Kreistagsabgeordnete tagen

Am Mittwoch, dem 25.11.2009, kommt der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz) zu seiner Sitzung zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

Prämierung des Landkreises Spree-Neiße für die Umsetzung des „Betrieblichen Eingliederungsmanagements“ durch die Präsidentin des Landesamtes für Soziales und Versorgung, Liane Klocek
Neubesetzung des Ehrenamtes des Kreiswanderwegewartes für den Bereich Cottbus-Land
Gebührensatzung des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße
Namensgebung für die Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "Lernen" Spremberg
Änderung der Abteilungsstruktur an den Oberstufenzentren 1 und 2 des Landkreises Spree-Neiße
Richtlinien zur Vergabe von Zuwendungen zur Förderung des Sports
Abschluss einer Vergleichsvereinbarung zwischen dem Landkreis Spree-Neiße und dem Land Brandenburg
Neufestsetzung von wirtschaftlichen (ergänzenden) Leistungen gemäß § 39 SGB VIII bei stationärer Unterbringung in einer Pflegefamilie
Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe und deren Sicherung
Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße
Verfahrensweise im Kreistag zum Schreiben der Gemeinde Schenkendöbern vom 29.09.2009
Feststellung der namentlichen Ausschussbesetzung für den Rechnungsprüfungsausschuss
Umbesetzung des Werksauschusses des Eigenbetriebes "Grundsicherung für Arbeitssuchende"
Beteiligungsbericht 2008
Information über nach § 5 der Haushaltssatzung genehmigte über- und außerplanmäßige Ausgaben
Erstattungsregelungen zur Schülerbeförderung im Landkreis Spree-Neiße

Einwohnerfragestunde findet nach der Pause um 17:45 Uhr statt.

NEU: Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen sind im Internet unter www.landkreis-spree-neisse.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender zu finden.

Pressestelle Landkreis Spree-Neiße

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