Pressemitteilung Nr. 151/2025,

Nächste Kreistagssitzung findet am 16. Juli 2025 statt

Die Abgeordneten des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa treffen sich am Mittwoch, dem 16.07.2025 um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) zu ihrer 9. Sitzung.
 
Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

  • Berichterstattung zum aktuellen Stand des Strukturwandels in der Lausitz durch Heiko Jahn (Geschäftsführer der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH)
  • 30. Bericht zum Strukturwandel – Aktivitäten des Landkreises und der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH im Strukturwandel
  • Termin für die Wahl der Landrätin/des Landrates
  • Abberufung und Neubenennung der Kreiswahlleitung sowie des Stellvertreters zu den Kommunalwahlen im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
  • Beschlussfassung zur Vorbereitung der Wahl des/der Ersten Beigeordneten durch den Kreistag
  • Befristete Aussetzung der Gebühren für die Trichinenuntersuchung bei Schwarzwild der Altersklasse 0 (Null)
  • Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für das Wasserwerk Bagenz
  • Vergabe von Leistungen der Schülerspezialbeförderung des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa im Zeitraum 2025 bis 2028 entsprechend den Ergebnissen eines offenen EU-Vergabeverfahrens
  • Vergabe der Schulverpflegung für das Pückler-Gymnasium
  • Vergabe der Schulverpflegung für das Oberstufenzentrum 2 des Landkreises
  • Ausbau der K 7148 - OD Guben - Objektplanung Verkehrsanlage
  • Kreishaus Forst (Lausitz) - Klimatisierung Haus B, 2. Bauabschnitt -
  • Vergabe von Leistungen gem. VOB nach öffentlicher, nationaler Ausschreibung; Gewerk: Raumlufttechnische Anlagen (Klimaanlage)
  • Vergabe von Planungsleistungen für die Erneuerung der Unterdecke in der Mehrzweckhalle Forst (L.)
  • Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages
  • 1. Änderungssatzung zur Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa (Abfallgebührensatzung)
  • Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
  • Abschluss von Rahmenverträgen zum Einsatz von Leiharbeitern im Eigenbetrieb Abfallwirtschaft
  • Vergabe der Vermarktung und Verwertung von Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) aus dem Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
  • Verteilung der Abfallkalender
  • Der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa fordert vom Land mehr Mittel für Lehrkräfte
  • Nach- und Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien des Kreistages auf Antrag der Fraktion FREIE BÜRGER
  • Nach- und Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien des Kreistages auf Antrag der Fraktion AfD
  • Erster Entwurf des Nachhaltigkeitskonzeptes im Rahmen des KoMoNa-Projekts mit dem Titel „Schaffung eines integrierten Nachhaltigkeitsmanage-ments zur Unterstützung des Transformationsprozesses im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa (SINTRANS); Fördergeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV); Förderkennzeichen:67KMN069; Projektlaufzeit: 01.09.2023 – 31.01.2026
  • Kommunale Verfassungsbeschwerde auf Konnexitätsrelevanz des Brandenburgischen Kinder- und Jugendgesetzes (BbgKJG) im Hinblick auf die Regelungen zur Sozialarbeit
 
Die Einwohnerfragestunde findet um 17:00 Uhr statt.
 
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.

Pressestelle Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa

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