Pressemitteilung Nr. 304/10, 12.11.2010
Kreisausschuss tagt am Mittwoch
Am Mittwoch, dem 17.11.2010, kommt der Kreisausschuss um 17:00 Uhr im Raum C.2.04 des Kreishauses, Heinrich-Heine-Straße 1 nach 03149 Forst (Lausitz) zu seiner Sitzung zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung
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Bericht des Landrates zur neuen Verwaltungsstruktur des Landkreises Spree-Neiße
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Hauptsatzung des Landkreises Spree-Neiße
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Änderungen in den Stellenplänen der Verwaltung des Landkreises Spree-Neiße für die Jahre 2010/2011
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Vorbereitung der Wahl des 2. Beigeordneten - Nichtausschreibung der Stelle
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Beschlussfassung zur Vorbereitung der Wahl der Beigeordneten durch den Kreistag
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Wahl der Beigeordneten durch den Kreistag - Organisatorische und zeitlichen Abfolge in Vorbereitung der Wahl der Beigeordneten
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Information über nach § 5 der Haushaltssatzung genehmigte über- und außerplanmäßige Ausgaben
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Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe und deren Sicherung
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Behandlung der Einwendungen der kreisangehörigen Gemeinden gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2011 des Landkreises Spree-Neiße
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Haushaltssatzung des Landkreises Spree-Neiße für das Haushaltsjahr 2011
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Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2011 bis 2014 im Rahmen der Haushaltssatzung 2011
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Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite
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Wirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße
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Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes "Grundsicherung für Arbeitssuchende"
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Gemeinsame Aufgabenwahrnehmung Cottbus/Landkreis Spree-Neiße
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Gemeinsame Wahrnehmung der Aufgaben nach dem SGB XII
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Aufgabenwahrnehmung nach dem Kita-Gesetz
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Rechnungsprüfungsordnung des Landkreises Spree-Neiße
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Änderung der Vergaberichtlinie des Landkreises Spree-Neiße
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Gebührensatzung des Rettungsdienstes im Landkreis Spree- Neiße
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Satzung der Musik- und Kunstschule "Johann Theodor Römhild"
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Entgeltordnung der Musik- und Kunstschule "Johann Theodor Römhild"
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Honorarordnung der Musik- und Kunstschule "Johann Theodor Römhild"
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Entgelt- und Nutzungsordnung für das Schullandheim Jerischke des Landkreises Spree-Neiße
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Entgelt- und Nutzungsordnung für das Schullandheim Burg des Landkreises Spree-Neiße
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Weiterentwicklung des Geoparks "Muskauer Faltenbogen" INTERREG IV A - Projekt "Ausbau touristischer Angebote im Geopark Muskauer Faltenbogen durch ein deutsch-polnisch besetztes Besucherzentrum" Beschluss-Nr. 084-09/2010 vom 10.02.2010
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Verbesserung von Verkehrsanbindungen im grenzüberschreitenden Raum des Geoparkes "Muskauer Faltenbogen" Brandenburger Teil - Ausbau der K 7101 - 1. Teilobjekt
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Bildung eines Beirates für den Eigenbetrieb "Grundsicherung für Arbeitssuchende" gemäß § 18 d SGB II
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Umgang mit Sanktionen gemäß § 31 SGB II im Landkreis Spree-Neiße
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Lieferung von 1.100 l Restabfallbehältern aus Kunststoff
Pressestelle Landkreis Spree-Neiße