Pressemitteilung Nr. 27/2022, 03.02.2022
Erst Kreistag dann Kreisausschuss
Die nächste Sitzung des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa findet am Mittwoch, dem 09. Februar 2022, um 15:00 Uhr, in der Sporthalle des Oberstufenzentrums 1 Spree-Neiße, Heinrich-Heine-Straße 14-16, in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) statt. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
Tagesordnung:
- Beanstandung – Beschluss des Kreistages über die 1G – Regel vom 08.12.2021
- Regelungen zur Durchführung von Sitzungen des Kreistages des Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa und seiner Ausschüsse während der SARS-CoV-2-Pandemie
- Einwohnerfragestunde um 16:00 Uhr
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Im Anschluss um 17:00 Uhr findet der Kreisausschuss des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa am Mittwoch, dem 09. Februar 2022, im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) statt. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
- Anschaffung eines Messfahrzeuges mit Geschwindigkeitsmessgerät für mobile Geschwindigkeitsüberwachung auf Laserplus- Laufzeitmessung (LIDAR) für Heck- und Seitenmesssung
- Vergabe Digitalpakt - Ausstattung der Schulen mit Tablets
- GBS Spremberg/Wiesenweg - Erweiterung durch Multifunktionsanbau, Los: Außen-Anlagen
- Verlängerung der Geltungsdauer und Anpassung des Nahverkehrsplanes des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
- Befristete Aussetzung der Gebühren für die Trichinenuntersuchung bei Schwarzwild aller Altersklassen
- 2. Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages vom 25.09.2019
- Erarbeitung eines beteiligungsorientierten Leitfadens zur Betreuung chronisch kranker Kinder
- Rettungswache Spremberg - Sitz der neu gegründeten Rettungsdienst GmbH
- Errichtung einer Rettungswache am Industriestandort Süd in Guben
- Aufbau eines Prüf- und Erprobungszentrums für unbemannte Fluggeräte (Reallabor Lausitz)
- 10. Bericht zum Strukturwandel – Aktivitäten des Landkreises und der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH im Strukturwandel
- Beteiligungsbericht 2020
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.
Hinweis für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Kreistages und Kreisausschusses:
Die Sitzungen finden unter Anwendung der 3G-Regelung statt. Es dürfen nur Personen an der Sitzung teilnehmen und/oder diese besuchen, die eine vollständige Impfung oder eine Genesung oder einen tagesaktuellen negativen Test (zertifizierter Antigentest) nachweisen können (§ 11 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 i.V.m. § 6 der 2. SARS-CoV-2-EindV). Der Nachweis über den vollständigen Impfschutz bzw. die Genesung muss als digitales COVID-Zertifikat der EU in elektronischer oder gedruckter Form vorgezeigt werden. Die verifizierte Prüfung erfolgt über das Abscannen des QR-Codes. Die Vorlage des gelben Impfausweises am Einlass ist nicht ausreichend.
Es besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske während der gesamten Sitzung durch alle Personen, sowohl auf dem festen Sitzplatz als auch beim Verlassen des Sitzplatzes. (§ 11 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 b der 2. SARS-CoV-2-EindV)
Alle Sitzungsteilnehmer sind verpflichtet, am Sitzungsort ihre Personendaten (Vor- und Familienname, die Telefonnummer oder Email-Adresse) und den Zeitraum der Anwesenheit zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung zu hinterlassen. (§ 5 der 2. SARS-CoV-2-EindV) Die Personendaten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
Hinweis für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Kreistages und Kreisausschusses:
Die Sitzungen finden unter Anwendung der 3G-Regelung statt. Es dürfen nur Personen an der Sitzung teilnehmen und/oder diese besuchen, die eine vollständige Impfung oder eine Genesung oder einen tagesaktuellen negativen Test (zertifizierter Antigentest) nachweisen können (§ 11 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 i.V.m. § 6 der 2. SARS-CoV-2-EindV). Der Nachweis über den vollständigen Impfschutz bzw. die Genesung muss als digitales COVID-Zertifikat der EU in elektronischer oder gedruckter Form vorgezeigt werden. Die verifizierte Prüfung erfolgt über das Abscannen des QR-Codes. Die Vorlage des gelben Impfausweises am Einlass ist nicht ausreichend.
Es besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske während der gesamten Sitzung durch alle Personen, sowohl auf dem festen Sitzplatz als auch beim Verlassen des Sitzplatzes. (§ 11 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 b der 2. SARS-CoV-2-EindV)
Alle Sitzungsteilnehmer sind verpflichtet, am Sitzungsort ihre Personendaten (Vor- und Familienname, die Telefonnummer oder Email-Adresse) und den Zeitraum der Anwesenheit zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung zu hinterlassen. (§ 5 der 2. SARS-CoV-2-EindV) Die Personendaten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
Pressestelle Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa