Datenschutzerklärung

Jeder Ihrer Zugriffe auf das Internetangebot des Landkreises Spree-Neiße wird in einer Protokolldatei für eine begrenzte Zeit gespeichert.

1. Welche Daten erfassen wir von Ihnen?


Server-Log-Files
Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in sogenannten Server-Log-Files, die Ihr Browser automatisch übermittelt. Dies sind:
  • die angeforderte Domain
  • die IP-Adresse
  • das Datum und die Uhrzeit der Anforderung
  • den Namen der Datei
  • die übertragene Datenmenge
  • den Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
  • eine Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers
Diese Daten sind nicht bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Falls eine rechtswidrige Nutzung bekannt wird, behalten wir uns vor, rechtliche Schritte zu veranlassen.

Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu statistischen Zwecken auf dem Server ausgewertet, eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.
Die Server-Log-Dateien werden 4 Tage vorgehalten. Durch die Statistik-Funktion liegen die Log-Daten für 12 Monate im Statistik-System und werden nur für die Auswertung genutzt.

Online-Dienste

Für die Benutzung des Online-Dienstes „Kfz-Wunschkennzeichen-Reservierung“ werden folgende Daten erhoben und verarbeitet:
  • Anrede, Vorname, Familienname
  • Name der Juristischen Person (z. B. Firma), auf die das Fahrzeug zugelassen werden soll
  • Anschrift mit Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Ort
  • zu reservierendes Kfz-Kennzeich
  • Geburtsdatum und Geburtsort der reservierenden Person
Ihre persönlichen Daten werden ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis zu keinem Zeitpunkt an Dritte weitergegeben, es sei denn, der Landkreis Spree-Neiße ist aufgrund gesetzlicher Vorschriften dazu verpflichtet. Ihre Einwilligung in die Speicherung und Verarbeitung zum Zwecke der Onlinereservierung wird nach $ 13 TMG mit Datum und Name elektronisch gespeichert. Sie können jederzeit die Einwilligung widerrufen. Ein Widerruf geht mit der Löschung Ihres Eintrags und sämtlicher hinterlegter Daten einher. Der Widerruf ist an die speichernde Stelle zu richten:

Landkreis Spree-Neiße
Fachbereich Ordnung, Sicherheit, Verkehr
Heinrich-Heine-Str. 1
03149 Forst (Lausitz)

Die gespeicherten Daten werden automatisch gelöscht, wenn die Dauer der Reservierung (90 Tage) abgelaufen ist. Bei Durchführung der Zulassung unter Verwendung des reservierten Kennzeichens werden die erhobenen Daten unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen zur weiteren Aufgabenerfüllung in ein gesondertes Verfahren (hier: Fahrzeugregister nach § 22 Straßenverkehrsgesetz) übernommen. In diesem Fall erfolgt die Löschung der Daten, nachdem sie nicht mehr zur Aufgabenerfüllung benötigt werden.


Für die Benutzung des Online-Dienstes „Kfz-Terminreservierung“ werden folgende Daten erhoben und verarbeitet:

  • Anrede, Vorname, Nachname
Der Landkreis Spree-Neiße benötigt diese Daten zur Durchführung der Termin-Reservierung. Zu diesem Zweck stimmt der Benutzer der Erhebung, Speicherung, Verarbeitung, Weitergabe und Nutzung der bei der Reservierung anfallenden notwendigen personenbezogenen Daten zu.
Eine Verweigerung der Einwilligung hat zur Folge, dass eine Termin-Reservierung nicht durchgeführt werden kann.

Der Landkreis Spree-Neiße bietet Ihnen als Bauherren die Möglichkeit an, sich über den Online-Dienst „Bauakte Online“ über den Bearbeitungsstand ihres Bauantrages zu informieren.
Mit der Eingangsbestätigung zu Ihrem Bauantrag erhalten Sie von uns ein gesondertes Anmeldeformular. Die dort angeforderten Daten werden für das Anlegen eines Zuganges in der Bauakte-Online benötigt. Ihre Daten aus dem ausgefüllten Formular werden dazu intern eingegeben, es wird ein Passwort generiert, welches Ihnen per Post zugeschickt wird. Damit sind Sie berechtigt, den Online-Dienst „Bauakte Online“ zu nutzen.

Die Sicherheit der Datenübertragung bei der Online-Anwendung “Bauakte Online” wird mittels SSL-Verschlüsselung realisiert. Es wird das Secure-Socket-Layer-Protokoll (Spezifikation für eine sichere Internetkommunikation) für die Übertragung Ihrer Anfragedaten verwendet. Die Datenübertragung wird hierdurch vor Kenntnisnahme durch Unbefugte geschützt.

Bei jedem Anmelden beim Online-Dienst „Bauakte Online“ werden Cookies abgelegt. Cookies sind kleine Dateien, die von einem Internetserver auf Ihrem PC abgelegt werden. Sollten Sie in Ihrem Browser das Setzen von Cookies erlaubt haben, wird durch die Anwendung ein Cookie zur Verbindungssteuerung während der Sitzung auf Ihrem PC gespeichert, der nach dem Sitzungsende seine Gültigkeit verliert. Dieser Cookie enthält lediglich eine eindeutige Nummer für die aktuelle Sitzung in der Sie sich gerade befinden. Diese Seiten verwenden keine Java-Applets, Active-X-Controls oder andere Techniken, die dazu dienen, das Zugriffsverhalten der Nutzer nachvollziehen zu können.

Mit Ausnahme der zur Authentifizierung benötigten Zugangsdaten registrierter Benutzer beim Online-Dienst „Bauakte Online“ werden keine personenbezogenen Daten der Anwender erhoben und verarbeitet.
Vor der Nutzung des Online-Dienstes „Bauakte Online“ werden die angeforderten Daten durch die verantwortliche Dienststelle:

Landkreis Spree-Neiße
Fachbereich Bauordnung
Heinrich-Heine-Str. 1
03149 Forst (Lausitz)

gespeichert.

Die Zugangsdaten zum Online-Dienst „Bauakte Online“ werden gelöscht, sobald diese für den Zugriff nicht mehr benötigt werden (in der Regel nach Abschluss eines Bauvorhabens).
Diese Anwendung ist momentan nicht nutzbar.


Auf unserer Internetseite wird Ihnen die Möglichkeit eingeräumt, die Pressemitteilungen und Stellenausschreibungen per E-Mail im Rahmen eines Abonnements zu empfangen. Welche personenbezogenen Daten bei der Bestellung dieser Informationen an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelt werden, ergibt sich aus der hierzu verwendeten Eingabemaske. Die oben genannten Informationen können auch nur empfangen werden, wenn der Benutzer über eine gültige E-Mailadresse verfügt und sich für den Versand registriert wird. An die vom Benutzer erstmalig für den Versand der Informationen eingetragene E-Mail-Adresse wird aus rechtlichen Gründen eine Bestätigungsmail im Double-Opt-In-Verfahren versendet. Diese Bestätigungsmail dient der Überprüfung, ob der Inhaber der E-Mail-Adresse als betroffene Person den Empfang der Informationen autorisiert hat. Innerhalb von 48 Stunden wird der Eintrag gelöscht, wenn keine Bestätigung innerhalb dieser Zeit erfolgt.

Bei der Anmeldung zum Abonnement speichern wir ferner Ihre IP-Adresse des von Ihnen zum Zeitpunkt der Anmeldung verwendeten Computersystems sowie Datum und Uhrzeit. Die Erhebung dieser IP-Adresse ist erforderlich, um den (möglichen) Missbrauch der E-Mail-Adresse einer betroffenen Person zu einem späteren Zeitpunkt nachvollziehen zu können und dient deshalb unserer rechtlichen Absicherung.

Die im Rahmen einer Anmeldung zum Abonnement erhobenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich zum Versand unseres Abonnements verwendet. Es erfolgt keine Weitergabe der im Rahmen des Abonnement-Dienstes erhobenen personenbezogenen Daten an Dritte. Das Abonnement kann durch Sie jederzeit gekündigt werden. Die Einwilligung in die Speicherung personenbezogener Daten, die Sie uns für den Abonnements-Versand erteilt haben, kann jederzeit widerrufen werden.


Treten Sie mit uns über das Kontaktformular auf www.lkspn.de in Kontakt, so geschieht dies prinzipiell mit einer 256-Bit-Verschlüsselung. Falls Sie nicht das Kontaktformular des Landkreises Spree-Neiße verwenden, welches mit einer 256-Bit-SSL-Verschlüsselung gesichert ist, sondern Ihren privaten Mail-Account nutzen, sollten Sie beachten, dass Sie eigene Sicherheitsmaßnahmen ergreifen müssen, um die Vertraulichkeit Ihrer Nachricht zu gewährleisten. Sollte das Formular nicht verschlüsselt sein, existiert ein technisches Problem und wir können keine Haftung für die Sicherheit Ihrer Datenübermittlung übernehmen. Ob ein Formular verschlüsselt ist, sehen Sie an dem geschlossenen Schloss-Symbol in Ihrem Browser-Fenster. Außerhalb der Formulare werden keine personenbezogenen Daten gespeichert.
Ihre Anfragen aus dem Kontaktformular werden inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage an den zuständigen Fachbereich weitergeben, welcher für eine Bearbeitung zuständig ist, und für den Fall von Anschlussfragen dort gespeichert. Nach einer vollständigen Beantwortung wird die Anfrage inclusive aller Antworten bei uns gelöscht.


Soziale Medien/Social Media
Da unsere Internetpräsenz www.lkspn.de eine Verlinkung zu den sozialen Medien Facebook und Twitter anbietet, werden Ihre personenbezogenen Daten durch diese Medien ebenfalls erhoben, gespeichert, genutzt und verarbeitet, wenn Sie diese Links zu diesen Medien nutzen.
Da diese Netzwerke den hiesigen Datenschutzvorschriften nicht unterliegen, kann der Landkreis Spree-Neiße nicht garantieren, dass der für die Bundesrepublik Deutschland gültige Datenschutzstandard eingehalten wird. Genauere Informationen zu Art, Zweck und Umfang sowie der weiteren Nutzung Ihrer Daten sowie über Ihre Rechte und die Privatsphären-Einstellungen finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Facebook (https://www.facebook.com/privacy/explanation) und Twitter (https://twitter.com/de/privacy).

Die sozialen Netzwerke protokollieren – solange Sie dort angemeldet sind – alle besuchten Seiten, gelesene Artikel oder browserbezogene Daten und können sie Ihnen persönlich zuordnen. Wenn Sie das Tracking des Leseverhaltens verhindern wollen, müssen Sie sich entweder auf den Plattformen abmelden, um von diesen Netzwerken unbeobachtet durch das Internet zu surfen, oder in den Privatmodus Ihres Browsers wechseln.

Wir empfehlen ausdrücklich, sich vorab über die möglichen Risiken zu informieren, die mit einer Mitgliedschaft in sozialen Netzwerken einhergehen kann: Sicher unterwegs in soziale Netzwerken – das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik informiert.

Externe Dienstleister
Neben herunterladbaren Formularen, welche am PC offline ausgefüllt werden können, bieten wir Ihnen auf der Webseite des Landkreises Spree-Neiße auch elektronische Formulare der Landesverwaltung auf dem Dienstleistungsportal des Landes Brandenburg, Ministerium des Innern und für Kommunales (MIK), unter service.brandenburg.de an. Die entsprechenden Datenschutzbestimmungen finden Sie auf diesem Dienstleistungs-Portal (http://service.brandenburg.de/lis/detail.php?template=datenschutz). Wir haben jedoch keinen Einfluss darauf, dass der Betreiber des Portals die Datenschutzbestimmungen einhält.

Google-Übersetzer
Der Übersetzungsdienst von Google ist auf unserer Website eingebunden. Das Tracking wird erst mit Auswahl der Sprache durch Google selbst erfasst. (https://support.google.com/translate/#googtrans/en/de) und seine Datenschutzerklärung https://policies.google.com/privacy?hl=de und Nutzungsbedingungen http://www.google.de/intl/de/policies/terms/regional.html. Bitte beachten Sie, dass in den Übersetzungen der jeweiligen Sprache sinnhafte Abweichungen zum Original (deutsche Version = Original) entstehen könnten. Im Zweifel und bei fehlerhaften Übersetzungen gilt das Original.

Speicherung, Bearbeitung, Nutzung und Löschung personenbezogener Daten [1]


Hinsichtlich Ihrer personenbezogenen Daten weisen wir gemäß Brandenburgisches Datenschutzgesetz und Datenschutz-Grundverordnung darauf hin, dass diese nach Maßgabe der anwendbaren Datenschutzbestimmungen gespeichert und/oder übertragen werden.

Zu diesen personenbezogenen Daten sollten Sie folgendes wissen:

Grundsätzlich besteht gemäß der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zu diesen Daten für Sie:
  • ein Recht auf Auskunft und Information zu den über Sie erhobenen Daten, die Berichtigung Ihrer Daten, auf Löschung Ihrer Daten, das Recht auf die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten, das Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung und das Recht, gegen eine Datenübertragbarkeit vorzugehen,
  • ein Recht auf Widerruf der vorherigen Einwilligung,
  • ein Beschwerderecht bei der für unsere Körperschaft zuständigen Aufsichtsbehörde, d. h. beim Ministerium des Innern und für Kommunales Brandenburg (MIK) und
  • ein Recht auf Übertragung Ihrer Daten

Die Bereitstellung der Daten erfolgt im vorliegenden Fall auf der Grundlage der DSGVO, der entsprechenden Bundes- und Landesgesetze (insbesondere des TMG, des BDSG und des Gesetzes zur Anpassung des Allgemeinen Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 vom 8. Mai 2018 - Brandenburgisches Datenschutzgesetz) sowie unserer Hauptsatzung.

Das Recht auf Auskunft gibt Ihnen als Betroffenem das Recht, in angemessener Zeit über die über Sie erhobenen Daten und ihre Verarbeitung informiert zu werden.

Grundlage und Zweck der Verarbeitung ist die Durchführung der der Kommune obliegenden Arbeiten und gesetzlich zugewiesenen Aufgaben. Dazu gehört es auch, möglichst über die Interessen der Bürger und durch diese nachgefragten Informationen auf Seiten der kommunalen Verwaltung informiert zu sein.

Sie können einer Verarbeitung widersprechen, wenn
  • die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird,
  • die Verarbeitung unrechtmäßig ist,
  • sich der Zweck der Verarbeitung erledigt hat, die Daten aber zur Geltendmachung von Rechtsansprüchen des Betroffenen notwendig sind oder
  • Sie ein Widerspruchsrecht gemäß DSGVO haben.

Wann müssen Ihre Daten gemäß DSGVO gelöscht werden (Recht auf „Vergessenwerden“)?
Dies ist der Fall, wenn
  • die Speicherung der Daten nicht mehr notwendig ist,
  • der Betroffene seine Einwilligung zur Datenverarbeitung widerrufen hat,
  • die Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden oder
  • eine Rechtspflicht zum Löschen nach EU- oder nationalem Recht besteht.

Wann findet Ihr Recht auf „Vergessenwerden“ keine Anwendung?
Dies geschieht, wenn
  • das Recht auf freie Meinungsäußerung bzw. die Informationsfreiheit überwiegen, weil also das Informationsinteresse Dritter so groß ist,
  • die Datenspeicherung der Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung dient,
  • das öffentliche Interesse im Bereich der öffentlichen Gesundheit überwiegt,
  • Archivzwecke oder wissenschaftliche und historische Forschungszwecke entgegenstehen oder
  • die Speicherung zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist.
Wir weisen Sie ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht vollständig gewährleistet werden kann. Wir wissen das Vertrauen zu schätzen, das Sie uns entgegenbringen, und wenden äußerste Sorgfalt an, um Ihre persönlichen Angaben zu schützen. Wenn Sie Fragen haben, können Sie sich auch direkt an uns wenden. Sie sollten ferner beachten, dass bei einer unverschlüsselten Übermittlung von Daten im Internet die Möglichkeit besteht, dass Dritte sie zur Kenntnis nehmen oder verfälschen.

SSL-Verschlüsselung


www.lkspn.de überträgt seine Seiten mittels SSL (Secure Sockets Layer) sicher im Internet.

Soweit der Landkreis Spree-Neiße neue Produkte oder Dienstleistungen einführt, Internetverfahren ändert oder wenn sich die Internet- und EDV-Sicherheitstechnik weiterentwickelt, wird dies in dieser „Datenschutzerklärung“ aktualisiert.

Auskunftsrecht


Auf Anfrage werden wir Sie gerne über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren:

Landkreis Spree-Neiße
Vertreten durch: Landrat Harald Altekrüger
Heinrich-Heine-Straße 1
03149 Forst (Lausitz)
Telefon: +49 (0) 3562 986—0
E-Mail: info[at]lkspn.de

Wenn Sie hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten weitere Fragen haben oder um Auskunft ersuchen, wenden Sie sich bitte an die Datenschutzbeauftragte des Landkreises Spree-Neiße, E-Mail: datenschutzbeauftragte[at]lkspn.de

Grundsätze der Datenverarbeitung


Sie sind über einen Link auf diese Seite gekommen, weil Sie sich über den Umgang mit Ihren persönlichen Daten beim Landkreis Spree-Neiße informieren wollen. Der Schutz Ihrer Daten ist Ihr im Grundgesetz verbrieftes Persönlichkeitsrecht und uns wichtig.
Um die Informationspflichten nach den Artikeln 12 ff. der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) zu erfüllen, geben wir Ihnen an dieser Stelle nachfolgende Informationen.

Grundsätze der Datenverarbeitung beim Landkreis Spree-Neiße
[1]Quelle: Rechtsanwalt Froehlich, LL.M (Fachanwalt für Informationstechnologie und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz)