Pressemitteilung Nr. 281/09, 02.11.2009
Kreisausschuss trifft sich in Forst (Lausitz)
Am Mittwoch, dem 11.11.2009, kommt der Kreisausschuss um 17:00 Uhr im Raum C.2.04 in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (L.) zu seiner Sitzung zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
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Gebührensatzung des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße
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Neubesetzung des Ehrenamtes des Kreiswanderwegewartes für den Bereich Cottbus-Land
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Namensgebung für die Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "Lernen" Spremberg
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Veränderung der Abteilungsstrukturen der Oberstufenzentren des Landkreises Spree-Neiße
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Richtlinien zur Vergabe von Zuwendungen zur Förderung des Sports
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Neufestsetzung von wirtschaftlichen (ergänzenden) Leistungen gemäß § 39 SGB VIII bei stationärer Unterbringung in einer Pflegefamilie
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Abschluss einer Vergleichsvereinbarung zwischen dem Landkreis Spree-Neiße und dem Land Brandenburg
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Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe und deren Sicherung
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Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße
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Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Grundsicherung für Arbeitsuchende“
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Änderung der Satzung zur Schülerbeförderung im Landkreis Spree-Neiße
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Feststellung der namentlichen Ausschussbesetzung für den Rechnungsprüfungsausschuss
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Beteiligungsbericht 2008
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Information über nach § 5 der Haushaltssatzung genehmigte über- und außerplanmäßige Ausgaben
NEU: Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen sind im Internet unter www.landkreis-spree-neisse.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender zu finden.
Pressestelle Landkreis Spree-Neiße