Pressemitteilung Nr. 230/2022, 20.09.2022

Kreistagssitzung am 28. September

Die 31. Sitzung des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa findet am Mittwoch, dem 28.09.2022 um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) statt.
Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
 
  • Neubesetzung des Ehrenamtes des Kreiswanderwegewartes für den Bereich Forst (Lausitz) bestehend aus der Stadt Forst (Lausitz)/Baršc (Lužyca)  und dem Amt Döbern Land
  • Erstattung von Schulkosten an kreisangehörige Schulträger weiterführender Schulen
  • Anpassung der Personal- und Sachkosten im Rahmen der "Richtlinie zur Förderung ambulanter sozialer Dienste im Sozialamtsbereich"
  • Jahresabschluss des Eigenbetriebes Jobcenter Spree-Neiße 2021
  • Satzung zur Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa (Abfallgebührensatzung)
  • Lieferung eines Radladers mit Zubehör und Durchführung der Wartung für 3 Jahre
  • Upgrade auf P&I LogaHR als Privat HR-Cloud
  • Fortsetzung der Kita-Rechtsreform
  • Umsetzung ÖPNV/Schülerverkehr
  • Umbesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Wirtschafts-, Verkehr- und Bauausschuss
  • Umbesetzung eines sachkundigen Einwohners im Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss
  • Personelle Umbesetzungen in Ausschüssen, AG`s und Kommissionen des Kreistages durch die AfD-Fraktion
  • 14. Bericht zum Strukturwandel – Aktivitäten des Landkreises und der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH im Strukturwandel
  • Bericht zur Haushaltsdurchführung 2022
  • Einsatz der Integrationspauschale 2021 im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
 
Die Einwohnerfragestunde findet um 17:00 Uhr statt.

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.


Pressestelle Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
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