Kreistagssitzung tagt in der Sporthalle des Oberstufenzentrums

Die 07. Sitzung des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa findet am Mittwoch, dem 24.06.2020, um 15:00 Uhr in der Sporthalle des Oberstufenzentrums I Spree-Neiße, Heinrich-Heine-Straße 14-16, in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) statt. Die Sitzung ist öffentlich.

Sollte der Kreistag gem. § 38 Abs. 1 Brandenburgische Kommunalverfassung (BbgKVerf) nicht beschlussfähig sein, wird die Sitzung um 15:15 Uhr geschlossen. Die 08. Sitzung des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa findet am Mittwoch, dem 24.06.2020, um 15:30 Uhr in der Sporthalle des Oberstufenzentrums I Spree-Neiße, Heinrich-Heine-Straße 14-16, in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) statt. Die Sitzung ist öffentlich.
Der Kreistag ist dann gem. § 38 Abs. 2 BbgKVerf ohne Rücksicht auf die Anzahl der anwesenden Kreistagsmitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:
Nichtöffentlicher Teil:

Bestellung der Werkleitung des Jobcenters Spree-Neiße/Übertragung einer anders bewerteten Tätigkeit
Benennung einer hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten und einer Beauftragten zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Abberufung der Sachbearbeiterin Betriebswirtschaft und Technikprüfung im FB Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt
Abschluss eines Vergleichs

Öffentlicher Teil:

Verabschiedungen
Bericht des Landrates und Aussprache zum Bericht
Anfragen aus dem Kreistag
Beratung von Anträgen und Beschlussvorlagen
Gründung des Europäischen Verbundes für Territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) "Deutsch-polnischer Geopark Muskauer Faltenbogen"
1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Spree-Neiße
Vergabe einer Konzession über Ausbau und Betrieb eines flächendeckenden Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes im Landkreis Spree-Neiße, EU-Bekanntmachung vom 28.08.2019
Umsetzung der Verbesserung der Bedingungen der Schülerbeförderung zwischen 12 und 16 Uhr
Vergabe von Leistungen der Schülerspezialbeförderung des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja Nysa im Zeitraum 2020 bis 2023 entsprechend den Ergebnissen eines offenen EU-Vergabeverfahrens
Institutionelle Förderung der Museen im Landkreis Spree-Neiße im Jahr 2020
Schließung der Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "Lernen in Spremberg "Georgenbergschule"
1. Änderung des Stellenplanes 2020
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2020 für den "Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
Fortführung der Planungsleistungen zur Errichtung eines neuen Schüttbereiches für mineralische Abfälle der Deponieklasse I an der Deponie Forst-Autobahn
Bildung und Besetzung eines Ehrenausschusses zur Überprüfung auf eine mögliche frühere hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR
Resolution an das Land Brandenburg zur Schaffung eines zukunftsfähigen und modernen ÖPNV in der Lausitz
Modellregion ÖPNV - CO₂ - und barrierefrei
Elternbeitragsfreie Schülerbeförderung
Integrationsreisen für Kinder
Einrichtung eines Bildungsganges zur Erlangung der Fachoberschulreife am OSZ I und OSZ II
Ausbildungsmöglichkeiten für Schulabgänger sichern
Gremienbesetzung
Namentliche Bestätigung von neuen Mitgliedern sowie von Stellvertretern für den Kreisseniorenbeirat des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
Erstellung der Entwicklungsstrategie Lausitz 2050
Bericht zur Haushaltsdurchführung 2020
Jahresbericht des Jobcenters Spree-Neiße für das Berichtsjahr 2019

Einwohnerfragestunde um 17:00 Uhr anschließend Pause

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.

Pressestelle Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa

Seite zurück

Bild 1: Kreistagssitzung in der Sprorthalle, Quelle: Landkreis SPN