Kreistag desLandkreises Spree-Neiße

Am Mittwoch, dem 08. September 2004 kommt der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße um 15.00 Uhr im Kreishaus, großer Sitzungssaal, Heinrich-Heine-Straße 1 in Forst (Lausitz) zu seiner 7. Sitzung zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung
Berichterstattung des Brandenburgischen Straßenbauamtes zur Straßennetzstruktur im Landkreis Spree-Neiße und Anfragen zum Bericht (Berichterstattung durch Ludwig Herrn, Leiter BSBA)
Beratung von Anträgen und Beschlussvorlagen
- Gemeinsamer Rahmenplan zur Regionsbildung Cottbus/Spree-Neiße
- Bildung des Eigenbetriebes „Grundsicherung für Arbeitssuchende“ des Landkreises
- Jahresabschluss 2003 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft
- Petition der Bürger des OT Lieskau, Stadt Spremberg zum Rückbau der Verkehrsbeschränkung 30 km/h auf der Kreisstraße K 7104
- Ausbau der Euroregion Spree-Neiße-Bober als Modellregion
- Genehmigung einer Dienstreise
Informationsvorlagen und Berichte
- Jahresrechnung 2003
- Umsetzung der Richtlinie des Ministeriums für Landwirtschaft, Umweltschutz und Raumordnung (MLUR) über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung (ILE-Richtlinie) vom 12. Mai 2004 im Landkreis Spree-Neiße
- Terminlicher Ablauf für die Erarbeitung der Haushaltssatzung 2005
- Investitionspauschale 2004 – 1. Umverteilung
- Novelle des ÖPNV-Gesetzes für das Land Brandenburg Einwohnerfragestunde

Die Einwohnerfragestunde wird im Anschluss an die Pause um 17.45 Uhr in die Tagesordnung eingefügt.

Pressestelle Landkreis Spree-Neiße

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