Pressemitteilung Nr. 289/2021, 02.12.2021
21. Sitzung des Kreistages am 8. Dezember
Die 21. Sitzung des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa findet am Mittwoch, dem 08.12.2021 um 15:00 Uhr in der Sporthalle des Oberstufenzentrums I, Heinrich Heine-Str. 14-16 in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) statt. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
- Einwendungen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2022
- Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022
- Haushaltssicherungskonzept für die Haushaltsjahre 2022 bis 2025
- Neubau einer Gesamtschule mit Gymnasialer Oberstufe und 3-Feld-Sporthalle – LOS 4: Rohbauarbeiten
- Personalkostenförderung für Fachkräfte in der Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit und Familienförderung ab dem Jahr 2022
- Fortschreibung der wirtschaftlichen Leistungen gemäß § 39 SGB VIII zur Sicherung des Unterhalts bei stationärer Unterbringung in einer Pflegefamilie gemäß § 33 SGB VIII im Landkreis Spree-Neiße/ Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
- Erstattung von Schulkosten an kreisangehörige Schulträger weiterführender Schulen
- Kofinanzierung im Rahmen des Förderprogrammes „Regionaler kultureller Ankerpunkte im ländlichen Raum“
- Rettungswache Spremberg – Sitz der neu gegründeten Rettungsdienst GmbH
- Gründung der Rettungsdienst Spree-Neiße GmbH zur Durchführung der Vollzugsaufgabe des Rettungsdienstes im Landkreis
- Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Rettungsdienst Spree-Neiße GmbH
- Gebührensatzung des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
- Nachzahlung der Kinderkostenpauschale für das Jahr 2021
- Wirtschaftsplan 2022 für den „Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa“
- Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebs Jobcenter Spree-Neiße
- Jahresabschluss des Eigenbetriebes Jobcenter Spree-Neiße 2019
- Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Landwirtschafts- und Umweltausschuss
- 9. Bericht zum Strukturwandel – Aktivitäten des Landkreises und der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH im Strukturwandel
- Regelung der Angemessenheit von Kosten der Unterkunft und Heizung gemäß § 22 SGB II und § 35 SGB XII im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa auf Grundlage des durch die Firma Analyse & Konzepte erstellen schlüssigen Konzeptes
- Einwohnerfragestunde um 17:00 Uhr anschließend Pause
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße unter www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.
Hinweis für die Besucherinnen und Besucher des öffentlichen Teils der Sitzung:
Aufgrund der Einhaltung des Abstandsgebots muss die Anzahl der teilnehmenden Gäste an der 21. Sitzung des Kreistages Spree-Neiße begrenzt werden.
Bitte melden Sie sich vor der Sitzung telefonisch unter 03562 986-10007 an. Die Plätze werden nach dem Eingang der Anmeldung vergeben. Allen Teilnehmern wird für die Dauer der Sitzung ein fester Sitzplatz zugewiesen. Sofern im Sitzungssaal die Einhaltung des Abstandsgebots nicht möglich ist, ist eine medizinische Maske zu tragen. Alle Sitzungsteilnehmer sind verpflichtet, am Sitzungsort ihre Kontaktdaten (Vor- und Familienname, die Telefonnummer oder Email-Adresse) und den Zeitraum der Anwesenheit zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung zu hinterlassen. Die Personendaten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
Bitte beachten Sie weiter die zum Zeitpunkt des Sitzungstermins geltenden rechtlichen Gesetze und Verordnungen zur Zutrittsgewährung.
Pressestelle Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa