Pressemitteilung Nr. 313/10, 25.11.2010
Kreistag des Landkreises Spree-Neiße tagt
Am Mittwoch, dem 01.12.2010 kommt der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz) zu seiner Sitzung zusammen.
Die Sitzung ist öffentlich.
- Auswertung der Hochwasser an Spree und Neiße im September/Oktober 2010
- Informationen des Landrates zur neuen Verwaltungsstruktur
- Änderung der Vergaberichtlinie
- Hauptsatzung des Landkreises Spree-Neiße
- Änderungen in den Stellenplänen der Verwaltung für die Jahre 2010/2011
- Vorbereitung der Wahl des Beigeordneten - Nichtausschreibung der Stelle
- Beschlussfassung zur Vorbereitung der Wahl der Beigeordneten durch den Kreistag
- Wahl der Beigeordneten durch den Kreistag
- Information über nach § 5 der Haushaltssatzung genehmigte über- und außerplanmäßige Ausgaben
- Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe und deren Sicherung
- Behandlung der Einwendungen der kreisangehörigen Gemeinden gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2011
- Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011
- Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2011 bis 2014 im Rahmen der Haushaltssatzung 2011
- Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite
- Wirtschaftsplan 2011 für den "Eigenbetrieb Abfallwirtschaft"
- Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes "Grundsicherung für Arbeitssuchende"
- Gemeinsame Aufgabenwahrnehmung Cottbus/Landkreis Spree-Neiße
- Gemeinsame Wahrnehmung der Aufgaben nach dem SGB XII
- Aufgabenwahrnehmung nach dem Kita-Gesetz
- Rechnungsprüfungsordnung
- Gebührensatzung des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße
- Satzung, Entgeltordnung und Honorarordnung der Musik- und Kunstschule "Johann Theodor Römhild"
- Entgelt- und Nutzungsordnung für das Schullandheim Burg des Landkreises Spree-Neiße
- Entgelt- und Nutzungsordnung für das Schullandheim Jerischke des Landkreises Spree-Neiße
- Weiterentwicklung des Geoparks "Muskauer Faltenbogen" INTERREG IV A - Projekt "Ausbau touristischer Angebote im Geopark Muskauer Faltenbogen durch ein deutsch-polnisch besetztes Besucherzentrum"
- Resolution zum Referentenentwurf des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG)
- Lieferung von 1.100 l Restabfallbehältern aus Kunststoff
- Bildung eines Beirates für den Eigenbetrieb "Grundsicherung für Arbeitssuchende" gemäß § 18 d SGB II
- Umgang mit Sanktionen gemäß § 31 SGB II im Landkreis Spree-Neiße
- Einwohnerfragestunde (nach der Pause um 17.45 Uhr)
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.
Pressestelle Landkreis Spree-Neiße