Letzte Kreistagssitzung SPN in diesem Jahr

Die turnusmäßige Sitzung des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße findet am Mittwoch, dem 11.12.2019, um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz) statt. Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

Bericht zur Haushaltsdurchführung 2019
Konzept zur Umsetzung des Kreistagsbeschlusses Nr. 258-028/2018 vom 17.10.2018 über eine stündliche Bedienung zwischen 12 und 16 Uhr zur Verbesserung der Bedingungen der Schülerbeförderung im Landkreis Spree-Neiße
Einwendungen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2020
Haushaltssatzung des Landkreises Spree-Neiße für das Haushaltsjahr 2020
Haushaltssicherungskonzept für die Haushaltsjahre 2020 bis 2023
Neufassung der Hauptsatzung des Landkreises Spree-Neiße
Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Ersatz des Verdienstausfalls für ehrenamtliche Mitglieder des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße, Ausschüsse, Unterausschüsse und sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner
Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Ersatz des Verdienstausfalls für ehrenamtlich tätige Mitglieder im Ältestenrat, in Kommissionen, Arbeitsgruppen und Beiräten des Kreistages Spree-Neiße sowie im Kreisseniorenbeirat im Landkreis Spree-Neiße
Zahlung einer Dienstaufwandsentschädigung an den Landrat und die Beigeordneten des Landrates
Gebührensatzung des Rettungsdienstes im Landkreis Spree-Neiße
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2019 und deren finanzielle Sicherung
Radwegemodernisierung im Landkreis Spree-Neiße, Lose 1-3
Beschaffung von 2 Geschwindigkeitsmessanlagen
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Jobcenter Spree-Neiße 2018
Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Jobcenter Spree-Neiße
Wirtschaftsplan 2020 für den "Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße"
Beanstandung - Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 21.10.2019
Ausgleich der Finanzdefizite aus dem Gute-KiTa-Gesetz durch das Land Brandenburg
Benennung von Vertretern aus dem Kreistag und der Verwaltungfür die Mitwirkung in der Gruppe von Behörden für den ÖPNV-Verflechtungsraum Landkreis Spree-Neiße/Stadt Cottbus (Linienbündel SPN-West/Teilnetz 1) sowie die Benennung des "Ansprechpartners".
Neubesetzung des Ehrenamtes des Kreiswanderwegewartes für den Bereich Cottbus-Umland (Amt Burg (Spreewald), Amt Peitz, Gemeinde Neuhausen/Spree, Gemeinde Kolkwitz)
Neubesetzung des Ehrenamtes des Kreiswanderwegewartes für den Bereich Forst (Lausitz) (Stadt Forst (Lausitz) und Amt Döbern Land)
Überprüfung der Kreistagsabgeordneten und Beigeordneten nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)
Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses aus der Liste der Freien Träger
Änderungen im Vorsitz und der Besetzung des Ausschusses für Finanzen
Umbesetzung eines Stellvertreters im Landwirtschafts- und Umweltausschuss
Personalbericht 2018 des Landkreises Spree-Neiße
Arbeitsstand Wirtschaftsregion Lausitz
Statistik zur Jagd im Landkreis Spree-Neiße für das Jagdjahr 2018/2019
Fortschreibung Tourismuskonzept für den Landkreis Spree-Neiße
Indexfortschreibung Kosten der Unterkunft
Kreisentwicklungskonzeption 2030 (Zusammenfassung der 1. Lesung in den Ausschüssen)

Einwohnerfragestunde um 17:00 Uhr anschließend Pause

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.

Pressestelle Landkreis Spree-Neiße

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