Pressemitteilung Nr. 14/2022, 19.01.2022
3G-Regel bei Ausschusssitzungen und Sitzungen des Kreistages
Die Ausschusssitzungen findet unter Anwendung der 3G-Regelung statt. D.h. es dürfen nur Personen an der Sitzung teilnehmen und/oder diese besuchen, die eine vollständige Impfung oder eine Genesung oder einen tagesaktuellen negativen Test (zertifizierter Antigentest) nachweisen können (§ 11 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 i.V.m. § 6 der 2. SARS-CoV-2-EindV). Der Nachweis über den vollständigen Impfschutz bzw. die Genesung muss als digitales COVID-Zertifikat der EU in elektronischer oder gedruckter Form vorgezeigt werden. Die verifizierte Prüfung erfolgt über das Abscannen des QR-Codes. Daher ist die Vorlage des gelben Impfausweises am Einlass nicht ausreichend.
Es besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske während der gesamten Sitzung durch alle Personen, sowohl auf dem festen Sitzplatz als auch beim Verlassen des Sitzplatzes. (§ 11 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 b der 2. SARS-CoV-2-EindV)
Alle Sitzungsteilnehmer sind verpflichtet, am Sitzungsort ihre Personendaten (Vor- und Familienname, die Telefonnummer oder Email-Adresse) und den Zeitraum der Anwesenheit zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung zu hinterlassen. (§ 5 der 2. SARS-CoV-2-EindV) Die Personendaten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
Es besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske während der gesamten Sitzung durch alle Personen, sowohl auf dem festen Sitzplatz als auch beim Verlassen des Sitzplatzes. (§ 11 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 b der 2. SARS-CoV-2-EindV)
Alle Sitzungsteilnehmer sind verpflichtet, am Sitzungsort ihre Personendaten (Vor- und Familienname, die Telefonnummer oder Email-Adresse) und den Zeitraum der Anwesenheit zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung zu hinterlassen. (§ 5 der 2. SARS-CoV-2-EindV) Die Personendaten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
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Am Montag, dem 24.01.2022, findet die Sitzung des Landwirtschafts- und Umweltausschusses um 17:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz) statt. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
- Standortauswahlverfahren für ein Atommüll-Endlager in der BRD - fachliche Grundlagen und Mitwirkung von Akteuren im Land Brandenburg, Stand des Verfahrens (Dr. Birgit Futterer, Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe Brandenburg)
- Befristete Aussetzung der Gebühren für die Trichinenuntersuchung bei Schwarzwild aller Altersklassen
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Die Sitzung des Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschusses findet am Dienstag, dem 25.01.2022, um 17:00 Uhr, im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz) statt. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
- Erarbeitung eines beteiligungsorientierten Leitfadens zur Betreuung chronisch kranker Kinder
- Rettungswache Spremberg - Sitz der neu gegründeten Rettungsdienst GmbH
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Die nächste Sitzung des Ausschusses für Finanzen findet am Mittwoch, dem 26.01.2022, um 17:00 Uhr, im Kreishaus, Raum C.2.04, in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz) statt. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
- Grunderwerb zum Neubau der Rettungswache Spremberg
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Die Sitzung des Bildung-, Kultur- und Sportausschusses findet am Donnerstag, dem 27.01.2022, um 17:00 Uhr, im Oberstufenzentrum II Spree-Neiße in 03050 Cottbus, Makarenkostraße 8/9, Aula statt. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
- Benennung eines Vertreters des Bildungs-, Kultur- und Sportausschusses für das Fachgremium gemäß § 8 Abs. 1 der Richtlinie des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa über die Gewährung eines Stipendiums für Lehrsamtsstudierende im Fach Sorbisch/Wendisch
- 6. Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2022 bis 2027 des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
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Ebenfalls am Donnerstag, dem 27.01.2022, findet die Sitzung des Wirtschafts-, Verkehrs- und Bauausschusses um 17:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz) statt. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
- Verlängerung der Geltungsdauer und Anpassung des Nahverkehrsplanes des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
- Aufbau eines Prüf- und Erprobungszentrums für unbemannte Fluggeräte (Reallabor Lausitz)
- 10. Bericht zum Strukturwandel – Aktivitäten des Landkreises und der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH im Strukturwandel
- Beteiligungsbericht 2020
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender
Pressestelle Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa