Handlungsanleitung für Bauherren zum Umgang mit Bau- und Abbruchholzabfällen aus Abbruch- und/oder Umbaumaßnahmen

In der Vergangenheit musste durch die untere Abfallwirtschaftsbehörde des Landkreises Spree-Neiße immer wieder festgestellt werden, dass Altholzabfälle aus Abbruch- und/oder Modernisierungsmaßnahmen nicht ordnungsgemäß entsorgt werden. Die Verstöße reichen von unsachgemäßer Einstufung der Altholzabfälle zur Entsorgung bis hin zur Abgabe und Verwendung von Altholz als Brennstoff im privaten und gewerblichen Bereich.

 

Diese Verstöße wurden bei privaten Bauherren, Abbruchfirmen sowie bei Entsorgungsfachbetrieben festgestellt. Die nicht ordnungsgemäße Entsorgung verstößt mitunter gegen mehrere gesetzliche Vorschriften und kann ggf. strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Aus diesem Grund werden hier einige Grundsätze zum Umgang mit Altholz(abfällen) dargestellt.



Das bei der Durchführung von Umbau-, Modernisierungs- oder Abbrucharbeiten anfallenden Bau- und Abbruchholz ist, sofern es nicht wieder in der eigentlichen Zweckbestimmung verwendet wird, Abfall im Sinne des § 3 Abs. 1 und 4 Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) und als solcher ordnungsgemäß zu entsorgen.



Abfälle i.S. des Gesetzes sind alle beweglichen Sachen, …deren sich ihr Besitzer entledigt, entledigen will oder entledigen muss. Als Erstbesitzer und Ersterzeuger der Abfälle sind hier die Bauherren anzusehen, welche die eigentliche Baumaßnahme durchführen oder in Auftrag geben.

 

Zur ordnungsgemäßen Entsorgung von Altholz wurde im Jahr 2002 die Altholzverordnung (AltholzV) in Kraft gesetzt. Diese gilt auch für Abfallerzeuger und –besitzer, wenn Altholz als Abfall einzustufen und zu entsorgen ist. Der Abfallbegriff ist erfüllt, wenn die Altholzabfälle nicht mehr in der eigentlichen Zweckbestimmung eingesetzt werden. Die Zuordnung der Altholzabfälle im Regelfall ist im Anhang III der Altholzverordnung beschrieben. Altholzabfälle der Kategorie A III sind für Abfälle aus dem Baubereich hier nicht vorgesehen.

 

Altholz darf zur Verwertung und Beseitigung nur in Verkehr gebracht werden, um es einer Altholzbehandlungsanlage oder thermischen Behandlungsanlage zuzuführen. Das Inverkehrbringen bezeichnet die Abgabe an oder die Bereitstellung für Dritte.

 

Eine stoffliche Verwertung im privaten Bereich ist nur in der eigentlichen Zweckbestimmung und mit Altholz ohne schädliche Verunreinigungen zulässig.

 

Die Verwertung kann jedoch durch weitere Regelungen eingeschränkt sein. So darf z.B. kyanisiertes, PCB/PCT oder mit Teerölen belastetes Altholz grundsätzlich nicht weiter verwendet werden. Hier treten chemikalienrechtliche Anforderungen in den Vordergrund. Für diese Abfälle kommt nur eine Beseitigung in thermischen Behandlungsanlagen i. S. des § 9 der Altholzverordnung in Frage.

 

Der Einsatz von Altholz als Brennstoff im privaten Bereich (Kleinfeuerungsanlagen) ist nicht zulässig. Hierbei ist es unerheblich, ob diese Abfälle in Verkehr gebracht wurden oder an der Anfallstelle verbleiben. Kleinfeuerungsanlagen fallen unter die 1. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (1. BImSchV), worin die zulässigen Brennstoffe festgeschrieben sind. Dazu gehören lediglich die in § 3 Abs. 1 Nr. 1-5a der Verordnung genannten Materialien.

 

Die gesetzlichen Grundlagen sind im Internet z.B. unter www.sbb-mbh.de oder den Seiten des Umweltbundesamtes (BMU) nachzulesen.