ist vor allem neu: Die allgemeine Quarantäne-Dauer wird von 14 auf 10 Tage verkürzt. Und: Die Quarantäne endet frühestens fünf Tage nach der Einreise. Voraussetzung ist, dass die Person ein negatives Testergebnis vorlegt, das bestätigt, dass keine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht. Dieser Test darf frühestens am fünften Tag nach der Einreise durchgeführt werden. Wenn binnen zehn Tagen nach der Einreise für Covid-19 typische Symptome auftreten, muss die Person einen weiteren Test machen lassen.

Neu ist außerdem eine digitale Einreiseanmeldung unter diesem Link.

Es gibt weiter zahlreiche Ausnahmen von der Quarantänepflicht, zum Beispiel für Berufspendler, für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Studierende, für den „kleinen Grenzverkehr" (Aufenthalte bis zu 24 Stunden) sowie für Besuche von Verwandten ersten Grades oder Lebenspartnern.

Quelle: Land Brandenburg

23.10.2020 - Anpassungen der Quarantäne-Verordnung: Kleiner Grenzverkehr ohne Verpflichtung zu Quarantäne möglich



Es gibt weiter zahlreiche Ausnahmen von der Quarantänepflicht, zum Beispiel für Berufspendler, für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Studierende, für den „kleinen Grenzverkehr" (Aufenthalte bis zu 24 Stunden) sowie für Besuche von Verwandten ersten Grades oder Lebenspartnern.

Die Pressemitteilung der Landesregierung zum "kleinen Grenzverkehr" können Sie hier nachlesen.
 

12.10.2020 - Informationen Lausitzer Seenland

10.05.2020 - Webseite des Deutschen Tourismusverbandes

Hilfe im Web

20.03.2020 - Information zu Bedarf an Schutzmaterialien



Bitte wenden Sie sich bei Bedarf an Schutzmaterialien an die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg. Telefon: 0331 2309-0 bzw. per E-Mail an info@kvbb.de.
Eine entsprechende Pressemitteilung wurde inzwischen veröffentlicht (Stand: 20.03.2020).
 

Weitere Informationen

01.08.2020 - Corona-Ausbildungsbeihilfen beantragen



Seit dem 01. August 2020 ist die Förderrichtlinie für das Bundesprogramm "Ausbildungsplätze sichern" in Kraft. Unternehmen können ab sofort alle Antrags- und Bestätigungsformulare unter Bundesagentur für Arbeit herunterladen.

24.06.2020 - COVID-19: Empfehlungen für den Umgang mit empfänglichen Haustieren



 
Download Flyer Empfehlungen für den Umgang mit Haustieren PDF Datei (167 KB)
Quelle: FLI Bundsforschungsintitut für Tiergesundheit

24.06.2020 - Flyer Kontaktpersonennachverfolgung bei SARS-CoV-2-Infektionen



 
Download Flyer Kontaktpersonennachverfolgung PDF Datei (1 MB)
Quelle: Robert Koch Institut

24.06.2020 - Coronavirus-Infektion und häusliche Quarantäne



 
Download Flyer Coronavirus-Infektion und häusliche Quarantäne PDF Datei (189 KB)
Quelle: Robert Koch Institut

09.04.2020 - Warnung vor Internetkriminalität mit COVID-19-Bezug



Die Kommissionspräsidentin hatte am 24. März 2020 auf die im Zuge der COVID-19-Pandemie angestiegene Gefahr der Internetkriminalität hingewiesen. So sei eine starke Zunahme an zum Kauf angebotenen gefälschten Medikamenten oder angeblichen Desinfektionsmitteln zu verzeichnen. Europol veröffentlichte am 27. März 2020 eine Studie über kriminelle Aktivitäten vor dem Hintergrund der COVID-19-Krise. Es werden u. a. die Phänomene Cybercrime (beispielsweise in Bezug auf das Eindringen in Computersysteme vor dem Hintergrund zunehmender Telearbeit), Betrug (zum Beispiel hinsichtlich unseriöser Gewinnversprechen bei Investitionen in Aktien) und Verkauf gefälschter bzw. minderwertiger Waren (u. a. Gesundheits- und Hygieneprodukte betreffend) beleuchtet.
 
Download Hinweise PDF Datei (350 KB)
Quelle: Vertretung des Landes Brandenburg bei der Europäischen Union

Wichtige Rufnummern


Corona-Bürgertelefon LK SPN
(Mo-Do 8-16 Uhr / Fr 8-14 Uhr / Sa+So 10-16 Uhr):
03562 697540
E-Mail:
corona-hotline@lkspn.de


FB Gesundheit LK SPN
Kontaktformular Gesundheitsamt


Corona-Bürgertelefon Landesregierung
(Mo,Mi,Fr 9-17 Uhr):
0331 866-5050


Bürgertelefon LAVG
(Mo-Fr 9-15 Uhr):
0331 8683-777


Hotline BMG
(Mo-Do 8-18 Uhr, Fr 8-12 Uhr):
030 346465100


Unabhängige Patientenberatung
(Mo-Fr 8-22 Uhr, Sa 8-18 Uhr):
0800 0117722


Kassenärztlicher Bereitschaftsdienst:
116117