Mein Landratsblog

Bleiben Sie gesund!
 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
am vergangenen Donnerstagvormittag wurde der Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in unserem Landkreis amtlich festgestellt. Ein verwestes Wildschwein, das vom zuständigen Jäger im Ortsteil Sembten in der Gemeinde Schenkendöbern gefunden wurde, enthielt das hochansteckende Virus. Gefährlich ist dieses zwar nur für Schweine, nicht jedoch für den Menschen. Dennoch stellt das Auftreten der ASP den Landkreis vor enorme Herausforderungen, da die Verbreitung des Virus schnellstmöglich gestoppt werden muss, vor allem zum Schutz der Wirtschaftsgrundlage unserer Landwirte und Schweinezüchter. Um dies zu bewerkstelligen, wurden unverzüglich ein Krisenstab einberufen und entsprechende Maßnahmen festgelegt. Neben der Information der Bevölkerung umfasste dies in einem ersten Schritt die Einrichtung von Restriktionszonen. Die Kernzone umfasst dabei einen Umkreis von ca. drei Kilometern vom Fundort. Diese Abgrenzung wurde am Samstag mit einem elektrischen Zaun abgesichert. Weiterhin werden alle toten Wildschweine in der Kernzone beprobt. Ebenso werden die Schweine von Schweinehaltern auf die ASP geprüft, um eine Verbreitung innerhalb der jeweiligen Bestände ausschließen zu können. Bei all diesen Maßnahmen stimmen wir uns eng mit unseren betroffenen Nachbarlandkreisen Oder-Spree und Dahme-Spreewald sowie mit dem Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg ab. Ein koordiniertes Vorgehen ist dabei insofern wichtig, als dass die ASP sich nicht für Kreisgrenzen interessiert und im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit eingedämmt werden muss. Auch Sie, werte Bürgerinnen und Bürger, können bei der Eindämmung des Virus behilflich sein. Melden Sie jedes verendete Wildschein unverzüglich dem Veterinäramt des Landkreises unter der Telefonnummer 03562 986 18301 oder per Mail an veterinaeramt@lkspn.de oder der Leitstelle Lausitz unter der Telefonnummer  0355 632 148. Insofern Sie Schweinehalter sind und Ihren Bestand gleich welcher Größe noch nicht unserem Veterinäramt gemeldet haben, dann holen Sie dies bitte unter den eben genannten Kontaktdaten nach. Achten Sie weiterhin darauf, Ihre Hunde im gefährdeten Gebiet nicht frei herumlaufen zu lassen. Diese Maßnahmen werden entsprechend der Entwicklung des Seuchengeschehens angepasst. Über alle weiteren Maßnahmen werden wir unter www.lkspn.de zeitnah informieren.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
Anfang September beginnt traditionell das neue Ausbildungsjahr. Da mir die Themen Nachwuchs und Fachkräftesicherung sehr am Herzen liegen, nahm ich mir auch in diesem Jahr die Zeit, unsere neuen Auszubildenden und Studenten persönlich zu begrüßen. Insgesamt sieben Verwaltungsfachangestellte, eine Kauffrau für Büromanagement, zwei Studentinnen im Studiengang „Öffentliche Verwaltung“ sowie ein Student im Studiengang „Verwaltungsinformatik“ begrüßte ich am vergangenen Dienstag bei uns im Kreishaus in Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca). Unseren angehenden Fachkräften stellte ich zunächst unseren liebens- und lebenswerten Landkreis etwas näher vor. Daher erläuterte ich die Struktur unserer Verwaltung mit den einzelnen Dezernaten, Fachbereichen sowie Eigenbetrieben. In einer daran anschließenden Fragerunde erfuhr ich von unseren Neuen, die jeweilige Motivation zur Aufnahme der Ausbildung bzw. des Studiums in unserem Haus. Mit Blick auf die anstehenden Herausforderungen des Strukturwandels machte ich den Auszubildenden und Studenten deutlich, dass sie in einer spannenden Zeit bei uns anfangen. Denn es werden maßgeblich sie sein, die den Strukturwandel in der Verwaltung aktiv mitbegleiten. Ebenso gab ich ihnen mit auf den Weg, dass all unsere Nachwuchskräfte hervorragende Übernahmechancen auf einen gut bezahlten und krisensicheren Arbeitsplatz haben, wenn sie ambitioniert sind und gute Leistungen erbringen.
Unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln besuchte ich am Samstag die Eröffnungsveranstaltung der 16. Museumsnächte des Lausitzer Museenlandes im Innenhof des Kulturschlosses in Spremberg/Grodk. Diese finden an den Wochenenden vom 05. bis 26. September statt. Sie sind ein hervorragendes Beispiel dafür, dass kulturelle Veranstaltungen mit dem Beherzigen der AHA-Regeln weiterhin möglich sind. Während der Museumsnächte können Sie nicht nur an einem, sondern an gleich vier Sommerwochenenden die Heimatstuben und -museen, Kirchen, Sammlungen, Gedenk- und Kulturstätten der Region bis spät in die Nacht hinein besuchen. Unter dem Motto „Alles dreht sich“ werden an vielen Veranstaltungsorten Spinnrad, Mühlrad, Filmrolle, Schleifstein, Dreschmaschine, Feldbahn, Filzhut oder Feuerrad in Bewegung gesetzt. Kommen Sie vorbei, es lohnt sich!
Am 3. Oktober 2020 jährt sich nunmehr zum 30. Mal der Tag der Deutschen Einheit. 30 Jahre Wiedervereinigung bedeuten 30 spannende Jahre voller Herausforderungen, Geschichten und Entwicklungen. Anlässlich dieses ganz besonderen Jubiläums präsentiert der Landkreis auf seiner Facebook-Seite unter anderem 30 touristische Ziele in der liebens- und lebenswerten Region zwischen Spree und Neiße. Schauen Sie doch einfach mal vorbei und lassen Sie sich für einen Ausflug in unserem Landkreis inspirieren.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
in den vergangenen Tagen und Wochen sind die coronabedingten Infektions- und Quarantänezahlen in ganz Deutschland in die Höhe gegangen, wobei dies vor allem Urlaubsrückkehrer und deren näheres Umfeld betrifft. Die Ursache für diesen besorgniserregenden Anstieg ist letztendlich die vielerorts zu beobachtende Nachlässigkeit mit den AHA-Regeln. Diese stehen für Abstand, Hygiene und Alltagsmaske. Als malerische Urlaubsregion, die jedes Jahr von zehntausenden Menschen besucht wird, müssen wir deshalb in unserem liebens- und lebenswerten Landkreis besonders vorsichtig sein. Denn nur der Mensch, nicht jedoch das Virus kann sich bewegen. Insofern besteht jederzeit die Möglichkeit, dass es bei unvorsichtigem Verhalten zur Verbreitung und damit zu neuen Hotspots in unserer Region kommt. Um das bisher Erreichte nicht zu gefährden und weitere regionale Lockdowns zu verhindern, appelliere ich deshalb eindringlich an Sie, werte Bürgerinnen und Bürger, die AHA-Regeln zu beherzigen. Halten Sie Abstand, beachten Sie die Hygieneempfehlungen und tragen Sie beim Einkaufen eine Alltagsmaske. Es mag vielleicht umständlich oder unkomfortabel sein, allerdings sind diese Maßnahmen zwingend notwendig für unser aller Gesundheit. Ebenso sind sie nötig, um die Schließung von zum Beispiel Schulen, Kitas oder Betrieben in unserem Landkreis zu vermeiden. Mit dem Beherzigen der AHA-Regeln beweisen Sie so in letzter Konsequenz soziale Verantwortung und Solidarität mit Ihren Mitmenschen.
Im vergangenen Jahr hatte sich der Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa erfolgreich mit dem Vorhaben „5x5G Lausitz“ an einem bundesweiten Innovationswettbewerb des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zum Thema 5G beworben. Im Rahmen des Vorhabens wurde der Einsatz der 5G-Technologie in der Agrarwirtschaft, im Bereich des automatisierten und autonomen Fahrens sowie im Bereich des autonomen (Luft-)Verkehrs mittels Drohnen in Hornow, dem Verkehrslandeplatz Cottbus/Neuhausen und im Industriepark Schwarze Pumpe untersucht. Die vielversprechenden Ergebnisse dieser Untersuchung wurden am vergangenen Dienstag von der MRK Media AG im Kreistagssaal in Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) vorgestellt. Mit dem Konzept besteht für den Landkreis die Chance auf eine weitere Förderung von bis zu vier Millionen Euro zur praktischen Umsetzung in den Folgejahren. Mit diesem Programm ist natürlich auch die Hoffnung verbunden, wegweisende Zukunftstechnologien sowie Investitionen und Arbeitsplätze in unseren Landkreis zu holen. Über die weiteren Ergebnisse im Rahmen dieses Prozesses werde ich Sie, werte Bürgerinnen und Bürger, wie gewohnt in meinem Blog informieren.
 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
für einen Landrat ist es unheimlich wichtig zu wissen, was in seinem Landkreis vorgeht. Denn nur so kann die Verwaltung entsprechende Entscheidungen treffen, Unterstützung anbieten oder Projekte anschieben. Um mir ein Bild der Lage in den einzelnen Kommunen zu machen, unternehme ich deshalb regelmäßig Arbeitsbesuche in den Gemeinden, Ämter und Städten unseres liebens- und lebenswerten Landkreises. Bei diesen komme ich vor Ort mit Bürgern, Unternehmern, Bürgermeistern und Ortsvorstehern ins Gespräch. Am vergangenen Mittwoch war solch ein Arbeitsbesuch für die Stadt Spremberg geplant. Am Vormittag sollte ursprünglich ein Gespräch mit der Spremberger Bürgermeisterin Christine Herntier und ihrer Verwaltungsspitze stattfinden, das jedoch aufgrund des Fundes einer 50-Kilogramm-Fliegerbombe im Spremberger Ortsteil Trattendorf und der damit verbundenen Organisation der Kampfmittelräumung verschoben werden musste. Nichtsdestotrotz machte ich mich nach dem Mittag auf den Weg in die Perle der Lausitz, um zunächst zwei Unternehmen zu besuchen und um anschließend mit den ehrenamtlichen Ortsvorstehern der Spremberger Ortsteile ins Gespräch zu kommen.
Mein erster Unternehmensbesuch führte mich zur SPRELA GmbH, einem 130 Jahre alten Spezialisten für dekorative Schichtstoffplatten, Laminate, Fensterbänke und Verbundplatten. In dem Traditionsunternehmen mit über 125 Mitarbeitern, traf ich mich mit den beiden Geschäftsführern Gerd-Rüdiger Heppner und Robert Scheele. Mit Blick auf die Corona-Pandemie und den damit verbundenen Lockdown interessierte mich natürlich ganz besonders, wie der Betrieb, in dem üblicherweise rund 5.000 Quadratmeter pro Tag an Holzplatten aus nachhaltiger Produktion verarbeitet werden, diese Zeit überstanden hat. Mit Ausnahme des Aprils sei man gut durch die Krise gekommen, so die beiden Geschäftsführer. Für die Zukunft werden vor allem die Themen Nachhaltigkeit, Kreislaufwirtschaft und antibakterielle Beschichtungen von Verbundplatten eine zentrale Rolle spielen. Mit Blick auf die Entwicklung neuer Technologien, wies ich die Unternehmer auf das Programm „Unternehmen Revier“ der Wirtschaftsregion Lausitz hin. Durch eine Förderung innovativer Projekte könnte bei positiver Bescheidung eines Antrages die Testung neuer Entwicklungen ohne größeren finanziellen Druck vorangetrieben werden, was wiederum positiv für die Bilanz des Unternehmens wäre. Der Vorschlag wurde gut aufgenommen und ich bin gespannt zu sehen, was für Projekte die SPRELA in Zukunft umsetzen wird.
Auch mein zweiter Unternehmensbesuch an diesem Tag führte mich in ein Traditionsunternehmen und zwar zur Technische Bürsten GmbH Spremberg, die, wie der Name schon sagt, Bürsten aller Art herstellt. Egal ob Handbürsten, Eindrehbürsten, Werkzeugbürsten oder individuelle Anfertigungen: In dem Unternehmen mit über 186 Jahren Erfahrung und 4.000 Produkten im Angebot, wird jeder fündig. Seit dem 01. Januar 2019 führt Mathias Bahl die Geschicke des Unternehmens, das er vom langjährigen Firmeninhaber Eberhard Gleitsmann übernahm. Auch im Gespräch mit Herrn Bahl spielten die Themen Nachhaltigkeit und Kreislaufwirtschaft eine wichtige Rolle, aber auch Innovationen sowie Investitionen in die Digitalisierung und Steuerungstechnik des Unternehmens. Mit den derzeit 22 Mitarbeitern will man vor allem auch individuelle Kundenwünsche erfüllen, wie zum Beispiel spezielle Bürsten für das Bouldern, einer Form des Kletterns entlang an künstlichen Wänden mit Griffen in Absprunghöhe. Dem Jungunternehmer, der wie viele andere durch die Coronapandemie mit Umsatzeinbußen zu kämpfen hatte, wünsche ich an dieser Stelle noch einmal viel Glück und Schaffenskraft für die Zukunft.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
in unserem Landkreis engagieren sich zahlreiche Menschen in den unterschiedlichsten Bereichen des Ehrenamtes. Tag für Tag bieten sie unentgeltlich ihre Freizeit, ihr Wissen oder ihre Fähigkeiten an, um anderen Menschen eine Freude zu machen, sie zu unterstützen oder um etwas zu bewegen. Egal ob in der Feuerwehr, dem Musikchor, dem Kreistag oder dem Tanzkurs: In allen Kommunen des Landkreises finden sich junge und junggebliebene Bürgerinnen und Bürger, die sich ehrenamtlich für andere einsetzen. Um einige dieser Menschen exemplarisch zu würdigen, begeht der Landkreis jedes Jahr am 05. Dezember, dem Internationalen Tag des Ehrenamtes, einen Gedenk- und Festakt in kleinem Rahmen. Ohne das ehrenamtliche Engagement würden viele Aktionen in unserer Gesellschaft und in unserem Landkreis nicht funktionieren und genau deshalb verdienen die Leistungen der Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler in den unterschiedlichen Bereichen Anerkennung und Respekt. Um diese Leistungen zu würdigen, hat der Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa das Buch „Ehrenamtler – Helfer der Gesellschaft“ herausgegeben. Exemplarisch werden in diesem 20 Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler aus dem gesamten Landkreis und aus den unterschiedlichsten Ehrenamtsbereichen vorgestellt, um so einen kleinen Überblick über diese wichtige Arbeit in unserer Gesellschaft zu geben. Am vergangenen Mittwoch freute ich mich bei einem Arbeitsbesuch in Guben, drei dieser Bücher persönlich an die Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler zu übergeben, die sich an der Entstehung dieses Buches beteiligt hatten. Auch in Zukunft werde ich immer wieder die Gelegenheit nutzen, um den beteiligten Personen dieses Buch bei meinen Arbeitsbesuchen in den Kommunen persönlich zu übergeben und mich für ihren wertvollen Beitrag für unsere Gesellschaft nochmals persönlich zu bedanken.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
im Rahmen meiner regelmäßigen Arbeitsbesuche in unserem liebens- und lebenswerten Landkreis war ich am Mittwoch in der Gemeinde Neuhausen/Spree zu Gast. Bei einer Gesprächsrunde mit der Gemeindeverwaltungsspitze ging es zunächst um kommunalpolitische Themen wie die aktuellen Entwicklungen im Strukturwandel, die Radwegesanierung, die Kapazitätserweiterung an der Grundschule Laubsdorf, die Fortschreibung des Tourismuskonzeptes sowie den Verkehrslandeplatz Neuhausen. Im Anschluss besuchte ich gemeinsam mit Bürgermeister Dieter Perko die AEROHELI International GmbH & Co.KG sowie die Tischlerei Erdmann GmbH, um vor Ort mit den Unternehmern ins Gespräch zu kommen. Am späten Nachmittag folgte darüber hinaus ein Treffen mit den ehrenamtlichen Ortsvorstehern, um mit diesen über die aktuellen Lagen in den Neuhausener Gemeindeteilen zu beraten. Der Verwaltung, den Ortsvorstehern sowie auch den Unternehmern danke ich an dieser Stelle für den freundlichen Empfang und den anregenden Informationsaustausch.
Am vergangenen Wochenende fanden unter ganz besonderen Bedingungen die Einschulungsfeiern für die zahlreichen ABC-Schützen in unserem Landkreis statt. Unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln veranstalteten die Grundschulen trotz der Coronapandemie kleine Festakte, bei denen in vielen Fällen nur der engste Familienkreis aus Eltern und Geschwistern zugelassen war. Wo es die Räumlichkeiten nicht hergaben, wurden zumeist mehrere Festakte hintereinander durchgeführt. Trotz der Einschränkungen durch die Umgangsverordnung des Landes Brandenburg, waren diese kleinen Einschulungsfeiern dennoch ein besonderer Moment für die Kinder und ihre Eltern. Letzteren danke ich an dieser Stelle ganz herzlich dafür, dass sie das Verständnis aufgebracht haben und auf große Feierlichkeiten verzichteten. Ich hoffe sehr, dass die Schüler und Eltern dennoch eine schöne Einschulungsfeier hatten, an die sie noch lange in freudiger Erinnerung zurückdenken werden. Weiterhin wünsche ich alle Schülerinnen und Schülern einen guten Start in ihren neuen, spannenden Lebensabschnitt.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
am vergangenen Dienstag konnte ich gemeinsam mit zahlreichen Gästen aus Politik, Verwaltung und Bauwirtschaft das Richtfest für den Erweiterungsbau des Primarbereiches des Schulzentrums Döbern begehen. Für einen Landrat sind solche Termine stets besonders schön, da Investitionen in die Bildungsinfrastruktur des Landkreises immer von großer Bedeutung sind. Denn zwei Dinge sind für die Zukunft unserer Region unerlässlich: Fachkräfte und Innovationen. Die Voraussetzung dafür sind natürlich unsere Kinder und deren bestmögliche Bildung. Von der 1. bis zur 10. Klasse hat mit der Eröffnung des neuen Schulzentrums in Döbern jedes Kind einen durchgängigen und festen Platz für seinen Bildungsweg. Auch die Schülerbeförderung wurde hier vor kurzem im Kreistag verbessert, sodass die Schülerinnen und Schüler aus den unterschiedlichen Gemeinden nach der Fertigstellung des Schulzentrums bis direkt vor eben dieses gebracht werden. Als Landrat würde ich mich sehr freuen, wenn die Jungen und Mädchen nach der Schulzeit in Döbern hier eine Ausbildung aufnehmen und so dafür sorgen, dass die Region zwischen Spree und Neiße ein liebens- und lebenswerter Landkreis bleibt.
Ein weiterer Termin führte mich am Mittwoch in den Garten des Kulturschlosses Spremberg, wo ich gemeinsam mit den Mitgliedern des Arbeitskreises Lausitzer Museenland den zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern der Medien das Programm der 16. Museumsnächte vorstellte. An den Samstagen vom 05. bis 26. September öffnen insgesamt 22 Heimatstuben und -museen, Kirchen, Sammlungen, Gedenk- und Kulturstätten aus der Region bis spät in die Nacht für Sie ihre Pforten, werte Bürgerinnen und Bürger. Unter dem Motto „Alles dreht sich“ werden an den zahlreichen Veranstaltungsorten Spinnrad, Mühlrad, Filmrolle, Schleifstein, Dreschmaschine, Filzhut und Feuerrad in Bewegung gesetzt. Fehlen dürfen dabei natürlich nicht unsere beiden Markenzeichen der Museumsnächte, nämlich Jacob von Holst und der kleine Kobi. Ersterer ist passend zum Motto auf den Flyern und Plakaten mit einer sportlichen Propeller-Mütze zu sehen, um anzudeuten, dass sich bei den diesjährigen Museumsnächten sprichwörtlich eine Menge dreht. Letzterer hingegen lädt auf den Werbematerialien wie gewohnt zu ganz besonders kinderfreundlichen Veranstaltungen ein. Die musealen, kulturellen und kirchlichen Einrichtungen werden in diesem Jahr wieder einen interessanten Einblick in die Vielfalt der Museumslandschaft geben und dabei unsere kleinen sowie großen Besucherinnen und Besucher mit unterhaltsamen Programmen in ihren Bann ziehen. Hierzu gehören unter anderem besondere Führungen, Konzerte, Mitmachaktionen, Lesungen, historische Rundgänge, regionale Köstlichkeiten und vieles mehr. Stattfinden wird all dies vor dem Hintergrund der Coronapandemie unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln, an die zu halten ich Sie an dieser Stelle ganz herzlich bitte. Alles Weitere zu den Lausitzer Museumsnächten finden Sie auf der Internetseite www.lausitzer-museenland.de. Ich wünsche Ihnen schon jetzt viel Spaß!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
es ist Ferien- und damit Urlaubszeit, die viele auch außerhalb des Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa verbringen. Bedingt durch die Coronapandemie sind die Urlaubsmöglichkeiten jedoch eingeschränkt, wodurch sich an beliebten Reisezielen sogar mehr Menschen als sonst einfinden. Dies birgt nicht unerhebliche Risiken, die vor allem mit der AHA-Regel minimiert werden können: Abstand, Hygiene, Alltagsmaske. Wie groß die Gefahr eines erneuten Aufkeimens des Coronavirus in unserer Region ist, zeigt der Fall einer vierköpfigen Familie aus Cottbus. Unbemerkt hatte sich diese während des Urlaubs auf der beliebten spanischen Insel Mallorca mit dem Coronavirus infiziert, jedoch keinerlei Symptome gezeigt. Nur durch einen Seitens des Arbeitgebers veranlassten Coronatest wurde die Infektion mit dem Virus überhaupt erkannt und schlimmeres verhindert. Anhand dieses Beispiels wird ersichtlich, wie wichtig die Prävention in Sachen Corona ist und insofern appelliere ich an Sie, werte Bürgerinnen und Bürger, stets und ständig die AHA-Regeln - Abstand, Hygiene und Alltagsmaske - zum Wohle der Allgemeinheit zu beherzigen. Wo sich diese nicht umsetzen lässt, muss notgedrungen Verzicht geübt werden. Genau deshalb hat der Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa auch seine jährliche Naturschutzjahrestagung abgesagt. Traditionell findet diese gut besuchte Veranstaltung zum Austausch zwischen Akteuren des Naturschutzbereiches im November statt.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
ich schicke Ihnen erneut herzliche Urlaubsgrüße und wünsche Ihnen ebenfalls eine entspannte Urlaubszeit.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
ich schicke Ihnen herzliche Urlaubsgrüße und hoffe, dass Sie das schöne Wetter ebenfalls genießen!
 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
am vergangenen Freitag war es endlich soweit: Mit 314 Ja-Stimmen hat die Regierungskoalition das Kohleausstiegsgesetz und das Strukturstärkungsgesetz beschlossen, für das wir in der Lausitz lange gekämpft und auf das wir noch länger gewartet haben. Auch wenn leider nicht alle unsere Forderungen und Ideen beherzigt wurden, kann sich dieses umfangreiche Gesetzespaket dennoch sehen lassen. Fest steht jetzt: Spätestens im Jahr 2038 ist nun Schluss mit der Kohlegewinnung und -verstromung. Für eine traditionelle Energieregion, wie sie unserer liebens- und lebenswerter Landkreis darstellt, ist die Verabschiedung von den fossilen Brennstoffen ein massiver Einschnitt. Umso begrüßenswerter ist es, dass sich in den Gesetzen zahlreiche Maßnahmen für eine wirtschaftliche Neuausrichtung und für die Abfederung sozialer Ungleichgewichte finden. Für einen sozialverträglichen Kohleausstieg wurde unter anderem ein Anpassungsgeld beschlossen, das für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer greift, die mindestens 58 Jahre alt sind. Weiterhin sollen, wie es konkret im Gesetz heißt, etwaige „Rentenminderungen, die durch eine vorzeitige Inanspruchnahme einer sich das Anpassungsgeld anschließenden Rente wegen Alters entstehen“ können, ausgeglichen werden. Eine gute Nachricht für unsere älteren Kohlekumpel, wie ich finde. Gewünscht hätte ich mir jedoch auch, dass mit konkreten Maßnahmen unserer Jugend eine langfristige Perspektive gegeben wird. Für diese werden die Kommunen und Länder jedoch selbst mit entsprechenden Projekten sorgen müssen, wobei hier für die brandenburgische Lausitz rund 6,7 Milliarden Euro an Bundesfördermitteln und 3,6 Milliarden Euro an Länderfördermitteln bereit stehen. Knapp 11 Milliarden Euro also, mit denen wir unsere Region nachhaltig für die Zukunft aufstellen müssen. Wichtig ist hierbei, dass wir neben Maßnahmen im infrastrukturellen, sozialen und ökologischen Bereich, auch in die Bildung, Forschung und Entwicklung sowie in die Ansiedlung neuer Technologien und Industrien, wie zum Beispiel im Bereich des grünen Wasserstoffes, investieren. Bedauerlich ist es aus meiner Sicht, dass es für die zugesicherten Fördersummen keinen Staatsvertrag oder ein Sondervermögen gibt, wodurch diese abhängig vom Haushalt und damit wiederum von der jeweiligen Regierung sind. Insofern können wir nur hoffen, dass auch im Falle eines Regierungswechsels daran festgehalten wird, die Lausitz und damit auch den Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa bei diesem steinigen Weg zu unterstützen.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
die vergangene Woche stand ganz im Zeichen des Kreistages am Mittwoch. Erneut fand dieser auf Grund der durch Corona bedingten Hygiene- und Abstandsregelungen in der Sporthalle des Oberstufenzentrum I statt. Auf der prall gefüllten Tagesordnung fanden sich zahlreiche Maßnahmen, mit denen wir den Landkreis weiter fit für die Zukunft machen wollen. Beschlossen wurde unter anderem die Gründung eines des Europäischen Verbundes für Territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) „Deutsch-polnischer Geopark Muskauer Faltenbogen“. Mit dieser grenzüberschreienden Kooperation wollen wir zusammen mit unseren polnischen Nachbarn den Tourismus dies- und jenseits der Neiße weiter stärken. In Verbindung mit dem fortschreitenden Ausbau und der Sanierung unserer Fernwanderradwege sowie der Erweiterung der Angebote im Rahmen des Lausitzer Seenlandes, schaffen wir so ein ganzheitliches Tourismusangebot in der Region zwischen Spree und Neiße, bei dem für jeden etwas dabei ist. Ebenfalls unabdingbar für einen erfolgreichen Strukturwandel ist eine ausgezeichnete Breitbandinfrastruktur. Daher hat der Kreistag auch über die Vergabe einer Konzession zum Ausbau und Betrieb eines flächendeckenden Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes im Landkreis entschieden, um so die Weichen für die Zukunft zu stellen. Eine Ressource, die ebenfalls unabkömmlich für die erfolgreiche Entwicklung unserer Region ist, ist Bildung. Daher versuchen wir alles, um für die Schülerinnen und Schülern die bestmögliche Teilhabe in diesem Bereich zu realisieren. Beschlossen wurde eine Verbesserung der Schülerbeförderungsbedingungen zwischen 12:00 und 16:00 Uhr und eine Vergabe von Leistungen der Schülerspezialbeförderung des Landkreises im Zeitraum von 2020 bis 2023. Ein weiterer Beschluss in Sachen Bildung betraf die Einrichtung eines Bildungsganges zur Erlangung der Fachoberschulreife im Fach Technik am Oberstufenzentrum I in Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) und in dem Fach Wirtschaft am Oberstufenzentrum II in Cottbus.
 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
ein erfreuliches Ereignis in der vergangenen Woche war die Wiedereröffnung der Kitas und Kindertagespflegestellen. In Sachen Kinderbetreuung läuft es nun trotz einiger Startschwierigkeiten im Landkreis wieder rund. Für unsere Jüngsten bedeutete die Aufnahme des Regelbetriebes endlich wieder mit ihren Altersgenossen spielen zu können und für die Eltern ein Stück weit Entlastung in einer fordernden Zeit. Allen Betreuerinnen und Betreuern in den Einrichtungen spreche ich an dieser Stelle meinen herzlichsten Dank für die kurzfristige Organisation des Regelbetriebes aus und allen Kindern, Jugendlichen und Eltern danke ich ebenso herzlich für die große Geduld. Ich hoffe sehr, dass die Heimbetreuung im Rahmen des Lockdowns, die für alle Betroffenen eine unheimlich große Herausforderung war, so in näherer Zukunft nicht noch einmal notwendig wird. Gemeinsam haben wir es zwar geschafft, dass die Infektionskurve deutlich abflacht und mit Blick auf die niedrigen Zahlen wird es in dieser Woche auch eine Veränderung geben. Nach dem 26. Juni 2020 wird der Landkreis seine Corona-Hotline einstellen, da kaum noch Fragen bei uns eingehen. Unter der E-Mail-Adresse koordination.corona@lkspn.de können Sie sich jedoch weiterhin zu diesem Thema an uns wenden. Darüber hinaus bitte ich Sie darum sich trotz der gesunkenen Infektionszahlen weiter an die Hygiene- und Abstandsregeln halten, um ein erneutes Ansteigen der Infektionskurve zu verhindern. Die Ereignisse im Schlachtbetrieb Tönnies im Kreis Gütersloh in Nordrheinwestfalen mit mittlerweile über 1.300 Infizierten binnen kürzester Zeit erinnern uns nämlich daran, wie schnell sich das Blatt wieder wenden kann und wie wichtig die beschlossenen Maßnahmen sind. Ein weiterer Weg, um die Infektionszahlen niedrig zu halten, ist die Installation der Corona-Warn-App, zu der ich Sie nachdrücklich ermuntere.
Weniger erfreulich in dieser Woche waren die zähen Verhandlungen zum Kohleausstieg und zum damit verbundenen Strukturstärkungsgesetz, mit denen Milliardensummen in die Infrastruktur sowie in zukunftsorientierte Forschung und Industrie investiert werden sollen. Plötzlich kommt nun auf den letzten Metern Widerstand gegen das Gesetz aus Baden-Württemberg, deren Bundestagsabgeordnete Nachbesserungen zu ihren Gunsten fordern. Warum ein hochindustrialisiertes Bundesland, dessen Wirtschaft im Gegensatz zur Lausitz nicht von der Kohlegewinnung und -verstromung abhängt, plötzlich auch von den Milliarden zur Strukturförderung profitieren will, erschließt sich mir nicht. Ich halte dieses Manöver für blanken Egoismus, denn im Gegensatz zur Lausitz ist Baden-Württemberg mit seinen zahlreichen mittelständischen Unternehmen und seiner Großindustrie in der komfortablen Lage, sich keine Sorgen über die Zukunft machen zu müssen. Demgegenüber benötigen wir jeden Cent, um die massiven Einschnitte durch den Strukturwandel wie zum Beispiel in Form wegfallender Industriearbeitsplätze und Wertschöpfungsketten zu kompensieren. Insofern hoffe ich, dass die Abgeordneten aus dem Süden Deutschlands ihren Widerstand noch aufgeben und der Verabschiedung des Gesetzes nicht weiter im Weg stehen.

Werte Bürgerinnen und Bürger,
liebe Kinder und Jugendliche,
 
ich freue mich sehr, dass ab dem 15. Juni 2020 der Regelbetrieb in den Kindertagesstätten Einzug halten kann. Das gemeinsame Spielen und die sozialen Kontakte werden sich auch im häuslichen Umfeld positiv auswirken. An dieser Stelle möchte ich mich bei allen Erzieherinnen und Erziehern der Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen bedanken, die in den letzten Wochen und Monaten alles Erdenkliche getan haben, um unsere Jüngsten bestmöglich zu betreuen. In den kommenden Tagen wird nochmals viel von Ihnen abverlangt, da mit der Aufhebung des eingeschränkten Betriebes in der Kita die Notfallbetreuung für unsere Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 4 abgesichert sein muss. Die Einrichtungen arbeiten mit Hochdruck daran, dass eine zeitnahe Umsetzung des Regelbetriebes vollzogen werden kann. Allerdings will ich an dieser Stelle betonen, dass die kurze Vorlaufzeit - denn erst heute beschließt und erlässt das Land Brandenburg eine neue Verordnung - den Landkreis und seine Kommunen vor große organisatorische Herausforderungen stellt. Ich weiß, dass unsere Eltern und insbesondere unsere Kinder den Moment des gemeinsamen Spielens herbeisehnen, bitte aber gleichzeitig um Verständnis, wenn die ein oder andere Einrichtung dieser Erwartung nicht gleich am ersten Tag gerecht werden kann. Auch wenn es am Anfang vielleicht noch Probleme geben mag, so wird der Motor in Sachen Kinderbetreuung bald wieder rund laufen. Gleichzeitig ist angedacht, dass ab dem 10. August 2020 der Schulbetrieb wieder aufgenommen wird. Für die Kinder, Jugendlichen und Eltern stellen diese wichtigen Aspekte einen großen Schritt hin zur Normalität dar und ich hoffe sehr, dass dies auch in Zukunft so bleibt und dass wir von einer zweiten Corona-Welle verschont bleiben. In diesem Sinne: Bleiben Sie gesund!
 
Ihr Landrat
Harald Altekrüger

Liebe Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa,
ich möchte mich bei Ihnen allen für das große Verständnis, die vielfältige gegenseitige Hilfe und Ihr Engagement bedanken!

Die letzten Wochen und Monate forderten von uns Entbehrung und Geduld. Diese Geduld und vor allem Ihre Disziplin haben sich ausgezahlt, denn die Infektionszahlen im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa waren und sind auch weiterhin mit derzeit 1 Neuinfektion gering. Dadurch gelang es, viele sehr einschneidende und existenzbedrohende Einschränkungen zu lockern, wenngleich diese für uns noch nicht ausreichend sind. Insbesondere die stark reduzierten Betreuungsmöglichkeiten in Kita und Hort und das sehr geringe Bildungsangebot in den Schulen veranlassten mich gemeinsam mit meinem Bildungsdezernenten Herrn Koch und mit den Bürgermeistern und Bürgermeisterinnen, Amtsdirektoren und Amtsdirektorinnen des Landkreises in den regelmäßigen Austausch (3x in der Woche) zu gehen. Erörtert wurden neben der mangelnden Personalbesetzung auch immer wieder die Notwendigkeit der Einhaltung der Hygienemaßnahmen. Wöchentlich erfolgte die Abfrage zur Inanspruchnahme der Kindertagesbetreuung. Anfänglich lag diese bei ca. 4 % und stieg nunmehr auf ca. 46 %.
Um möglichst viele Pädagogen vorhalten zu können, schlug die Verwaltung vor, auch auf die Pädagogen in Jugendeinrichtungen (Jugendclubs, Familientreffs und dergleichen) zurückzugreifen. Diese freien Träger wurden von der Verwaltung aufgefordert unterstützend tätig zu sein. Gleichfalls erfolgte eine Ermittlung innerhalb der Kreisverwaltung, da auch hier Sozialpädagogen beschäftigt werden.
Mit der Bekanntmachung der Allgemeinverfügung des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa über die Aufnahme von Kindern in die eingeschränkte Regelbetreuung in Kindertagesstätten können ab 02.06.2020 nun wieder die Krippen, Kitas und Horte die Kinderbetreuung aufnehmen.
Voraussetzung für die Aufnahme der eingeschränkten Regelbetreuung ist, dass die Kinder in einer festen Gruppe in der Kindertagesstätte betreut werden können und die Regelungen des „Rahmenhygieneplanes für Kindereinrichtungen“ einschließlich der Ergänzung „Infektions- und Arbeitsschutz“ in Kindereinrichtungen in Brandenburg eingehalten werden.

Ich erinnere nochmals daran, dass das Einhalten der Hygieneregeln helfen kann, Leben zu schützen!

Kinder, die sich im letzten Jahr vor der Einschulung befinden, müssen vorrangig in die eingeschränkte Regelbetreuung aufgenommen werden. Der Mindestumfang der eingeschränkten Betreuung erstreckt sich auf vier Stunden an mindestens einem Tag wöchentlich. Die eingeschränkte Regelbetreuung kann auf eine längere Betreuungszeit als vier Stunden und auch auf weitere Tage ausgeweitet werden, wenn eine ausreichende Betreuungskapazität in der jeweiligen Kindertagesstätte zur Verfügung steht. Um größere Gruppen zu bilden, kann mit dieser Allgemeinverfügung des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa von den Richtwerten des Landes Brandenburg abgewichen werden.
Aufgrund der Wahrung der Hygienestandards sind die Platzkapazitäten in den einzelnen Einrichtungen eingeschränkt und daher eine Vergrößerung der Gruppen leider kaum möglich. Die Einhaltung der Hygienestandards ist die Vorgabe des Landes Brandenburgs und eine zwingende Voraussetzung, die auch durch den Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa nicht verändert werden kann. Daher weist die Kreisverwaltung stetig das Land auf die derzeitige, nicht zufriedenstellende Situation hin. Nunmehr beabsichtigt das Land Brandenburg die Hygienestandards zu überarbeiten. Einerseits soll nach einer effektiveren Lösung gesucht werden, damit nicht täglich der Gesundheitszustand des Kindes von der Elternschaft erfragt werden muss und anderseits soll geprüft werden, unter welchen Bedingungen der „Normalbetrieb“ möglich wäre.
In Anbetracht der derzeitigen positiven Entwicklung im Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa werden diese Varianten auch von mir begrüßt.

Werte Eltern,
ich werde weiter meine Bemühungen daran setzen, dass nach Möglichkeit der „Normalbetrieb“ in den Kindertagesstätten, Horten und Schulen einzieht. Bis dahin, wenn auch sicher unter schwierigen Bedingungen, bitte ich Sie weiter um Geduld.

Liebe Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa,
ich wünsche Ihnen eine schöne Sommerzeit, bleiben Sie gesund und halten Sie weiter Abstand!

Landrat
Harald Altekrüger

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
wie in meinem letzten Blog angekündigt, hat der Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa den erweiterten Spielraum der Eindämmungsverordnung zur Ausweitung der Kita- und Hortbetreuung genutzt und noch vor Pfingsten eine neue Allgemeinverfügung auf den Weg gebracht. Derzeit laufen dazu noch die Gespräche mit den Trägern der Kinderbetreuung über diesen zwar deutlich erweiterten, allerdings immer noch eingeschränkten Betrieb. Voraussetzung für die Aufnahme der eingeschränkten Regelbetreuung ist, dass die Kinder in einer festen Gruppe in der Kindertagesstätte betreut werden können und die Regelungen des „Rahmenhygieneplanes für Kindereinrichtungen“ einschließlich der Ergänzung „Infektions- und Arbeitsschutz in Kindereinrichtungen in Brandenburg“ eingehalten werden. Dies ist insofern wichtig, als dass wir damit die Gesundheit sowohl der Kinder als auch der Betreuer bestmöglich schützen wollen. Weiterhin ist hierbei zu beachten, dass vorrangig Kinder, die sich im letzten Jahr vor der Einschulung befinden, in die eingeschränkte Regelbetreuung aufgenommen werden müssen. Der Mindestumfang der eingeschränkten Betreuung beträgt dabei vier Stunden an mindestens einem Tag in der Woche, wobei der Wochentag konkret festgelegt werden soll. Insofern eine ausreichende Betreuungskapazität in der jeweiligen Kindertagesstätte zur Verfügung steht, können sowohl die Anzahl der Stunden als auch die der Tage ausgeweitet werden. Als Richtwert für die Größe der Gruppen gelten für die Krippe sechs Kinder, für den Kindergarten zehn Kinder und für den Hort 15 Kinder. Dass wir nun zu einem eingeschränkten Regelbetrieb und damit Schritt für Schritt hin zur Normalität übergehen, halte ich in dieser schwierigen Zeit für ein wichtiges Signal. Vor allem bei den Kindern und deren Eltern bedanke ich mich für die bisher erbrachte Geduld ganz herzlich, denn in den vergangenen Wochen und Monaten hatten diese ein besonders schweres Los. Ich hoffe sehr, dass viele von ihnen das verlängerte Pfingstwochenende für einen gemeinsamen Ausflug nutzen und so zumindest ein wenig die Sorgen des Alltags vergessen konnten.
 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
für viele war die vergangene Woche durch den Vatertag und den daran anschließenden Brückentag geprägt. Mit Blick auf das traumhafte Wetter hoffe ich sehr, dass Sie trotz Corona ein schönes, verlängertes Wochenende hatten. Für mich stand die verkürzte Woche ganz im Zeichen des sechsten Kreistages, der am Mittwoch stattfand. Um dabei die derzeit geltenden Hygiene- und Abstandsregeln einhalten zu können, fand der Kreistag jedoch nicht wie gewohnt im Kreishaus, sondern in der Sporthalle des Oberstufenzentrums I in Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) statt. Beschlossen wurde unter anderem die Änderung der Schülerbeförderungssatzung, deren Überarbeitung die entsprechend zuständigen Fachbereiche aus der Verwaltung sowie eine paritätisch aus allen Kreistagsfraktionen besetzte Arbeitsgruppe „Schülerbeförderung“ übernommen hatte. Vor allem durch das Gesetz zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern waren hier zahlreiche Anpassungen nötig geworden. Die abgeänderte Satzung finden Sie, werte Leserinnen und Leser, im nächsten Amtsblatt, das am 12. Juni 2020 erscheint sowie auf unserer Homepage www.lkspn.de im Reiter „Politik & Kreistag“ unter „Satzungen / Verordnungen / Richtlinien“. Ebenfalls beschlossen wurde die Vergabe zweier Lose für Planungsleistungen zum Bau des Heideradweges. Bei diesem interkommunalen Projekt, das wir gemeinsam mit dem Landkreis Dahme-Spreewald realisieren, handelt es sich um eine bedeutende infrastrukturelle Maßnahme. Mit dieser soll vor dem Hintergrund des Strukturwandels der naturnahe und nachhaltige Tourismus in der Lausitz weiter unterstützt und ergänzt werden. Ebenso besprochen wurde die Arbeit der Wirtschaftsregion Lausitz und welche Projektrealisierungen und Perspektiven hier in Zukunft zu erwarten sind. Darüber hinaus konnte ich den Kreistagsabgeordneten am Mittwoch noch eine weitere, sehr positive Nachricht überbringen. Im Rahmen der an diesem Tag verkündeten Änderung der Eindämmungsverordnung durch das Land Brandenburg, wurde dem Landkreis ein größerer Spielraum bei der Umsetzung der Betreuung von Kindern in Kitas und Horten ermöglicht. Daher habe ich unverzüglich entschieden, diesen neuen Ermessensspielraum zu nutzen, um eine für alle Eltern des Landkreises geltende Regelung zu finden, die möglichst nah an den Regelbetrieb herankommt. Die notwendigen Schritte dazu werden momentan unter Hochdruck vom Gesundheits-, Jugend- und Rechtsamt erarbeitet, um hier eine zeitnahe Umsetzung auf den Weg zu bringen.
 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
seit letztem Samstag gilt die neue Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg. Kernpunkt dieser Verordnung, die zahlreiche Lockerungen enthält, ist nach wie vor das allgemeine Abstandsgebot. Achten Sie im öffentlichen Raum beim Einkaufen oder Essengehen stets darauf mindestens 1,5 Meter Abstand zu halten. Zu den neu eingeführten Lockerungen gehört, dass im öffentlichen Raum nunmehr Treffen mit Personen eines weiteren Haushaltes gestattet sind. Öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen sowie Versammlungen und sonstige Ansammlungen sind jedoch weiterhin untersagt, wobei es hier zahlreiche Ausnahmen gibt. So können unter Einhaltung der derzeit geltenden Hygiene- und Abstandsregeln bspw. Gottesdienste oder standesamtliche Eheschließungen mit jeweils bis zu 50 Personen stattfinden. Der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimmbädern, Fitnessstudios, Tanzstudios sowie der Betrieb von Thermen, Wellnesszentren und ähnlichen Einrichtungen bleiben weiterhin untersagt. Hier wäre das Risiko Ansteckungsherde zu schaffen momentan noch zu groß. Ausgenommen hiervon sind nur öffentliche und private Sportanlagen unter freiem Himmel zur Wahrnehmung schulischer Bewegungsangebote sowie für den kontaktfreien Sport- und Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport. Auch hier gilt es jedoch einiges in Sachen Hygiene- und Abstandsregelungen zu beachten. Die komplette Eindämmungsverordnung mit allen Regelungen und Ausnahmen finden Sie unter www.lkspn.de unter „Aktuelles“ im Bereich „Coronavirus“.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
am vergangenen Freitag jährte sich zum 75. Mal der Tag der Befreiung von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Um diesem für die deutsche Geschichte besonderen Tag zu gedenken, war ursprünglich eine würdevolle Zeremonie mit den Kreistagsabgeordneten geplant. Dann kam jedoch Corona. Durch die derzeit geltenden Hygiene- und Abstandsregeln verbot sich eine größere Versammlung von Menschen natürlich. Zum „Tag der Befreiung“ gab es deshalb im gesamten Landkreis keine großen zentralen Gedenkfeiern. Stattdessen gedachte der Landkreis gemeinsam mit den Kommunen, in dem um 12:00 Uhr in allen Freiwilligen Feuerwehren ein Tonsignal über die Leitstelle Lausitz ertönte. Darüber hinaus läuteten vielerorts in den Ämtern, Gemeinden und Städten die Kirchenglocken, um dem Ende des Zweiten Weltkrieges zu gedenken. Ebenso legten der Kreistagsvorsitzende Dr. Torsten Schüler und ich stellvertretend für den Kreistag und die Verwaltung am sowjetischen Ehrenfriedhof in Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) zwei Blumenkränze nieder. Es ist von großer Bedeutung für uns und die nachfolgenden Generationen, dass wir die Erinnerung an das menschenverachtende System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und seiner unbeschreiblichen Gräueltaten aufrechterhalten, damit so etwas nie wieder geschieht. Das sind wir den Abermillionen, die in diesem Krieg zu Tode kamen, schuldig. Dass wir diesen Gedenkakt vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie nur in einem sehr kleinen Rahmen vollziehen konnten, war zwar bedauerlich, allerdings auch unumgänglich.
Eine gute Nachricht für den Tourismus im Landkreis bzw. für den Spreewald konnte ich gemeinsam am Freitag mit meinen Landratskollegen aus den Landkreisen Dahme-Spreewald und Oberspreewald Lausitz verkünden: Seit dem vergangenen Wochenende sind Kahnfahrten wieder möglich, jedoch unter strengen Abstands- und Hygieneregeln. Bei der regulären Auslastung eines Kahns mit 26 Personen bedeutet dies, dass durch die einzuhaltenden Sicherheitsabstände maximal 12 Personen pro Kahn mitfahren dürfen. Weiterhin sollen alle an Bord befindlichen Personen eine Nasen-Mund-Bedeckung tragen. Für uns war diese Lockerung eine logische Reaktion auf die seitens des Landes angekündigte Wiedereröffnung von Gaststätten und Cafés sowie die Zusagen im Hinblick auf die touristische Vermietung im Beherbergungswesen. Möglich wurde all dies durch die neue, am Freitag vom Land herausgegebene Eindämmungsverordnung, die Sie, werte Leserinnen und Leser, auf unserer Homepage unter „Aktuelles“ im Bereich „Coronavirus“ finden. Zusätzlich zu eben dieser wurden auch die Verordnungen zur Quarantäne und dem Verbot von Großveranstaltungen abgeändert. Auch diese finden Sie auf unserer Homepage.
 
 
 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
seit vergangenem Montag, dem 27. April 2020, gilt in Brandenburg eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Verkaufsstellen des Einzelhandels sowie für Fahrgäste im öffentlichen Personennahverkehr. Diese Pflicht gilt für Alle ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr. Davon ausgenommen sind nur Kleinkinder sowie Personen mit Asthma oder ähnlichen Schwierigkeiten beim Atmen. Um die Wahrscheinlichkeit einer weiteren Virusverbreitung zu minimieren, bitte ich Sie, lieber Leserinnen und Leser, ab dem 04. Mai 2020 auch einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, wenn Sie einen Termin in der Kreisverwaltung oder in einer der nachgeordneten Einrichtungen bzw. in einem der Eigenbetriebe wahrnehmen. Damit wollen wir die hausinternen Maßnahmen zur Einhaltung der derzeit geltenden Hygiene- und Abstandsregeln ergänzen und sowohl Sie, werte Bürgerinnen und Bürger, als auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung schützen. Weiterhin gilt, dass das Betreten des Kreishauses nach wie vor nur dann gestattet ist, wenn Sie im Vorfeld einen Termin vereinbart haben. Um die Kommunen sowie auch die medizinischen Einrichtungen des Landkreises bei dieser neuen Verpflichtung zu unterstützen, hat der Landkreis in den vergangenen Tagen insgesamt 20.000 von der Sparkasse Spree-Neiße gesponserte Masken verteilt. Am Donnerstag freute ich mich darüber gemeinsam mit dem stellvertretenden Direktor der Sparkassen Direktion Cottbus Nord der Sparkasse Spree-Neiße André Thoms in Burg (Spreewald) 1.000 Mund-Nasen-Schutzmasken an das MediClin Reha-Zentrum zu übergeben. Bei den zahlreichen Angestellten und Patienten der Reha-Klinik sind der Schutz und damit auch der Erhalt von Schutzkleidung momentan ganz besonders wichtig.
Eine weitere Neuerung in der vergangenen Woche betraf vor allem den Tourismus im Spreewald. Seit dem 30. April 2020, also pünktlich zum verlängerten Maiwochenende, ist der gewerbliche Verleih von Paddel- und Motorbooten sowie von ähnlichen Wassersportangeboten wieder gestattet. Gemeinsam mit den Landräten der Landkreise Dahme-Spreewald und Oberspreewald-Lausitz habe ich mich dazu im Vorfeld abgestimmt, um so eine einheitliche Regelung für den Spreewald zu schaffen. Bei der Ausübung von Wassersport gilt dennoch weiterhin, dass die derzeit geltenden Abstands- und Hygieneregeln unbedingt einzuhalten sind. Ich appelliere daher an Sie, werte Bürgerinnen und Bürger, sich umsichtig zu verhalten und auch weiterhin unnötige Kontakte mit Personen außerhalb des eigenen Hausstandes zu vermeiden. Jede Lockerung ist ein kleiner, wichtiger Schritt hin zur Normalität, der sich jedoch im Alltag bewähren muss.
 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
in der letzten Woche hat die brandenburgische Landesregierung zahlreiche Lockerungen beschlossen. Dazu zählt unter anderem auch die schrittweise Öffnung der Schulen. Dabei müssen die Schülerinnen und Schüler verstärkt auf die derzeit geltenden Hygienemaßnahmen und Abstandsregelungen achten, um einer Verbreitung des Corona-Virus entgegenzuwirken. Um sie dabei zu unterstützen, entschied sich der Landkreis noch vor der Einführung einer allgemeinen Maskenpflicht im ÖPNV dazu, mit den Freiwilligenagenturen in Guben, Forst (Lausitz)/Baršć (Łužyca) und Spremberg/Grodk eine Vereinbarung zur Herstellung von Mund-Nasen-Bedeckungen für die Schülerinnen und Schüler zu treffen. Obwohl die Herstellung und Verteilung von Mund-Nasen-Bedeckungen keine Pflichtaufgabe des Landkreises ist und hier vorrangig die Eltern verantwortlich sind, haben wir uns mit Blick auf die Gesundheit der Schülerinnen und Schüler dennoch dazu entschieden, aktiv zu werden. Mit den zahlreichen Helferinnen und Helfern in den Freiwilligenagenturen und dem Netzwerk des Schulverwaltungsamtes, können wir so binnen kürzester Zeit zahlreiche Mund-Nase-Bedeckungen herstellen und verteilen lassen. Den Frauen und Männern, die sich in dieser schwierigen Zeit engagieren und den Schülerinnen und Schülern Mund-Nasen-Bedeckungen nähen, danke ich ganz herzlich. Ebenso bedanke ich mich bei der Sparkasse Spree-Neiße, die in der vergangenen Woche 20.000 Schutzmasken an den Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa spendete. Diese werden nun auf die einzelnen Kommunen verteilt. Am vergangenen Freitag übergab ich die ersten 1.000 Schutzmasken an die Forster Bürgermeisterin Simone Taubenek. Wie diese Schutzmasken verwendet werden, entscheidet jede Kommune selbst.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
mit Blick auf unseren Landkreis können wir vorsichtig optimistisch sein. In der vergangenen Woche stagnierte die Zahl der Infizierten zunächst und stieg dann am Wochenende um eine weitere Person an. Von den kumulierten 53 Personen mit einer Corona-Erkrankung sind 47 genesen und 27 Personen befinden sich in Quarantäne. Auch wenn diese Zahlen ganz sicher Mut machen, so dürfen wir dennoch zum jetzigen Zeitpunkt nicht leichtsinnig werden. Ein Blick in die Statistik unsere sächsischen Nachbarlandkreise genügt, um zu sehen, dass die Lage nicht überall so gut ist wie bei uns. Um unser aller Gesundheit willen müssen wir die Einschränkungen unseres privaten und beruflichen Lebens noch eine Weile durchhalten, wobei das Land hier am vergangenen Freitag bereits erste Lockerungen beschlossen hat. So hat die Landesregierung in ihrer neuen Eindämmungsordnung verfügt, dass Schulen und Geschäfte des Einzelhandels unter Beachtung notwendiger Hygiene- und Abstandsregeln schrittweise öffnen sollen. Insofern die strikten Hygieneauflagen eingehalten werden, gilt dies auch für Ausstellungshallen und Bibliotheken. Für die Eltern in unserem Landkreis gibt es ebenfalls gute Nachrichten: Denn auch wenn die Kitas weiter geschlossen bleiben, so wird die Notbetreuung von Kindern in Krippen, Kitas und Horten ab dem 27. April 2020 ausgeweitet. Dies betrifft zum Beispiel die Alleinerziehenden, da die sogenannte Ein-Eltern-Regelung auf alle Berufs- und Bedarfsgruppen der kritischen Infrastruktur ausgeweitet wird. Die Ein-Eltern-Regelung bedeutet, dass nicht mehr beide Eltern in einem systemrelevanten Beruf arbeiten müssen. Stattdessen reicht es aus, wenn dies nur für einen Elternteil zutrifft, um Anspruch auf die Notbetreuung zu haben. Grundvoraussetzung bleibt aber, dass die Sorgeberechtigten im häuslichen Umfeld keine Betreuung organisieren können. Versammlungen unter freiem Himmel von bis zu 20 Personen werden unter strikter Einhaltung von Abstandsregeln ebenso zugelassen. Unter dieser Bedingung ist auch das Verweilen auf Parkbänken und Wiesen wieder erlaubt. Es sind kleine, aber sicher auch wichtige Schritte zurück in die Normalität, die wir jetzt gehen. Ich appelliere an Sie, werte Bürgerinnen und Bürger, dass Sie stets daran denken, dass wir diesen Weg alle gemeinsam gehen müssen, um diese Pandemie zu überwinden.
 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
ich hoffe, dass Sie trotz der Corona-Pandemie schöne Feiertage hatten. Dieses Osterfest wird uns allen sicher noch lange im Gedächtnis bleiben. Denn statt eines gemeinsamen Essens oder Spaziergangs mit der ganzen Familie oder des Besuchs einer Kirche am Ostersonntag, mussten wir zum Wohle der Allgemeinheit Abstand halten und auf diese traditionellen Zusammenkünfte verzichten. Einerseits bedauere ich diesen Verzicht als Familienmensch sehr, weil ich das Osterfest gern mit meinen Kindern und Enkelkindern sowie mit Verwandten und Freunden verbracht hätte. Andererseits ist dieser Verzicht zwingend notwendig, um die Ausbreitung des Corona-Virus weiter konsequent einzudämmen. Vor diesem Hintergrund freut es mich Ihnen zu berichten, dass die Gesamtzahl der bestätigten Fälle über die Osterfeiertage nicht weiter angestiegen, sondern konstant geblieben sind. Immer mehr Menschen können die Quarantäne verlassen und auch immer mehr Menschen sind von dem Virus geheilt. Dass, werte Leserinnen und Leser, verdanken wir Ihrer Bereitschaft zum Verzicht und Ihrer großen Disziplin, für die ich mich an dieser Stelle ganz herzlich bei Ihnen bedanke. Doch auch wenn die Zahlen gut sind und die bisherigen Maßnahmen greifen, so müssen wir uns dennoch weiterhin in Geduld üben. Wann diese Pandemie vollständig überstanden sein wird, kann zum jetzigen Zeitpunkt niemand seriös sagen. Was sich jedoch sagen lässt, ist das Folgende: Mit dem konsequenten und kollektiven Umsetzen der bisherigen Maßnahmen, haben wir gemeinsam zahlreiche Leben gerettet und zur Gesundheit aller Bürgerinnen und Bürger beigetragen. Im Vergleich mit vielen anderen Landkreisen oder kreisfreien Städten stehen wir bisher gut da und ich hoffe sehr, dass dies auch in Zukunft so bleibt. Bleiben Sie gesund und kommen Sie gut durch die Woche!
 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
bevor ich Ihnen über die Maßnahmen der Verwaltung zum alles beherrschenden Thema Corona berichte, möchte ich noch einen Aufruf in ganz anderer Sache starten: Die Kreisebene des Wettbewerbes „Unser Dorf hat Zukunft“ hat offiziell begonnen und ich rufe alle Kommunen unseres liebens- und lebenswerten Landkreises dazu auf, sich an diesem zu beteiligen. Im Mittelpunkt des Wettbewerbes „Unser Dorf hat Zukunft“ steht das bürgerschaftliche Engagement bei der Umsetzung kreativer Ideen zur ganzheitlichen Entwicklung des Dorfes. Gesucht werden daher Dörfer, welche als Gemeinschaft dafür sorgen, dass ihr Ort attraktiv und lebenswert ist und bleibt. Dabei wird nicht primär das erreichte Niveau bewertet, sondern vor allem die bereits erzielten Schritte einer ganzheitlichen Dorfentwicklung. Der Wettbewerb auf Kreisebene wird auch dieses Jahr wieder großzügig durch die Sparkasse Spree-Neiße unterstützt, wofür ich mich ganz herzlich bedanke. Dadurch können die Siegerprämien für die Plätze 1 bis 3 auf Landesniveau ausgelobt werden. Für den 1. Platz gibt es 10.000 Euro, für den 2. Platz 5.000 Euro und für den 3. Platz 3.000 Euro. Sie sehen also, werte Bürgerinnen und Bürger, die Teilnahme an dem Wettbewerb lohnt sich in jedem Fall. Ich hoffe, dass wir die Corona-Epidemie bis zu den geplanten Begehungen überstanden haben und mit der Durchführung des Dorfwettbewerbes wieder zu einem geregelten Alltag übergehen. Bis dahin sage ich allen, die sich am Dorfwettbewerb beteiligen wollen: Bleiben Sie gesund!
Und nun zum Thema Corona: Seit vergangenem Montag gelten bis auf Weiteres neue Reglungen in der Kfz-Zulassungsstelle des Landkreises. Zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden zur Begrenzung der beim Zulassungsvorgang unvermeidbaren Kontakte nur noch Zulassungsvorgänge von Zulassungsdiensten bearbeitet. Die entsprechenden Verwaltungsvorgänge werden täglich in der Zeit von 8:00 bis 10:00 Uhr ausschließlich von einem Zulassungsdienst entgegengenommen. Die Abgabezeit ist zu vereinbaren unter der Rufnummer 03562 986 - 13603. Zur Abholung erfolgt eine individuelle Absprache. Die Anzahl der Vorgänge je Zulassungsdienst wird bis auf Weiteres auf 20 pro Tag begrenzt. Weiterhin haben wir für Sie unter www.coronavirus.lkspn.de einen Fragen-Antworten-Katalog zur Sicherung des Kindeswohls eingestellt, denn natürlich ist das Corona-Virus für das Familienleben eine große Herausforderung. Mit dem Fragen-Antworten-Katalog, der auch zahlreiche Telefonnummern für Probleme und Konflikte bereithält, wollen wir Familien eine Orientierung rund um das Thema Corona an die Hand geben.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
auch die vergangene Woche stand ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. In der Kreisverwaltung sind wir mittlerweile zu einem Notbetrieb übergegangen, um die persönlichen Kontakten zwischen unseren Mitarbeitern und auch unseren Besuchern zu minimieren. Natürlich versuchen wir dennoch für Sie, werte Bürgerinnen und Bürger, da zu sein und Ihre Anliegen nach Möglichkeit zu bearbeiten. Weiterhin gab es in der vergangenen Woche ein ganzes Bündel von Maßnahmen, um die Ausbreitung des Coronoa-Virus weiter einzudämmen. Sämtliche Veranstaltungen wurden bis auf Weiteres untersagt und ebenso wurde beschlossen, dass keinerlei Osterfeuer durch die einzelnen Kommunen des Landkreises genehmigt werden sollen. Darüber hinaus ist der Zugang zur Kreisverwaltung ab sofort nur noch nach einer telefonischen Voranmeldung möglich. Dafür bitte ich Sie, werte Bürgerinnen und Bürger, um Verständnis. Um den sozialen Kontakt gemäß der derzeit vorherrschenden Hygienebestimmungen zur Eindämmung des Corona-Virus strikt zu gewährleisten, ist diese Regelung zur Gewährung von unvermeidlichen Terminen leider unumgänglich. Ebenso haben wir uns in dieser Woche dazu entschieden, den Gesundheitszustand von sämtlichen in Quarantäne lebenden Personen telefonisch zu prüfen. Wir wollen uns damit über das Wohlergehen der betroffenen Personen informieren und nach Möglichkeit aufgetretene Fragen beantworten. Damit soll auch sichergestellt werden, dass zum Beispiel ältere oder allein lebende Menschen in dieser Ausnahmesituation einen Ansprechpartner haben. Auf Landesebene wurde neben all diesen Maßnahmen eine Eindämmungsverordnung erlassen. Diese regelt unter anderem, dass Gaststätten, Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen geschlossen bleiben müssen. Ebenso untersagt sind öffentliche und nicht-öffentliche Veranstaltungen. Ich bitte Sie inständig, werte Bürgerinnen und Bürger, sich an diese Vorschriften zu halten. Auch wenn diese eine Einschränkung unserer sonst so üblichen Gewohnheiten sind, so ist es doch im Sinne der Allgemeinheit zwingend erforderlich, dass wir uns alle an diese Maßnahmen halten. Gemeinsam können wir auch diese Krise bewältigen! Bis dahin wünsche ich Ihnen, werte Leserinnen und Leser, alles Gute. Bleiben Sie gesund!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
die Corona-Epidemie hat uns fest im Griff und bestimmt derzeit unser aller Leben. In der letzten Woche überschlugen sich die Ereignisse geradezu. Ansteigende Fall- und Quarantänezahlen, Allgemeinverfügungen zur Einschränkung des öffentlichen Lebens und Verordnungen zur Eindämmung dieser neuartigen Lungenkrankheit. All diese Maßnahmen beschneiden derzeit unsere sonst so selbstverständlichen Freiheiten und gerade im Anblick der Krise merken wir, wie wertvoll diese Güter für uns sind. Nichtsdestotrotz müssen wir für das große Ganze, nämlich unser aller Gesundheit, vorübergehend auf einen Teil dieser Freiheiten verzichten. Für jeden von uns ist dies eine neue und vollkommen ungewohnte Situation, die zahlreiche zu lösende Aufgaben mit sich bringt. Allein die Schließung der Kindertagesstätten und Schulen sowie die Einrichtung einer Notbetreuung für Kinder von Eltern aus systemrelevanten Berufen, haben sowohl die Familien als auch den Landkreis und seine Kommunen vor große Herausforderungen gestellt. Gerade mit Blick auf diese müssen wir jetzt pragmatisch, überlegt und solidarisch handeln. Ich appelliere daher inständig an Sie, werte Leserinnen und Leser, sich ebenso konsequent wie geduldig an die derzeit geltenden Maßnahmen und Einschränkungen zu halten, um der Corona-Epidemie schnellstmöglich den Garaus zu machen. Wie lange wir uns in diesem Verzicht üben müssen, kann derzeit niemand seriös sagen. Klar ist nur, dass wir diese Herkulesaufgabe zusammen als Gemeinschaft meistern müssen. Für alle, die Fragen haben oder von Sorgen und Nöten geplagt sind, hat der Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa einen Bürgerinformationsservice eingerichtet. Unter der Telefonnummer 03562 986 - 10033 stehen von Montag bis Freitag von 08:00 bis 16:00 Uhr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung für Fragen rund um das Thema Corona für Sie zur Verfügung. Falls sich Fragen ergeben, die nicht sofort am Telefon beantwortet werden können, werden diese notiert, anschließend hausintern zur Abklärung weitergeleitet und mit einem zeitnahen Rückruf bzw. einer zeitnahen E-Mail beantwortet. Ebenso kann man sich per Mail an koordination.corona@lkspn an uns wenden oder sich auch tagaktuell auf www.coronavirus.lkspn.de über die neuesten Entwicklungen und Maßnahmen informieren. Dort finden sich z.B. Informationen für Unternehmen mit betriebswirtschaftlichen Schwierigkeiten oder auch Hinweise, ab wann und wo bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg Soforthilfen in Form von Zuschüssen beantragt werden können, die nicht von den Betrieben zurückgezahlt werden müssen. Aber auch Informationen zum Notfallbetrieb der Kreisverwaltung finden sich dort. So erfolgt der Zugang zur Kreisverwaltung mittlerweile nur nach Voranmeldung. Um den sozialen Kontakt gemäß der derzeit vorherrschenden Hygienebestimmungen zur Eindämmung des Corona-Virus strikt zu gewährleisten, erfolgt der Einlass in die Kreisverwaltung bei unvermeidlichen Terminen ausschließlich nach telefonischer Absprache. Ich wünsche Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, in dieser schwierigen Zeit alles Gute! Bleiben Sie gesund und zuversichtlich, denn auch diese Krise wird, wie jede Krise, irgendwann vorübergehen.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
das Corona-Virus hat den Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa erreicht. In der vergangenen Woche gab es am Montag, dem 09. März 2020, den ersten bestätigten Fall eines Mannes, der zuvor eine Reise nach Italien unternommen hatte. Gemäß der Empfehlungen des Robert Koch-Institut leitete unser Fachbereich Gesundheit sofort alle notwendigen Maßnahmen ein, um einer weiteren Verbreitung von COVID-19 entgegenzuwirken. Dazu wurden schnellstmöglich sämtliche Kontaktpersonen ermittelt. Durch die damit verbundenen arbeits- und zeitintensiven Maßnahmen hat sich die Verwaltung noch am selben Tag dafür entschieden die Schuleingangsuntersuchungen auszusetzen. Damit soll unser Personal entlastet werden, um sich voll auf die Corona-Erkrankungen konzentrieren zu können. Am Dienstag, dem 10. März 2020, hatte unser Gesundheitsamt alle Kontaktpersonen ermittelt und unter häusliche Quarantäne gestellt. Im unmittelbaren Umfeld der ersterkrankten Person bestätigte sich dabei ein zweiter Fall der Corona-Erkrankung. Insgesamt waren am Dienstag 23 Personen in Quarantäne. Um die infizierten Personen und Verdachtsfälle zu schützen, entschloss sich der Landkreis von Anfang an dafür, keine persönlichen Daten zu den infizierten Personen herauszugeben, um zum einen deren Privatsphäre zu wahren und um zum anderen eine Stigmatisierung zu vermeiden. Am Donnerstag, dem 12. März 2020, waren es bereits drei bestätigte Corona-Erkrankungen und 32 Menschen in häuslicher Quarantäne und Freitag, dem 13. März 2020, schon fünf bestätigte Fälle und 37 Menschen in Quarantäne. Vor dem Hintergrund dieser sich fortschreitenden Ausbreitung bittet der Landkreis alle Bürgerinnen und Bürger, die jüngst aus einem Risikogebiet wie China, Italien, Iran, Südkorea, Frankreich oder dem Landkreis Heinsberg zurückgekehrt sind, um verstärkte Achtsamkeit. Sollten sich innerhalb von 14 Tagen die für eine Corona-Infektion üblichen grippeähnlichen Symptome zeigen, wie zum Beispiel trockener Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit oder aber Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost, sollten die betroffenen Personen zunächst telefonisch einen Arzt kontaktieren und ihn gegebenenfalls nach Rücksprache und Anmeldung aufsuchen. Unnötige Kontakte mit anderen Personen sollten von den Betroffenen vermieden werden und wenn möglich, sollten diese zu Hause bleiben. Weiterhin wurde am Freitag zwei Allgemeinverfügungen erlassen, die genau dies regeln und auch das Vorgehen bei Großveranstaltungen. Über das weitere Vorgehen werden wir Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, stets zeitnah über unsere Kanäle informieren. Ich hoffe, dass wir die Ausbreitung von COVID-19 zügig in den Griff bekommen, damit wir alle wieder zum Alltag zurückkehren können.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
um den Mitarbeiterinnen des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa, welche bereits 30 Dienstjahre in der Verwaltung geleistet haben, eine Freude zu machen und ihre langjährigen Leistungen und Einsatzbereitschaft zu ehren, lud ich diese am vergangenen Freitag anlässlich des Frauentages zu einem gemeinsamen Frühstück ein. In lockerer Atmosphäre unterhielten wir uns über die aktuelle Lage für Frauen in der Kreisverwaltung und auch darüber, wie sich deren Arbeit in den vergangenen 30 Jahren gewandelt hat. Mit einem Mitarbeiterinnenanteil von rund 70 Prozent, leistet der Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa als einer der größten Arbeitgeber der Region auch viel, dass gleichermaßen junge wie ältere Frauen einen gut bezahlten und familienfreundlichen Arbeitsplatz haben. An dieser Stelle spreche ich den langgedienten Mitarbeiterinnen nochmals meinen großen Dank für die bisher geleistete Arbeit aus.
 
Am Donnerstag, dem 05. März 2020, nahm ich am Jahresempfang der Stadt Welzow teil. Erst im Herbst des vergangenen Jahres konnte Welzow sein mittlerweile 50 Jahre währendes Stadtrecht feiern, denn aus der kleinen Gutsherrschaft Welze mit seinen 250 Einwohnern hat sich im Laufe der Zeit eine wundervolle Stadt mit eindrucksvoller Bergmannsgeschichte und über 3.000 Bürgern entwickelt. Es ist das fortwährende Engagement der Bürgerinnen und Bürger in den Vereinen, der Feuerwehr oder der Kommunalpolitik, welches dafür sorgt, dass Welzow heute da steht, wo es ist. Denn wie heißt es so schön in einem englischen Sprichwort: „Die Menschen, nicht die Häuser, machen die Stadt.“ Engagement und Zusammenhalt sind gerade heute vor dem Hintergrund des bevorstehenden Kohleausstiegs und des Strukturwandels wichtiger denn je. Denn mit diesen steht der Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa im Allgemeinen und die Stadt Welzow im Speziellen vor ganz besonders schwierigen Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund ist die Kreisverwaltung darin bestrebt, die Daseinsvorsorge in Form des Ausbaus der Infrastruktur, des Breitband- und Mobilfunknetzes sowie der Schul- und Kulturlandschaft in Welzow weiter voranzubringen.
 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
regelmäßig suche ich die Kommunen des Landkreises auf, um vor Ort mit den Verwaltungsspitzen und Unternehmen über ihre aktuelle Lage und zukünftige Herausforderungen zu sprechen. Am Mittwoch, dem 26. Februar 2020, traf ich mich dafür mit Amtsdirektorin Anja Redlow und ihrer Mannschaft vom Amt Döbern Land. Vor allem die angespannte Haushaltslage der amtsangehörigen Kommunen war ein zentrales Thema, über das wir ausgiebig sprachen. In Zukunft wollen Landkreis und Amt diesbezüglich weiter intensiv im Gespräch bleiben. Als eine Lösungsvariante schlug ich vor, aus dem Amt eine amtsfreie Gemeinde zu machen, was zum Beispiel die Organisation des Haushaltes deutlich vereinfachen würde. Ebenfalls thematisiert wurde das seit dem 01. August 2019 in Kraft getretene Gute-Kita-Gesetz, bei dessen Umsetzung der Landkreis und die Kommunen auf Grund der komplexen Struktur zahlreiche Probleme haben. Bei diesem Thema waren wir uns einig darüber, dass das Land Brandenburg für die auskömmliche Finanzierung zuständig ist und dass es mit Blick auf dieses gut gemeinte Gesetz noch reichlich Nachsteuerungsbedarf gibt.
 
Ein weiterer Termin führte mich am vergangenen Samstag nach Drachhausen, wo im goldenen Drachen der Kreisjägertag stattfand. Für den Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa leisten die Jagdscheinberechtigten einen unheimlich wichtigen Beitrag und dies gilt heute mehr denn je. Vor dem Hintergrund der näher rückenden Afrikanischen Schweinepest, kommt den Jägerinnen und Jägern mit der Reduzierung des Wildbestandes eine zentrale Rolle im Kampf gegen diese Seuche zu. Die Kreisverwaltung ist bestrebt, hier möglichst viel Unterstützung zu bieten. Deshalb wurde unter anderem mit dem Beschluss des Kreistages vom 19. Februar 2020 die Gebühr für die Trichinenuntersuchung bei Schwarzwild aller Altersklassen vorläufig bis zum 31. März 2022 ausgesetzt. Mit dieser Gebührenaussetzung geht es der Kreisverwaltung allerdings nicht darum, die Jagdscheinberechtigten zu noch mehr Jagden zu animieren, denn wir sind uns vollkommen im Klaren darüber, dass die Jägerinnen und Jäger bereits jetzt ein unheimliches Pensum leisten. Vielmehr wollen wir die Jägerinnen und Jäger bei der verstärkten Bejagung von Wildschweinen finanziell entlasten und so diesen gesellschaftlich wichtigen Beitrag honorieren. Die Risikominimierung bei der Einschleppung dieser Tierseuche nach Deutschland ist unser oberstes Ziel und genau dieses können wir nur gemeinsam erreichen. Die Reduzierung des Schwarzwildbestandes stellt dabei neben der verstärkten Fallwildsuche und Untersuchung auf ASP, auch bei Unfallwild, eine der wichtigsten präventiven Maßnahmen dar. Mein abschließender Appell an die Jägerschaft lautete daher: Machen Sie weiter mit der hervorragenden Arbeit und Waidmannsheil.