Pressemitteilung Nr. 174/2023, 27.06.2023
Nächste Kreistagssitzung am 5. Juli 2023
Die 41. Sitzung des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa findet am Mittwoch, dem 05.07.2023 um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) statt.
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
- Öffentlich rechtliche Vereinbarung zum Ausbau von leistungsfähigen Breitbandanschlüssen im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
- Öffentlich rechtliche Vereinbarung zum Aufbau einer Infrastruktur für unbemannte Flugsysteme (UAS) außerhalb der Sicht (BVLOS) in der Lausitz – „BVLOS Area Lausitz“ im Landkreis Spree-Neiße/ Wokrejs Sprjewja-Nysa
- Institutionelle Förderung der Museen im Landkreis Spree- Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa im Jahr 2023
- Neufassung der Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Ersatz des Verdienstausfalls für ehrenamtlich tätige Mitglieder im Ältestenrat, in Kommissionen, Arbeitsgruppen und Beiräten des Kreistages Spree-Neiße
- Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
- Vergabe der Neu-Errichtung der Kompostieranlage auf dem Betriebshof Forst
- Neubau einer Gesamtschule mit Gymnasialer Oberstufe und 3-Feld-Sporthalle – LOS: 39 b - Ausstattung NaWi
- Neubau einer Gesamtschule mit Gymnasialer Oberstufe und 3-Feld-Sporthalle – LOS 43.2 - Grünanlagen / Schulgarten
- Neubau einer Gesamtschule mit Gymnasialer Oberstufe und 3-Feld-Sporthalle – LOS: 27.1 ÖPNV / LOS 27.2: Verkehrsflächen Schulen
- Neubau Rettungswache Spremberg Lustgartenstraße / Petrigasse – LOS 7: Dachabdichtung
- Neubau Rettungswache Spremberg, Lustgartenstraße / Petrigasse - LOS 21: Elektro
- Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Verkehrsmanagement Spree-Neiße GmbH
- Prozessvollmacht
- Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Verfahrensweise der vom Landrat geplanten Besucherlenkung im Kreishaus [Heinrich-Heine-Straße 1, 03149 Forst (Lausitz)]
- Bericht zur Haushaltsdurchführung 2023
- 19. Bericht zum Strukturwandel – Aktivitäten des Landkreises und der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH im Strukturwandel
- Eingliederungsbericht des Jobcenters Spree-Neiße für das Berichtsjahr 2022
- Jahresbericht des Jobcenters Spree-Neiße für das Berichtsjahr 2022
- Fortschreibung des Konzepts zur Ermittlung der Bedarfe für Unterkunft 2021
Die Einwohnerfragestunde findet um 17:00 Uhr statt.
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.
Pressestelle Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa