Pressemitteilung Nr. 250/2021, 29.09.2021

Nächste Sitzung des Kreistages am 6. Oktober

19. Sitzung des Kreistages Spree-Neiße

Die 19. Sitzung des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa findet am Mittwoch, dem 06.10.2021 um 15:00 Uhr in der Sporthalle des Oberstufenzentrums I, Heinrich Heine-Str. 14 -16 in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) statt. Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

Bildung eines Eigenbetriebes zur Durchführung der Vollzugsaufgabe des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße ab dem 01.01.2023
Gründung einer GmbH mit einem öffentlich-rechtlichen Partner zur Durchführung der Vollzugsaufgabe des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa ab dem 01.01.2023
Eintritt des Landes Brandenburg als Mehrheitsgesellschafter in die Wirtschaftsregion Lausitz GmbH
Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich verpflichtete Fischereiaufseher/-innen des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa (Fischereiaufseherentschädigungssatzung)
Interkommunale Zusammenarbeit Teilprojekt 1 – Kfz-Zulassung
Übertragung der Aufgaben der Adoptionsvermittlung per mandatierender öffentlich-rechtlicher Vereinbarung durch den Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa an die Stadt Cottbus/Chóśebuz zur Bildung einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle im Rahmen des Gesamtprojektes „Interkommunale Zusammenarbeit“
2. Änderung des Stellenplanes 2021
Welterbeinitiative „Lausitzer Tagebaufolgelandschaft“ als UNESCO Welterbe (LIL-Welterbe)
Neuausrichtung und -strukturierung des Aufgabenfeldes Tourismus auf Basis der Tourismuskonzeption 2020
Richtlinie des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa über die Gewährung eines Stipendiums für Medizinstudierende
Nachzahlung der Kinderkostenpauschale für das Jahr 2021
Fortschreibung der Kinderkostenpauschale für das Jahr 2022
Vergabe der Leistung „Übernahme, Transport, Vermarktung und Verwertung von Papier, Pappe und Kartonagen“
Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft
Öffentlich-rechtlicher Vertrag des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa als zugelassener kommunaler Vertreter mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Einsatz der Integrationspauschale 2020 im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
7. Bericht zum Strukturwandel – Aktivitäten des Landkreises und der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH im Strukturwandel
Bericht zur Haushaltsdurchführung 2021
Jahresbericht des Jobcenters Spree-Neiße für das Berichtsjahr 2020
Einwohnerfragestunde um 17:00 Uhr anschließend Pause

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße unter www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.

Hinweis für die Besucherinnen und Besucher des öffentlichen Teils der Sitzung:

Aufgrund der Einhaltung des Abstandsgebots muss die Anzahl der teilnehmenden Gäste an der 19. Sitzung des Kreistages Spree-Neiße begrenzt werden.

Bitte melden Sie sich vor der Sitzung telefonisch unter 03562 986-10007 an. Die Plätze werden nach dem Eingang der Anmeldung vergeben. Allen Teilnehmern wird für die Dauer der Sitzung ein fester Sitzplatz zugewiesen. Sofern im Sitzungssaal die Einhaltung des Abstandsgebots nicht möglich ist, ist eine medizinische Maske zu tragen. Alle Sitzungsteilnehmer sind verpflichtet, am Sitzungsort ihre Kontaktdaten (Vor- und Familienname, die Telefonnummer oder Email-Adresse) und den Zeitraum der Anwesenheit zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung zu hinterlassen. Die Personendaten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.

Pressestelle Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa

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