Pressemitteilung Nr. 288/2022, 22.11.2022

Die nächste Sitzung des Kreisausschusses findet am 01. Dezember statt

Die 26. Sitzung des Kreisausschusses des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa findet am Donnerstag, dem 01. Dezember 2022, um 16:00 Uhr, im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) statt. Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:
  • Betrauungsakt Rettungsdienst Spree-Neiße GmbH
  • Jahresabschluss zum 31.12.2018
  • Einwendungen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2023
  • Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
  • Haushaltssicherungskonzept für die Haushaltsjahre 2023 bis 2026
  • Gründung einer Verkehrsgesellschaft
  • Gebührensatzung des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
  • Inhouse-Vergabe der Vollzugsaufgabe des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa ab dem 01.01.2023
  • Bestätigung des öffentlichen Zweckes der wirtschaftlichen Betätigungen im Landkreis Spree-Neiße/ Wokrejs Sprjewja-Nysa
  • Aufhebung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Naturschutzhelfer bei der Unteren Naturschutzbehörde des Landkreises Spree-Neiße
  • Kostenersatzordnung für die örtliche Prüfung der kreisangehörigen Städte, Ämter und Gemeinden ohne eigenes Rechnungsprüfungsamt durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
  • 16. Bericht zum Strukturwandel – Aktivitäten des Landkreises und der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH im Strukturwandel
  • Bericht zum Stand der Haushaltsdurchführung 2022

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.


Pressestelle Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
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