Pressemitteilung Nr. 169/10, 08.06.2010
Kreisausschuss tagt
Am Mittwoch, dem 16.06.2010, kommt der Kreisausschuss des Kreistages um 17:00 Uhr im Raum C.2.04 des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (L.) zu seiner Sitzung zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
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Unterrichtung des Kreisausschusses durch den Landrat
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Anfragen der Kreisausschussmitglieder an die Verwaltung
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Behandlung von Beschlussvorlagen, Anträgen und Informationsvorlagen in der Zuständigkeit des Kreisausschusses
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Neuberufung des Naturschutzbeirates des Landkreises Spree-Neiße
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Baumaßnahme K 7107 - Ortsdurchfahrt Wadelsdorf
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Baumaßnahme: Erneuerung Kreisstraße K 7101 - Ortsdurchfahrt Jerischke 3. BA
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Ausbau Kreisstraße K 7108 - Ortdurchfahrt Gahry, 1. BA 1. bis 3. Teilabschnitt
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Masterplan Lieberose - Vorbereitung einer Internationalen Naturausstellung (INA), Region Lieberose
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Benennung der Mitglieder sowie deren Vertreter und Berufung des unparteiischen Vorsitzenden sowie dessen Stellvertreter für die Einigungsstelle des Landkreise Spree-Neiße gemäß § 71 (3) Personalvertretungsgesetz Brandenburg - Abberufung eines Mitgliedes der Einigungsstelle
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Finanzielle Unterstützung des Brandenburgischen Textilmuseums in Forst, des Stadt- und Industriemuseums in Guben und des Heimatmuseums Dissen
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Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße
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Vergabe Miet-Service-Vertrag für Etagenkopier- / Druck- und Scanntechnik
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Prüfauftrag zu Möglichkeiten der Veräußerung der Geschäftsanteile an der Neißeverkehr GmbH
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Durchführung des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße
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Stellungnahme des Kreistages zur Braunkohleförderung und -verstromung im Landkreis Spree-Neiße
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Mitglieder der Prüfungskommission zur Überprüfung der Abgeordneten des Kreistages auf hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR
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Wechsel in der Besetzung des Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschusses
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Kenntnisnahme des Prüfberichtes des Kommunalen Prüfungsamtes des Ministeriums des Innern des Landes Brandenburg
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.
Pressestelle Landkreis Spree-Neiße