Pressemitteilung Nr. 156/13, 11.06.2013
Kreistag des Landkreises Spree-Neiße tagt
Am Mittwoch, dem 12.06.2013, kommt der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses, Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz) zu seiner Sitzung zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Fortschreibung Tourismuskonzept für den Landkreis Spree-Neiße
- Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Spree- Neiße, 3. Fortschreibung 2013 - 2017
- Beratung von Anträgen und Beschlussvorlagen
- Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss
- Vorlage: BV/454/2013
- Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Cottbus
- Aufgabenwahrnehmung nach dem Kita-Gesetz
- Auflösung/Austritt aus dem Zweckverband "Gewässerrandstreifenprojekt Spreewald"
- Institutionelle Förderung der Museen
- Entgeltordnung für das Bürgerzentrum in Forst (Lausitz)
- Entgeltordnung für das Kulturschloss des Landkreises Spree-Neiße in Spremberg
- Entgeltordnung für die Nutzung von Sporthallen und Außensportanlagen des Landkreises Spree-Neiße
- Entgeltordnung der Wohnheime für Auszubildende und Schüler des Landkreises Spree-Neiße
- Ausbau Kreisstraße K 7106 zwischen Klein Loitz und Reuthen, 2. BA
- Jahresabschluss 2012 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße
- Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungssatzung des Landkreises Spree-Neiße vom 05.12.2012
- Satzung zur Änderung der Satzung zur Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung des Landkreises Spree-Neiße (Abfallgebührensatzung)
- Fahrzeugeinsatz für die Leistung Sammlung und Beförderung von Abfällen
- Beauftragung der Beseitigung mineralischer Abfälle aus dem Landkreis Spree-Neiße
- Aufbau einer einheitlichen Altkleidersammlung im Landkreis Spree-Neiße als Kombination von Bring- und Holsystem
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Zuständigkeit für die Beseitigung mineralischer Abfälle
- Besetzung von Ausschüssen
- Einwohnerfragestunde (nach der Pause um 17.45 Uhr)
- Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil:
- Besetzung der Stelle der Dezernentin/des Dezernenten für Wirtschaft, Finanzen, Recht, Haupt- und Personalverwaltung (Stellenplan-Nr.: 00.2.00)
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.
Pressestelle des Landkreises Spree-Neiße
Pressestelle Landkreis Spree-Neiße