Pressemitteilung Nr. 241/2020, 29.09.2020
Sitzung des Kreistages
Die nächste Sitzung des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa findet am Mittwoch, dem 07.10.2020, um 15:00 Uhr in der Sporthalle des OSZ I, Heinrich Heine-Str. 14 -16 in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) statt. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung
Tagesordnung
- Feierliche Worte anlässlich des Jubiläums "30 Jahre Deutsche Einheit" - Redner: Superintendent Georg Thimme, Evangelischer Kirchenkreis Cottbus/Chósebuz
- Jahresabschluss des Landkreises Spree-Neiße zum 31.12.2016
- Jahresabschluss des Landkreises Spree-Neiße zum 31.12.2017
- Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße
- Kreishaus Forst - Teilklimatisierung Haus B - Vergabe von Leistungen gem. VOB nach öffentlicher, nationaler Ausschreibung, Gewerk Raumlufttechnische Anlagen (Klimaanlage)
- Satzung Aufwandsentschädigung Kreisbrandmeister und Führungskräfte im Brand- und Katastrophenschutz
- Gründung des Europäischen Verbundes für Territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) "Deutsch-polnischer Geopark Muskauer Faltenbogen" - Änderung von Übereinkunft und Satzung
- Fortschreibung Tourismuskonzept für den Landkreis Spree-Neiße - Referent: Jan-F. Kobernuß, Geschäftsführer der "ift – Freizeit –und Tourismusberatung GmbH"
- Erstattung von Schulkosten an kreisangehörige Schulträger weiterführender Schulen
- Fortschreibung der wirtschaftlichen Leistungen gemäß § 39 SGB VIII zur Sicherung des Unterhalts bei stationärer Unterbringung in einer Pflegefamilie gemäß § 33 SGB VIII im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa.
- Personalkostenförderung für Fachkräfte in der Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit, Familienförderung und im Netzwerk Gesunde Kinder gemäß §§ 11, 13, 16, 74, 79 SGB VIII ab dem Jahr 2021
- Nachzahlung zur Kinderkostenpauschale für das Jahr 2020
- Bildung und Besetzung eines Ehrenausschusses zur Überprüfung auf eine mögliche frühere hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR
- Keine Aufnahme ehemaliger Lagerinsassen der griechischen Inseln vor der türksichen Ägäis-Küste durch den Landkreis Spree-Neiße
- Ausweisung ausreisepflichtiger Personen
- Gremienbesetzung
- Entwicklungsstrategie Lausitz 2050 - Referent: Heiko Jahn, Geschäftsführer der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH
- Bericht zum Strukturwandel – Aktivitäten des Landkreises und der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH im Strukturwandel
- Information über genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
- Bericht zur Haushaltsdurchführung 2020
- Beteiligungsbericht 2019
- Einwohnerfragestunde um 17:00 Uhr anschließend Pause
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.
Pressestelle Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa