Pressemitteilung Nr. 241/2020, 29.09.2020

Sitzung des Kreistages

Die nächste Sitzung des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa findet am Mittwoch, dem 07.10.2020, um 15:00 Uhr in der Sporthalle des OSZ I, Heinrich Heine-Str. 14 -16 in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) statt. Die Sitzung ist öffentlich.
 
Tagesordnung
  • Feierliche Worte anlässlich des Jubiläums "30 Jahre Deutsche Einheit" - Redner: Superintendent Georg Thimme, Evangelischer Kirchenkreis Cottbus/Chósebuz
  • Jahresabschluss des Landkreises Spree-Neiße zum 31.12.2016
  • Jahresabschluss des Landkreises Spree-Neiße zum 31.12.2017
  • Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße
  • Kreishaus Forst - Teilklimatisierung Haus B - Vergabe von Leistungen gem. VOB nach öffentlicher, nationaler Ausschreibung, Gewerk Raumlufttechnische Anlagen (Klimaanlage)
  • Satzung Aufwandsentschädigung Kreisbrandmeister und Führungskräfte im Brand- und Katastrophenschutz
  • Gründung des Europäischen Verbundes für Territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) "Deutsch-polnischer Geopark Muskauer Faltenbogen" - Änderung von Übereinkunft und Satzung
  • Fortschreibung Tourismuskonzept für den Landkreis Spree-Neiße - Referent: Jan-F. Kobernuß, Geschäftsführer der "ift – Freizeit –und Tourismusberatung GmbH"
  • Erstattung von Schulkosten an kreisangehörige Schulträger weiterführender Schulen
  • Fortschreibung der wirtschaftlichen Leistungen gemäß § 39 SGB VIII zur Sicherung des Unterhalts bei stationärer Unterbringung in einer Pflegefamilie gemäß § 33 SGB VIII im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa.
  • Personalkostenförderung für Fachkräfte in der Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit, Familienförderung und im Netzwerk Gesunde Kinder gemäß §§ 11, 13, 16, 74, 79 SGB VIII ab dem Jahr 2021
  • Nachzahlung zur Kinderkostenpauschale für das Jahr 2020
  • Bildung und Besetzung eines Ehrenausschusses zur Überprüfung auf eine mögliche frühere hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR
  • Keine Aufnahme ehemaliger Lagerinsassen der griechischen Inseln vor der türksichen Ägäis-Küste durch den Landkreis Spree-Neiße
  • Ausweisung ausreisepflichtiger Personen
  • Gremienbesetzung
  • Entwicklungsstrategie Lausitz 2050 - Referent: Heiko Jahn, Geschäftsführer der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH
  • Bericht zum Strukturwandel – Aktivitäten des Landkreises und der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH im Strukturwandel
  • Information über genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
  • Bericht zur Haushaltsdurchführung 2020
  • Beteiligungsbericht 2019
  • Einwohnerfragestunde um 17:00 Uhr anschließend Pause
 
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.


Pressestelle Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
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