Pressemitteilung Nr. 30/16, 03.02.2016

Kreistag des Landkreises Spree-Neiße

Am Mittwoch, dem 10.02.2016, kommt der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses, Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz) zu seiner Sitzung zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.
 
Tagesordnung:
  • Bestellung des Bezirksschornsteinfegers Lars Böhrenz für den Kehrbezirk SN 028 durch den Landrat
  • Einwendungen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gegen den Entwurf der Haushaltsatzung 2016
  • Haushaltssatzung des Landkreises Spree-Neiße für das Haushaltsjahr 2016
  • Haushaltssicherungskonzept 2016 bis 2019
  • Bildung einer Gruppe von Behörden im ÖPNV-Verflechtungsraum Landkreis Spree-Neiße / Stadt Cottbus (Linienbündel SPN-West / Teilnetz 1) durch Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
  • Benennung von Vertretern aus dem Kreistag und der Verwaltung für die Mitwirkung in der Gruppe von Behörden für den ÖPNV-Verflechtungsraum Landkreis Spree-Neiße / Stadt Cottbus (Linienbündel SPN-West / Teilnetz 1) sowie die Benennung des „Ansprechpartners“
  • Änderung des Gesellschaftsvertrages der Beschäftigungs-, Qualifizierungs- und Strukturfördergesellschaft mbH Döbern
  • Richtlinie über den Einsatz von Mitteln der Ersatzzahlung
  • Namentliche Bestätigung des Kreisseniorenrates des Landkreises Spree-Neiße
  • Neubesetzung im Kultur- und Bildungsausschusses durch die CDU-Fraktion
  • Beteiligungsbericht 2014
 
Einwohnerfragestunde (nach der Pause um 17:00 Uhr)

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.


Pressestelle Landkreis Spree-Neiße
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