Pressemitteilung Nr. 182/10, 24.06.2010
Kreistag des Landkreises Spree-Neiße
Am Mittwoch, dem 30.06.2010, kommt der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses, Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz) zu seiner Sitzung zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
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Mitglieder der Prüfungskommission zur Überprüfung der Abgeordneten des Kreistages auf hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR
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Stellungnahme des Kreistages zur Braunkohleförderung und -verstromung im Landkreis Spree-Neiße
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Benennung der Mitglieder sowie deren Vertreter und Berufung des unparteiischen Vorsitzenden sowie dessen Stellvertreter für die Einigungsstelle des Landkreises Spree-Neiße gemäß § 71 (3) Personalvertretungsgesetz Brandenburg - Abberufung eines Mitgliedes der Einigungsstelle
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Masterplan Lieberose - Vorbereitung einer Internationalen Naturausstellung (INA) Region Lieberose
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Finanzielle Unterstützung des Brandenburgischen Textilmuseums in Forst, des Stadt- und Industriemuseums in Guben und des Heimatmuseums Dissen
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Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße
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Vergabe von Fremdprüfungsleistungen zur endgültigen Sicherung und Rekultivierung der Deponie Spremberg-Cantdorf
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Vergabe von Leistungen des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße
Informationen zum Vergabeverfahren
Durchführung des Rettungsdienst im Landkreis Spree-Neiße
Änderungsantrag zum Antrag der SPD-Fraktion über die Durchführung des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße -
Wechsel in der Besetzung des Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschusses
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Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien
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Neubesetzung von Ausschüssen mit sachkundigen Einwohnern
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Kenntnisnahme des Prüfberichtes des Kommunalen Prüfungsamtes des Ministeriums des Innern des Landes Brandenburg
Die Einwohnerfragestunde findet nach der Pause um 17:45 Uhr statt.
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.
Pressestelle Landkreis Spree-Neiße