Pressemitteilung Nr. 151/2025,
Nächste Kreistagssitzung findet am 16. Juli 2025 statt
Die Abgeordneten des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa treffen sich am Mittwoch, dem 16.07.2025 um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) zu ihrer 9. Sitzung.
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
- Berichterstattung zum aktuellen Stand des Strukturwandels in der Lausitz durch Heiko Jahn (Geschäftsführer der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH)
- 30. Bericht zum Strukturwandel – Aktivitäten des Landkreises und der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH im Strukturwandel
- Termin für die Wahl der Landrätin/des Landrates
- Abberufung und Neubenennung der Kreiswahlleitung sowie des Stellvertreters zu den Kommunalwahlen im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
- Beschlussfassung zur Vorbereitung der Wahl des/der Ersten Beigeordneten durch den Kreistag
- Befristete Aussetzung der Gebühren für die Trichinenuntersuchung bei Schwarzwild der Altersklasse 0 (Null)
- Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für das Wasserwerk Bagenz
- Vergabe von Leistungen der Schülerspezialbeförderung des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa im Zeitraum 2025 bis 2028 entsprechend den Ergebnissen eines offenen EU-Vergabeverfahrens
- Vergabe der Schulverpflegung für das Pückler-Gymnasium
- Vergabe der Schulverpflegung für das Oberstufenzentrum 2 des Landkreises
- Ausbau der K 7148 - OD Guben - Objektplanung Verkehrsanlage
- Kreishaus Forst (Lausitz) - Klimatisierung Haus B, 2. Bauabschnitt -
- Vergabe von Leistungen gem. VOB nach öffentlicher, nationaler Ausschreibung; Gewerk: Raumlufttechnische Anlagen (Klimaanlage)
- Vergabe von Planungsleistungen für die Erneuerung der Unterdecke in der Mehrzweckhalle Forst (L.)
- Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages
- 1. Änderungssatzung zur Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa (Abfallgebührensatzung)
- Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
- Abschluss von Rahmenverträgen zum Einsatz von Leiharbeitern im Eigenbetrieb Abfallwirtschaft
- Vergabe der Vermarktung und Verwertung von Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) aus dem Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
- Verteilung der Abfallkalender
- Der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa fordert vom Land mehr Mittel für Lehrkräfte
- Nach- und Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien des Kreistages auf Antrag der Fraktion FREIE BÜRGER
- Nach- und Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien des Kreistages auf Antrag der Fraktion AfD
- Erster Entwurf des Nachhaltigkeitskonzeptes im Rahmen des KoMoNa-Projekts mit dem Titel „Schaffung eines integrierten Nachhaltigkeitsmanage-ments zur Unterstützung des Transformationsprozesses im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa (SINTRANS); Fördergeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV); Förderkennzeichen:67KMN069; Projektlaufzeit: 01.09.2023 – 31.01.2026
- Kommunale Verfassungsbeschwerde auf Konnexitätsrelevanz des Brandenburgischen Kinder- und Jugendgesetzes (BbgKJG) im Hinblick auf die Regelungen zur Sozialarbeit
Die Einwohnerfragestunde findet um 17:00 Uhr statt.
Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.
Pressestelle Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
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