Pressemitteilung Nr. 238/16, 17.11.2016

Kreisausschuss tagt am Mittwoch

Am Mittwoch, dem 23.11.2016, kommt der Kreisausschuss des Landkreises Spree-Neiße um 17:00 Uhr im Kreishaus, Raum C.2.04 in der Heinrich-Heine-Straße 1, in 03149 Forst (Lausitz) zu seiner öffentlichen Sitzung zusammen.
 
Tagesordnung:

  • Bestellung Beiratsmitglied
  • Einwendungen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2017
  • Haushaltssatzung des Landkreises Spree-Neiße für das Haushaltsjahr 2017
  • Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2020
  • Aufnahme eines Investitionskredites
  • Neustrukturierung der Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH und Aufnahme neuer Gesellschafter und Änderung des Gesellschaftsvertrages
  • Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Teilaufgabe der elektronischen Identitätsfeststellung und des elektronischen Identitätsmanagements bei der internetbasierten Fahrzeugzulassung
  • Gebührensatzung des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße
  • Erstattung von Schulkosten an kreisangehörige Schulträger weiterführender Schulen
  • Institutionelle Förderung der Museen 2016
  • Information zum Arbeitsstand "Neubau Rettungswache Döbern, Spremberger Straße 30, 03159 Döbern"
  • Zuschussvereinbarung Bibliothek
  • Information zur Unterbringung und sozialen Betreuung von Asylbewerbern im Landkreis Spree-Neiße
  • Planung von Verwaltungsaufgaben und konzeptionelle Vorbereitung künftiger Kreistags- und Ausschusssitzungen
 
Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.
 


Pressestelle Landkreis Spree-Neiße
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