Pressemitteilung Nr. 210/2025, 01.10.2025

Nächste Kreistagssitzung findet am 08. Oktober 2025 statt

Die Abgeordneten des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa treffen sich am Mittwoch, dem 08.10.2025 um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) zu ihrer 11. Sitzung.
 
Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

  • Erneuerung und Erweiterung des OSZ 1 SPN: Informationen des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz (MWAEK) / Staatssekretärin Dr. Friederike Haase
  • Beauftragung der Ausführung der Leistungsphase 4-8 für das Projekt „Erneuerung und Erweiterung des OSZ 1 SPN mit Wohnheim zu einem Campus für eine zukunftsfähige Berufsausbildung - Zukunftscampus Spree-Neiße"
  • Beauftragung von Planungsleistungen für das Projekt "Erneuerung und Erweiterung des OSZ I Landkreis Spree-Neiße mit Wohnheim zu einem Campus für eine zukunftsfähige Berufsausbildung - Zukunftscampus Spree-Neiße" - LOS 1: Objektplanung und Brandschutz
  • Beauftragung von Planungsleistungen für das Projekt "Erneuerung und Erweiterung des OSZ I Landkreis Spree-Neiße mit Wohnheim zu einem Campus für eine zukunftsfähige Berufsausbildung - Zukunftscampus Spree-Neiße" - LOS 2: Projektsteuerung
  • Beauftragung von Planungsleistungen für das Projekt "Erneuerung und Erweiterung des OSZ I Landkreis Spree-Neiße mit Wohnheim zu einem Campus für eine zukunftsfähige Berufsausbildung - Zukunftscampus Spree-
  • LOS 1: HOAI-Leistungen der Leistungsphasen 1 - 3 und 4 - 8 für die Planung der Leistungsbilder Gebäude, Tragwerksplanung und technische Ausrüstung (HLS, ELT) sowie Freianlagen
  • Stand der Umsetzung im Bereich der Frauenschutzeinrichtungen im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
  • Änderung im Handlungskonzept und Bedarfsplan für den Bereich der Schuldnerberatung im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
  • Personalbericht 2024 des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
  • 31. Bericht zum Strukturwandel – Aktivitäten des Landkreises und der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH im Strukturwandel
  • LOS 1: HOAI-Leistungen der Leistungsphasen 1 - 3 und 4 - 8 für die Planung
    mit den Leistungsbildern Gebäude, Tragwerksplanung, technische Ausrüstung
    (HLS, ELT) sowie Freianlagen
  • Planung eines Neubaus Rettungswache für den Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa in 03096 Burg/Bórkowy, Kreuzung Ringchaussee-Hattener-Straße
  • Leistungsphasen 1 - 8 für die Elektroplanung des Gebäudes A
  • Planung eines Neubaus, Rettungswache für den Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa in 03172 Guben, Flemmingstraße
  • Neiße" - LOS 3: Technische Ausrüstung AGR 1- 3 und 7
  • Beauftragung von Planungsleistungen für das Projekt "Erneuerung und Erweiterung des OSZ I Landkreis Spree-Neiße mit Wohnheim zu einem Campus für eine zukunftsfähige Berufsausbildung - Zukunftscampus Spree-Neiße" - LOS 5: Technische Ausrüstung, AGR 4 - 6 und 8
  • Wahl der/des Ersten Beigeordneten des Landkreises Spree-Neiße/ Wokrejs Sprjewja-Nysa
  • Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
  • 1. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung
  • Überarbeitung der Entgelt- und Nutzungsordnung für die Kreisvolkshochschule des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
  • Teilweise Aufhebung der Haushaltssperre (§ 71 Abs. 1 S. 4 BbgKVerf)
  • Nachzahlung zur Kinderkostenpauschale für das Jahr 2025
  • Institutionelle Förderung der Museen im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa im Jahr 2025
  • Jahresabschluss 2022
  • Optimierung Öffentlicher Personennahverkehr
  • Etablierung von Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber nach § 16d SGB Il sowie § 5 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
  • Vergabe einer Konzession über die Errichtung und den Betrieb einer Wasserstofftankinfrastruktur
  • Vergabe der Leistung „Übernahme und Transport von Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) aus dem Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa“
  • Pückler-Gymnasium Hegelstraße 1 und 4 in 03050 Cottbus/Chóśebuz
 
Die Einwohnerfragestunde findet um 17:00 Uhr statt.
 
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.

Pressestelle Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa

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