Nächste Kreistagssitzung findet am 16. Juli 2025 statt

Die Abgeordneten des Kreistages des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa treffen sich am Mittwoch, dem 16.07.2025 um 15:00 Uhr im Großen Saal des Kreishauses in der Heinrich-Heine-Straße 1 in 03149 Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) zu ihrer 9. Sitzung.

Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung:

Berichterstattung zum aktuellen Stand des Strukturwandels in der Lausitz durch Heiko Jahn (Geschäftsführer der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH)
30. Bericht zum Strukturwandel – Aktivitäten des Landkreises und der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH im Strukturwandel
Termin für die Wahl der Landrätin/des Landrates
Abberufung und Neubenennung der Kreiswahlleitung sowie des Stellvertreters zu den Kommunalwahlen im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
Beschlussfassung zur Vorbereitung der Wahl des/der Ersten Beigeordneten durch den Kreistag
Befristete Aussetzung der Gebühren für die Trichinenuntersuchung bei Schwarzwild der Altersklasse 0 (Null)
Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für das Wasserwerk Bagenz
Vergabe von Leistungen der Schülerspezialbeförderung des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa im Zeitraum 2025 bis 2028 entsprechend den Ergebnissen eines offenen EU-Vergabeverfahrens
Vergabe der Schulverpflegung für das Pückler-Gymnasium
Vergabe der Schulverpflegung für das Oberstufenzentrum 2 des Landkreises
Ausbau der K 7148 - OD Guben - Objektplanung Verkehrsanlage
Kreishaus Forst (Lausitz) - Klimatisierung Haus B, 2. Bauabschnitt -
Vergabe von Leistungen gem. VOB nach öffentlicher, nationaler Ausschreibung; Gewerk: Raumlufttechnische Anlagen (Klimaanlage)
Vergabe von Planungsleistungen für die Erneuerung der Unterdecke in der Mehrzweckhalle Forst (L.)
Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages
1. Änderungssatzung zur Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa (Abfallgebührensatzung)
Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
Abschluss von Rahmenverträgen zum Einsatz von Leiharbeitern im Eigenbetrieb Abfallwirtschaft
Vergabe der Vermarktung und Verwertung von Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) aus dem Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa
Verteilung der Abfallkalender
Der Kreistag des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa fordert vom Land mehr Mittel für Lehrkräfte
Nach- und Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien des Kreistages auf Antrag der Fraktion FREIE BÜRGER
Nach- und Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien des Kreistages auf Antrag der Fraktion AfD
Erster Entwurf des Nachhaltigkeitskonzeptes im Rahmen des KoMoNa-Projekts mit dem Titel „Schaffung eines integrierten Nachhaltigkeitsmanage-ments zur Unterstützung des Transformationsprozesses im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa (SINTRANS); Fördergeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV); Förderkennzeichen:67KMN069; Projektlaufzeit: 01.09.2023 – 31.01.2026
Kommunale Verfassungsbeschwerde auf Konnexitätsrelevanz des Brandenburgischen Kinder- und Jugendgesetzes (BbgKJG) im Hinblick auf die Regelungen zur Sozialarbeit

Die Einwohnerfragestunde findet um 17:00 Uhr statt.

Detaillierte Informationen zu den Beschlussvorlagen erhalten Sie auf der Homepage des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa www.lkspn.de, Politik & Kreistag, Bürgerinfo-Portal, Sitzungskalender.

Pressestelle Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa

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