Pressemitteilung Nr. 83/16, 14.04.2016
Kreistag des Landkreises Spree-Neiße
Am Mittwoch, dem 20.04.2016, kommt der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz) zu seiner Sitzung zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
- Bericht über die Interkommunale Zusammenarbeit der Landkreise Spree-Neiße und Oberspreewald Lausitz und der Stadt Cottbus
- Bericht zur Arbeit des Polizeibeirates
- Entscheidung des Kreistages über den vom Landrat beanstandeten Kreistagsbeschluss Nr.: 099-12/2016; Aufhebung der Kreistagsbeschlüsse 98-12/2016 und 100-12/2016 vom 10.02.2016
- Vorlage zur Entscheidung des Kreistages über den vom Landrat beanstandeten Kreistagsbeschluss-Nr.: 099-12/2016 und Aufhebung der Kreistagsbeschlüsse 098-12/2016 und 100-12/2016
- Einwendungen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gegen den Entwurf der Haushaltsatzung 2016
- Haushaltssatzung des Landkreises Spree-Neiße für das Haushaltsjahr 2016
- Haushaltssicherungskonzept 2016 bis 2019
- Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Spree-Neiße vom 09.01.2014
- Änderung der Richtlinie zur Förderung musealer Einrichtungen im Landkreis Spree-Neiße vom 14.06.2012
- Erwin-Strittmatter-Gymnasium Spremberg - Erweiterungsbau und Neubau einer Zweifeldsporthalle, Los: Freianlagen Teil II
- Gemeinsame Wahrnehmung von Aufgaben nach dem SGB VIII - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
- Gemeinsame Wahrnehmung von Aufgaben nach dem SGB VIII – Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung - Zusatzvereinbarungen
- Priorisierung des zweigleisigen Ausbaus der Bahnstrecke Cottbus-Lübbenau im aktuellen Bundesverkehrswegeplan 2016
- Neu- und Umbesetzung in Ausschüssen
- Überplanmäßige Aufwendungen im Fachbereich Kinder, Jugend und Familie
- Personalbericht 2015 des Landkreis Spree-Neiße
- Personalentwicklungskonzept 2015 bis 2020 des Landkreises Spree-Neiße
- Leitbild 2016 bis 2020 des Landkreises Spree-Neiße
- Konzept zur Gewährleistung der langfristigen Entsorgungssicherheit zur Beseitigung mineralischer Abfälle im Landkreis Spree-Neiße
- Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Spree-Neiße, 4. Fortschreibung
Einwohnerfragestunde (nach der Pause um 17:00 Uhr)
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.
Pressestelle Landkreis Spree-Neiße